Neue Opposition möchte mit Gorbatschow

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Vier russische Oppositionsgruppen haben sich zu einer neuen Partei zusammengeschlossen. Die neue Partei hat Interesse an der Kooperation mit der offiziell nicht registrierten Sozialdemokratischen Partei des einstigen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow.

Gorbatschow soll zum Beitritt in die freiheitliche Volkspartei bewegt werden, wie russische Nachrichtenagenturen berichteten. „Die Gespräche zur Mitgliedschaft Gorbatschows dauern an“, sagte einer der Parteiführer, Wladimir Ryschkow. „Die Führung dieser Partei überlegt sich derzeit unser Angebot“.

Die Gründung der neuen Partei war Mitte September von den vier Oppositionsführern Ryschkow, Boris Nemzow, Wladimir Milow und dem ehemaligen Regierungschef Michail Kassianow auf den Weg gebracht worden. Ziel war die Bildung einer „Koalition demokratischer Kräfte für ein Russland ohne Willkür und Korruption“. Die Partei will an den Parlamentswahlen im kommenden Jahr und an der Präsidentschaftwahl 2012 teilnehmen. Der Kandidat für die Präsidentschaftwahl soll beim nächsten Parteitag im Sommer 2011 gewählt werden.

Der russische Politologe Sergej Michejew zeigte sich überzeugt, dass der Kreml keine Angst vor den Liberalen haben sollte. „Der Kreml reagiert übertrieben auf die ‚Nichteinverstandenen’. Man kämpft gegen sie, als ob sie wirklich gefährlich wären“, betonte er. „Wenn sie wirklich allen Anforderungen entsprechen, dann würde ich sie an der Stelle des Kremls zur Wahlteilnahme zulassen, damit sie ihre redlich verdienten anderthalb Prozent bekommen.“

„Die Perspektiven der neuen Partei hängen voll und ganz von der Position des Kremls ab.“ Ob der Wahlkampf 2011 durch die Beteiligung der „Nichteinverstandenen“ belebt werden sollte, entscheidet nur das föderale Zentrum, ergänzte Michejew.