Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin und der chinesische Staatspräsident Xi Jinping haben ihre Gespräche aufgenommen. Die Gespräche finden im Haus des Volkskongresses im Zentrum Pekings statt. Der russische Premierminister erklärte, Moskau und Peking seien durch „jahrhundertealte Bande der guten Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit“ verbunden.
„Zunächst möchte ich Ihnen die herzlichen Grüße und besten Wünsche des russischen Präsidenten Wladimir Putin übermitteln. Er erinnert sich mit großer Wärme an die Gespräche mit Ihnen, die im März in Moskau stattgefunden haben“, sagte Mischustin zu Beginn des Treffens.
Der russische Premier sagte, es gebe „zunehmende Turbulenzen“ auf der internationalen Bühne. „Unsere Länder widersetzen sich gemeinsam den Versuchen des kollektiven Westens, die globale Vorherrschaft aufrechtzuerhalten und unabhängigen Staaten durch illegale Sanktionen seinen Willen aufzuzwingen“, sagte Mischustin.
Er zeigte sich zuversichtlich, dass Russland und China „diesen gefährlichen Bestrebungen entschlossen entgegentreten und günstige Bedingungen für einen zuversichtlichen Fortschritt“ auf dem Weg zu ihren gemeinsamen strategischen Zielen schaffen würden. Xi Jinping bat ihn, seinem „guten Freund Wladimir Putin“ Grüße zu übermitteln. Moskau und Peking sind übereingekommen, den Mechanismus der regelmäßigen Treffen zwischen den Regierungschefs zu intensivieren – das nächste wird Ende des Jahres stattfinden.
Mischustin, der China zum ersten Mal nach der Pandemie besucht, war gestern in Peking eingetroffen. Am Vormittag war er bereits mit dem Vorsitzenden des chinesischen Staatsrates, Li Qiang, zusammengetroffen. Er erklärte, dass der Handel zwischen Russland und China innerhalb eines Jahres um 40 Prozent gestiegen sei. Der russische Premierminister erklärte, dass 70 Prozent der grenzüberschreitenden Zahlungen zwischen den beiden Ländern in Rubel und Yuan abgewickelt würden. Am Ende des Treffens wurden fünf Abkommen unterzeichnet.
Mischustin fügte hinzu, dass Russland bei den Öllieferungen an China an erster Stelle stehe. Darüber hinaus bauen die beiden Länder ihre Zusammenarbeit im Bereich der friedlichen Kernenergie aus. „Die Exporte von Erdgas, Kohle und Strom nehmen zu? Es eröffnen sich neue Möglichkeiten zur Vertiefung der Zusammenarbeit in High-Tech-Bereichen wie Flugzeugbau, Schiffbau, Werkzeugmaschinen, Maschinenbau und Weltraumforschung“, so der russische Ministerpräsident.
Im IT-Bereich wollen Russland und China bis September/Oktober 2023 konkrete Inhalte über die gemeinsame Arbeit auf Regierungsebene vorlegen. Nach Angaben von Mischustin befinden sich derzeit 80 Projekte im Wert von 165 Milliarden Dollar im Portfolio der Investitionsvereinbarungen, die auf beiden Seiten diskutiert werden.
Russland und China intensivieren ebenfalls ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Güter- und Personenverkehr, der sich in den ersten vier Monaten dieses Jahres deutliche vergrößert hat. Um die Infrastruktur der Landgrenze zu verbessern, müssen die Kapazitäten gemeinsam erhöht und die Grenzübergänge modernisiert werden. Neben dem Ausbau der Luftverkehrsverbindungen gehört die aktive Nutzung des Potenzials des Nördlichen Seewegs als kürzeste Verbindung von Asien nach Europa zu den Entwicklungsprioritäten
Im Rahmen der Zusammenarbeit bei der Hochschulbildung nimmt der Austausch von Studierenden und Lehrkräften zu, und es wird gemeinsame wissenschaftliche Grundlagenforschung und angewandte Forschung betrieben.
Die kulturellen Beziehungen sollen in den Bereichen klassische Musik, Theater und Kino aktiv ausgebaut werden.
Am 21. März 2023 hatte Xi Jinping seinen ersten Besuch als chinesischer Staatschef seit seiner Wiederwahl auf dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas speziell Moskau abgestattet, wo er Michail Mischustin zu einem Besuch in der Volksrepublik China einlud.
[hrsg/russland.NEWS]
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