NATO als Spaltpilz

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[Tomasz Konicz] Ein Blick auf das umstrittene geopolitische Kalkül hinter der Eskalationsstrategie des westlichen Militärbündnisses.

„Keine Atempause, Geschichte wird gemacht.“ Diesmal soll dies am 8. und 9. Juli in der polnischen Hauptstadt Warschau der Fall sein. Der für diese Tage angesetzte NATO-Gipfel habe das Potenzial, „in die Geschichte einzugehen“, erklärte Polens umstrittener Verteidigungsminister Antoni Macierewicz bei einer Pressekonferenz Anfang Juni.

Das Gipfeltreffen könne über „die Sicherheit der Länder Mittel- und Osteuropas entscheiden“, womit die „Sicherheit der gesamten NATO“ tangiert sei. In Warschau werden 28 staatliche Delegationen und drei Abordnungen von Internationalen Organisationen (UNO, EU, Weltbank) zu Gast sein. Wie wichtig der Gipfel sei, illustriere allein der Umstand, dass US-Präsident Obama an dem Treffen teilnehmen werde, erklärte Macierewicz.

Der wegen seiner absurden Verschwörungstheorien umstrittene Verteidigungsminister vergaß allerdings zu erwähnen, dass Obama bei seiner Polen-Visite auch das Thema der rasch erodierenden bürgerlich-demokratischen Standards in Polen diskutieren will, die von der Rechtsregierung in Warschau im atemberaubenden Tempo abgebaut werden.

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