Offensiv an der ideologischen Ostfront

[Arno Klönne] Der deutsche Außenminister ist bemüht, im Konflikt um die Ukraine die russische Regierung in ein Konfliktmanagement einzubeziehen; die Konfrontation soll begrenzt bleiben.

Mit dieser Strategie hat er Rückhalt bei seiner Kanzlerin. Wie stabil dieser ist, lässt sich derzeit kaum feststellen. In den Unionsparteien nämlich ist die deutsche Russlandpolitik strittig.

Kennzeichnend dafür: Ein „Positionspapier“ unter dem Titel „Für eine Neubestimmung der Beziehungen zu Russland“, das nicht von Außenseitern stammt, sondern von einflussreichen außenpolitischen Experten der Union, von Andreas Schockenhoff MdB (stellvertretender Fraktionsvorsitzender) und Karl-Georg Wellmann (Vorsitzender der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe).

 weiter bei telepolis >>>

COMMENTS