NATO-Russland-Rat: erste positive Ergebnisse

Russland-NATO-Rat Wappen der Ständigen Mission Russlands bei der NATO
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Der NATO-Russland-Rat hat zum ersten Mal in diesem Jahr in Brüssel getagt.

Zum ersten Mal seit drei Jahren gab es Positives zu berichten. Vorrangiges Thema des Treffens war die Verhinderung von militärischen Zwischenfällen im Luftraum. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bezeichnete die Sitzung als „aufrichtig und konstruktiv und erklärte: „Zwischen den Vertretern Russlands und der NATO gab es Verhandlungen über den Einsatz von Transpondern bei Flügen der Militärflugzeuge über der Ostsee.“ Im Juni würden sich Experten erneut zusammensetzen und die technischen Fragen besprechen.

Weitere Punkte des dreieinhalbstündigen Gespräches war die Transparenz und Risikoreduzierung bei Militärmanövern. Hier tauschten beide Seiten Informationen über die Verlegung von Truppen in die Grenzregion aus. Russland erklärte die Verlegung von drei neuen Divisionen in den Grenzbereich und die NATO erläuterte die Verlegung mehrerer tausend Soldaten an die Ostgrenze der NATO. Beide Seiten erläuterten die Gründe für diese Maßnahmen.

Ein wesentlicher Gesprächspunkt war die Situation in der Ukraine, wo seit geraumer Zeit wieder heftiger gegenseitiger Artilleriebeschuss stattfindet. Die NATO forderte Russland auf, seinen großen Einfluss auf die Kämpfer zu nutzen, um eine Deeskalation zu erreichen.

Es wurde auch vereinbart Briefings über Militärübungen wie das für Herbst geplante russisch-weißrussische Manöver „West 2017“ durchzuführen.
Allerdings war der russische Botschafter bei der NATO, Gruschko, der Meinung, dass dies nicht genug sei, die NATO müsse die Aufrüstung an ihrer Ostflanke stoppen, da diese zur Untergrabung der regionalen Stabilität führe und die durch die NATO aufgezwungenen Gegenmaßnahmen Russlands zu einem Wettrüsten führen würden.

Stoltenberg kommentierte die Gespräche auf Botschafterebene mit den Worten „Der Dialog ist nicht einfach, aber wir fühlen uns ihm verpflichtet“.

[Hanns-Martin Wietek/russland.news]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.