Menschenrechtsorganisation “Memorial” und weitere vier NGOs zu “ausländischen Agenten” erklärt

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Die russische Menschenrechtsbewegung “Memorial”, die sich unter anderem mit der Aufarbeitung der stalinistischen Verbrechen befasst, ist vom Justizministerium endgültig auf die Liste der “ausländischen Agenten” gesetzt worden.

Die Organisation, die in allen grösseren russischen Städten ihre Büros unterhält, wurde in den vergangenen Jahren mehrfach von Polizei und Geheimdienst durchsucht und – wie sich im Nachhinein herausstellte – zu Unrecht beschuldigt. Dabei wurden Mitarbeiter verletzt und Materialien entwendet.

Nun ist die Nichtregierungsorganisation zusammen mit vier anderen russischen NGOs unfreiwillig als “ausländischer Agent” registriert worden. So müssen sich seit vergangenem Jahr jene Organisationen bezeichnen, die Geld aus dem Ausland erhalten und sich politisch engagieren. “Memorial” hatte bis zum Schluss per Gerichtsverfahren versucht, dieser Kategorisierung zu entgehen.

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