Merkel besucht Putin

Foto: Sergey Guneev/Kremlin.ru
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Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wird am zweiten Mai mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Ferienort Sotschi am Schwarzen Meer Gespräche führen. Das letzte Mal begegneten sich Merkel und Putin im letzten November in Berlin, um die Krise in der Ostukraine zu besprechen.

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert kündigte an, die Regierungschefs treffen in zwei Gesprächsrunden aufeinander und werden anschließend Fragen von Reportern beantworten. Gemäß Seibert stehen im Vordergrund die Vorbereitungen des G20 Gipfels in Hamburg im Juli. Wie zu erwarten ist, werden auch die Ukraine-Krise, der Konflikt in Syrien, die Situation in Libyen sowie bilateralen Beziehungen in den Mittelpunkt rücken.

In Berlin verabredeten Merkel und Putin in Anwesenheit des französischen Staatsoberhaupts Francois Hollande und des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko, einen für alle Beteiligten tragbaren Fahrplan für das Friedensabkommen von Minsk auszuarbeiten. Bisher scheiterte das Normandie-Quartett auch an dessen Realisierung.

Für Merkel kann es ein Ende der Krise in der Ukraine nur über das Minsker Abkommen geben. Für das deutsche Außenministerium liegen „die Schlüssel, den Konflikt zu lösen, in den Händen Moskaus und Kiews.“ Die deutsche Kanzlerin besteht darauf, dass eine Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland nur möglich sei, nachdem die Abmachungen von Minsk vollständig umgesetzt worden sind. Die EU führt zurzeit eine erhitzte Debatte darüber, ob man die in diesem Sommer ablaufenden Sanktionen gegen Moskau verlängert.

Auch im Syrienkonflikt liegen die Positionen Moskaus und Berlins weit auseinander, sei es die Befreiung Aleppos oder der Einsatz von Giftgas in Chan Schaichun. Hier sieht Berlin den Schlüssel zur Beendigung des Langzeitkonfliktes in den Händen von Moskau und Washington. Berlin begrüßt es, wenn sich Russland vermehrt an konstruktiven Diskussionen über internationale Problemen und Krisen beteiligt, sagte der Sprecher. Deutschland wünsche sich ebenso eine aktivere Rolle der EU bei der Lösung von Konflikten.

Im Vorfeld der Reise von Merkel nach Sotschi hat die deutsche Geschäftswelt ihre Hoffnung auf eine Wiederbelebung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland ausgedrückt. Im Jahr 2012 wurde der Handelsumsatz zwischen den zwei Ländern auf 80 Milliarden Euro geschätzt. Durch die Beteiligung an den US-Sanktionen nach der Ukraine-Krise reduzierte sich das Volumen auf 50 Milliarden Euro im Jahre 2016.

Zahlen aus dem ersten Quartal dieses Jahres senden positive Signale aus. Michael Harms, Verantwortlicher Direktor des Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft, sagte der Agentur »Tass«, dass der bilaterale Handel in den ersten zwei Monaten um vierzig Prozent gewachsen sei.

[hub/russland.NEWS]