Nebensja: Russland und UNO einig über syrischen VerfassungsausschussNebensja Wasili 180223

Nebensja: Russland und UNO einig über syrischen Verfassungsausschuss

Russland und die UNO konnten die im Dezember 2018 aufgetretenen Differenzen über die Zusammensetzung des syrischen Verfassungsausschusses überwinden. Dies erklärte der Ständige Vertreter der Russischen Föderation bei der UNO Wassily Nebensja am Donnerstag auf der Sitzung des Rates der Weltorganisation.

„Wir haben es geschafft, den künstlich geschaffenen unangenehmen Vorfall im Dezember letzten Jahres um die Bildung des Verfassungsausschusses zu überwinden. Wir arbeiten gemeinsam mit dem Sonderbeauftragten sowie der Türkei und dem Iran an dessen Einrichtung.“

Der Sondergesandte des UN-Generalsekretärs, Geir Pedersen, stellte in seiner Ansprache an den Sicherheitsrat fest, dass die Arbeit im Ausschuss eine seiner Prioritäten ist, und er hofft auf eine rasche Bildung dieses Gremiums.

Der Beschluss zur Einsetzung eines Verfassungsausschusses wurde am 30. Januar 2018 auf dem Kongress des syrischen nationalen Dialogs in Sotschi gefasst, ist aber noch nicht umgesetzt worden. Während der Verhandlungen in Genf im vergangenen Dezember mit Staffan de Mistura, dem damaligen Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs für Syrien, übergaben die Außenminister von Russland, Iran und der Türkei dem Abgesandten die Liste der Mitglieder des syrischen Verfassungsausschusses. In der Schlusserklärung bekundeten die Minister ihre Absicht, die erste Sitzung des Ausschusses Anfang 2019 abzuhalten, aber die Zusammensetzung dieses Gremiums wurde aufgrund der Position von De Mistura nicht vereinbart.

[hmw/russland.NEWS]

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