Moldau-Protestbewegung als Modernisierungsschub?

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[Von Ulrich Heyden] – Weil eine Milliarde Euro durch Korruption bei Offshore-Banken verschwunden sind, fordern in Chisinau Zehntausende den Rücktritt der pro-europäischen Regierung.

Am vergangenen Sonntag forderten nach unterschiedlichen Schätzungen 40.000 bis 100.000 Demonstranten im Zentrum der Moldau-Hauptstadt Chisinau den Rücktritt von Regierung und Präsidenten sowie vorgezogene Neuwahlen des Parlaments. Geforderte wurde auch die Neubesetzung aller wichtigen staatlichen Schlüsselposten, wie der Generalstaatsanwaltschaft und der Zentrale Wahlkommission.

Die friedlichen Proteste in Chisinau halten an. Auf dem Platz vor dem Haus der Regierung gibt es ein Lager mit 300 Zelten. Neue Proteste werden erwartet. Doch in Prognosen tun sich die Beobachter schwer. Nur eins scheint festzustehen: Die Macht in Moldau ist so korrupt und von Oligarchen dominiert, dass die Politiker und Medien in der EU die Proteste bisher freundlich begleiten. Mark Tkatschuk, Politologe und ehemaliger Funktionär der Kommunistischen Partei von Moldau, vermutet, dass die Protestbewegung durchaus im Sinne der EU ist, da sie das Land modernisiere und den übermäßigen Einfluss der Oligarchen zurückdrängen könne.

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