Moldawiens neuer Kurs?

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Der Präsident Moldawiens, Igor Dodon, hat ein Memorandum zur Zusammenarbeit seines Landes mit der »Eurasischen Wirtschaftsunion« (EAEU) unterzeichnet.
Damit steht er im Gegensatz zu seiner moldawischen Regierung unter Ministerpräsident Pavel Filip, die einen Beitritt Moldawiens zur EU anstrebt.

Bei der Unterzeichnung des Memorandums sagte Dodon „Wir wollen die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der EAEU verstärken. Wir teilen eine lange Geschichte der gemeinsamen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und menschlichen Beziehungen.“

Das Memorandum sieht die Schaffung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe für die Zusammenarbeit zwischen der Eurasischen Wirtschaftskommission und der Republik Moldau vor. Ihr Ziel ist es, „zur Entwicklung einer umfassenden Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten der EAEU, der Eurasischen Wirtschaftskommission und der Republik Moldau beizutragen, um den bilateralen Handel und die Investitionen zu verstärken, um Maßnahmen zur Beseitigung von Barrieren umzusetzen, die die Entwicklung des Handels beeinträchtigen und um Investitionen zu gewinnen. Darüber hinaus, um eine engere Zusammenarbeit in Bereichen von beiderseitigem Interesse zu erreichen.“

„Moldawien interessiert sich für die Zusammenarbeit mit der EAEU, weil es für das Land von Vorteil ist – was mehr als 50% der Bürger des Landes in Umfragen bestätigt haben,“ so Dodon.

In dem Dokument ist festgehalten: „Das Memorandum ist kein internationales Abkommen und schafft keine Rechte und Verpflichtungen für die durch das Völkerrecht geregelten Seiten.“ Deshalb müsse das Memorandum nicht ratifiziert werden und bedürfe nicht der Zustimmung und Prüfung des Parlaments.

Moldawiens herrschende Regierungskoalition, bestehend aus pro-europäischen Parteien, hat sich gegen die Unterzeichnung des Memorandums mit der EAEU gestellt. Ministerpräsident Pavel Filip sagte: „Die Beteiligung der Republik Moldau am EAEU-Projekt ist unvereinbar mit der Freihandelszone zwischen der Republik Moldau und der EU.“ Er ist der Auffassung, dass „ohne die Regierung Moldawien nicht aktives Mitglied dieser Gemeinschaft werden kann.“

Präsident Dodon beabsichtigt, nach seinen Worten, ein wirtschaftliches Gleichgewicht zwischen seinen östlichen und westlichen Partner zu schaffen.
Er besteht darauf, dass „das Staatsoberhaupt die Legitimität und das Mandat der meisten Bürger des Landes hat“, und, „er würde niemandem erlauben, zwischen ihn und das Volk zu treten.“

Die Republik Moldau wird seit 2009 von einer Koalition proeuropäischer Parteien gebildet. Ihre Führer versprachen den Bürgern immer wieder den Beitritt des Landes zur EU. Es besteht ein Assoziierungsabkommen mit der EU, das der EU genutzt und Moldawien in wirtschaftliche Schwierigkeiten gebracht hat. Dies führte zu einer Wirtschaftskrise, zu Korruption und politischen Skandalen, darunter einer Veruntreuung von 1 Mrd. Euro aus dem Bankensystem (entspricht 20% des BIP), von der niemand weiß, wo sie geblieben ist.

Die jüngsten Meinungsumfragen zeigten, dass mehr als 80% der Bürger den derzeitigen Behörden misstrauen und die Zahl, der EU-Befürworter von 70% im Jahr 2010 auf 38% sank. Wohingegen die, die eine Integration mit der EAEU fordern, auf 44 Prozent anwuchs.
Das führte dazu, dass die Präsidentschaftswahlen im November 2016 von Dodon, dem Befürworter der eurasischen Integration gewonnen wurden. Dodon ist der Auffassung, dass die Vereinbarung über den freien Handel mit der EU zu einem Rückgang der Exporte Moldawiens geführt hat und Tausende der einheimischen Produzenten in den Bankrott getrieben hat.

[Hanns-Martin Wietek/russland.news]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.