Neue Partei in der Ukraine registriert

Sawtschenko Nadeschda Bild ВАДИМ ЧУПРИНА CC BY-SA 4.0
image_pdfimage_print

In der Ukraine ist eine neue Partei mit Namen »Gesellschafts-politische Plattform Nadeschda Sawtschenkos« (Obshchestvenno-politicheskaya platforma Nadezhdy Savchenko – OPP) registriert worden, wie Nadeschda Sawtschenko am Mittwoch selbst berichtete.

Diese Partei habe sie nicht  für sich selbst gegründet, schreibt die Abgeordnete der Werchowna Rada (Parlament) auf ihrer Facebook-Seite, diese Partei habe sich zum Ziel gesetzt, das politische System in der Ukraine mit verfassungsgemäßen Mitteln zu verändern.

Sawtschenko forderte „gewissenhafte, anständige, ehrliche und nachdenkliche“ Menschen auf, dieser Partei beizutreten. Sie werde nicht mit den jetzigen Machthabern zusammenarbeiten, die in alter Art und Weise sich gierig an die Macht klammern.

Schon im April hatte sie ein „neues politisches Projekt“ angekündigt. Zuvor war sie Mitglied der Partei »Vaterland« von Julia Timoschenko, über die sie auch Parlamentsabgeordnete wurde. Ende Oktober trat sie aus der Partei aus. Das Parlament hat sie aus der ukrainischen Delegation bei PACE (Parlamentarische Versammlung des Europarates) und dem Parlamentarischen Ausschusses für nationale Sicherheit und Verteidigung ausgeschlossen, nachdem sie in Eigeninitiative mit den Führern der Donezker und Lugansker Volksrepubliken über die Freigabe von Gefangenen verhandelt hatte.

Zuvor, am 22. März 2016, hatte sie das Donezker Stadtgericht in der russischen Region Rostow wegen Beihilfe zum Mord zu 22 Jahren Lagerhaft verurteilt. Laut Gerichtsurteil hatte sie am 17. Juni 2014 die Standortdaten zweier ausländischer Journalisten an eine ukrainische Einheit weitergegeben, die danach getötet wurden. Außerdem wurde sie des illegalen Grenzübertritts beschuldigt. Am 25. Mai 2016 unterzeichnete der russische Präsident auf Antrag der Angehörigen der verstorbenen Journalisten ein Dekret zur Begnadigung Sawtschenkos, wonach sie im Austausch zweier auf der russischen Seite Gefangener mit dem Flugzeug nach Kiew gebracht wurde.

Schon im März 2015 – sie war schon in Untersuchungshaft –, war ihr die Auszeichnung »Held der Ukraine« verliehen worden, die höchste Auszeichnung des Landes. Ihre Einstellung zur ukrainischen Regierung – besonders zu Präsident Poroschenko –, die sie der Unfähigkeit und Korruption beschuldigt, änderte sich jedoch sehr schnell. Zwischenzeitlich erklärte sie auch, sich als Präsidentschaftskandidatin zu Verfügung stellen zu wollen.

[hmw/russland.News]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.