Neuer Staat verkündet – Kleinrussland

Vertreter der selbsternannten Donbass-Republiken »DNR« (Donezker Volksrepublik) und »LNR« (Lugansker Volksrepublik) sowie Vertreter von 19 Regionen der Ukraine haben heute, am 18. Juli 2017, die Gründung des Staates »Kleinrussland« verkündet. Das schreibt die russische Nachrichtenagentur TASS, sich auf die Donezker Nachrichtenagentur DAN beziehend.

Den konstitutionellen Akt des neuen Staates habe bei der Sitzung der Delegierten in Donezk der stellvertretende Vorsitzende der DNR Alexander Timofeev verlesen.

„Wir, die Vertreter der ehemaligen Regionen der «Ukraine» (mit Ausnahme der Krim), erklären die Gründung eines neuen Staates, der Rechtsnachfolger der «Ukraine» ist. Wir sind uns einig, dass der neue Staat „Kleinrussland“ genannt wird, da der Name «Ukraine» diskreditiert» ist, heißt es in der Verfassungs-Urkunde.

Laut dieser Urkunde wird die Hauptstadt des neuen Staates Donezk sein. Zuvor hatte der Leiter der DNR Alexander Sachartschenko in der Versammlung eine politische Erklärung verlesen, in der die Notwendigkeit, diesen Staat zu schaffen, begründet wird. Hervorgehoben wird darin, dass der neue föderierte Staat „den Bürgerkrieg stoppen und neue Opfer vermeiden soll.“

„Der Staat «Ukraine» ist heute ein gescheiterter Staat (failed state) und ist unfähig, seinen Bewohnern eine friedliche und erfolgreiche Gegenwart und Zukunft zu bieten“, heißt es u.a. in der politischen Erklärung.

Beide Dokumente wurden einstimmig von den Delegierten genehmigt.

Zusammen mit den Vertretern des Donbass unterstützten die Gründung des neuen Staates Vertreter von Charkiw, Dnipropetrowsk, Saporoschje, Cherson, Nikolajew, Odessa, Sumi, Poltawa, Tschernigow, der Kirowograder Region, Kiew und der Kiewer Region, Tscherkassi, Rownenskoi, Wolinsk, Ternopil, Ivano-frankovski und des Gebiets Lwow.

Entsprechend der Verfassung von Kleinrussland ist die Hauptstadt des neuen föderierten Staates mit weitgehender Autonomie der Regionen Donezk, während Kiew den Status des historischen und kulturellen Zentrums behält. Zur Flagge des Staates von Kleinrussland wird die des Hetmanns Bohdan Chmelnyzkyj erklärt.

„Die Verfassung von Kleinrussland wird, so wie sie ausgearbeitet ist, von der konstitutionellen Versammlung angenommen und dann einer Volksabstimmung vorgelegt. Sie wird in der breiten Öffentlichkeit sowohl auf regionaler als auch auf Bundesebene diskutiert werden“, heißt es in der Verfassungs-Urkunde.

Laut anderen Nachrichtenagenturen erklärte der Vertreter der Volksrepublik Lugansk  bei den Minsker Verhandlungen jedoch,  das Projekt sei mit ihm nicht besprochen worden, er halte sich zwar an die Minsker Vereinbarung, sei aber bereit, das Projekt zu diskutieren.

[hmw/russland.News]

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