Meinungsfreiheit in Russland und Deutschland

Versuch eines Vergleichs - Graustufen statt schwarz-weiß

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Meinungsfreiheit in Russland und Deutschland – eine solche Überschrift klingt nach schwarz und weiß – Hölle und Himmel – Mordor und Auenland. Doch anders als in idealisierten Fantasy-Welten gibt es in der realen Welt eben nicht nur schwarz und weiß, sondern viele Graustufen und Interessensgruppen dazwischen, dunkelgraue, mittelgraue und hellgraue.

Begeben wir uns zunächst nach Russland. Hier muss man sich vom vom westlichen Mainstream subtil verbreiteten Stimmungsbild verabschieden, es herrschen im Bezug auf Meinungsfreiheit stalinistische Zustände. Es ist nicht so, dass man etwas gegen Putin sagt, in der nächsten Nacht kommt ein abgedunkelter Lieferwagen und am nächsten Tag gilt man als plötzlich verschwunden und findet sich in einem Gulag wieder. Viele Russen sind keine Putin-Anhänger, stehen dazu und leben ganz normal außerhalb von Gefängnissen. Dennoch herrscht natürlich auch keine echte Meinungfreiheit – wir befinden uns in einer Graustufe dazwischen.

Denn es gibt die mächtige Meinungsführerschaft der Herrschenden, der Partei „Einiges Russland“ mit Putin an ihrer realen Spitze. Auch wenn das westliche Konservative nicht gerne hören werden, handelt es sich hier um einen sehr konservativen Verein, der gerne alles so haben möchte, wie es gerade ist und traditionell russisch. Umgeben ist er von der linientreuen Presse, der großen Mehrheit der TV-Kanäle und Radiostationen sowie Zeitungen, die weitgehend das verbreiten, was den Zielen der Herrschenden dienlich ist. Das passiert nicht unbedingt im direkten Zwang, sondern eher in einer Art vorauseilenden Gehorsam mit der Schere im Kopf der Journalisten.

Doch es gibt nicht nur die Herrschenden und ihren Apparat, es gibt auch noch andere gesellschaftliche und politische Gruppen. Und der Grad der Meinungsfreiheit zeigt sich ja am meisten daran, wie es ihnen ermöglicht wird, ihre kund zu tun. Die Opposition in Russland ist wahnsinnig vielfältig von den immer noch mächtigen Kommunisten über Liberale bis zu Neonazis. Doch kann man ohne große Mühen zwei Großgruppen bilden, die ich hier einmal die „nahe“ und die „ferne“ Opposition nennen will.

Die „nahe“ Opposition nenne ich deshalb so, weil sie von den Herrschenden nicht so weit entfernt steht. Eine Reihe von grundsätzlichen Positionen wird mitgetragen, aber in verschiedenen Einstellungen und Sachthemen gibt es deutliche Unterschiede zum Kabinett Putin und seinem Umfeld. Es ist hier die Rede von Parteien wie „Gerechtes Russland“, die weniger konservativ und national ist, als die Beamtenpartei an der Regierung, dennoch aber nicht eine bedingungslose Anti-Haltung einnimmt und beispielsweise das aktuelle Krim-Engagement mitträgt. Da sind auch die Kommunisten als größte Oppositionspartei. Diese sind in der Fläche nach wie vor vertreten, eigentlich Befürworter eines völlig anderen Gesellschaftsmodells, aber dennoch in Sachthemen häufig gar nicht so weit von Putin entfernt. Diese „nahe“ Opposition kann sich in Russland nahezu frei betätigen, verfügt über eigene, unzusensierte Publikationen, aber dennoch eine Meinungsmacht, die nicht annähernd an die der herrschenden Staatspresse heran kommt. Es handelt sich – im Gegensatz zur gelegentlichen westlichen Darstellung – auch nicht um pseudo-Opposition, nur weil sie nicht gegen jede Putin-Entscheidung ist. Sonst wären die Grünen in Deutschland momentan auch keine Opposition. Bei Opposition gilt ebenfalls die Sache mit den Graustufen und eben nicht die mit schwarz-weiß.

Doch es gibt auch noch die „ferne“ Opposition, die Gruppen die in bedingungslosem Widerstand zum Kreml stehen. Zu nennen sind hier vor allem prowestliche Liberale und Neofaschisten und es ist kein Zufall, dass Prominente Oppositionelle wie Nawalny sich in der Grauzone politisch irgendwo zwischen beiden befinden. Es ist weiter kein Zufall, dass es genau diese beiden Gruppen sind, die in der Ukraine eine „Russlandfreundliche“ Regierung in engem Bündnis gestürzt haben, denn so unterschiedlich ist das Meinungsspektrum in Russland und der Ukraine nicht, nur die interne Verteilung.

Auch hier sollte man sich von der Vorstellung verabschieden, jede Betätigung dieser Gruppen würde durch sofortige Verhaftung und Verbannung nach Sibirien beendet. Die Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Russland sind heute viel subtiler. Denn solche „fernen“ Oppositionsgruppen stehen zunächst einmal lediglich unter einer verstärkten Beobachtung der offiziellen Machtelite und ihrer sekundierenden linientreuen Medien und werkeln damit erst einmal vor sich hin. Berichtet wird über sie in den staatstreuen Massenmedien derweil nach Möglichkeit nicht. Und wenn es gar nicht anders geht, natürlich nicht positiv und nicht groß. Die intensiven Beobachter sind aber sehr gut informiert und warten genau ab, bis diese Opposition einen entscheidenden Fehler macht. Erst dann schlagen sie knallhart und nun in voller epischer Breite zu.

Der Fehler besteht entweder aus einer direkt gesetzeswidrigen Handlung oder, wenn man das nicht findet, aus einer Meinungsäußerung, die die große Bevölkerungsmehrheit Russlands stark missbilligt. Das beste Paradebeispiel ist wie so oft Pussy Riot. Diese und die Künstlergruppe „Wojna“, aus der sie entstanden ist, gab es nicht erst ein paar Wochen vor der Verhaftung. Sie war schon länger zutiefst oppositionell aktiv. Pussy-Riot-Auftritte gab es vor der Christ-Erlöser Kathedrale bereits in der Metro, in Einkaufszentren und am Roten Platz. Wojna machte die verschiedensten provokanten Aktionen, vom Gruppensex im Museum bis zum vaginal eingeführten Suppenhuhn.

Der Staatsapparat schlug jedoch erst dann richtig zu, als Pussy Riot etwas taten, was nach russischem Recht eindeutig gesetzeswidrig ist und von der russischen Bevölkerungsmehrheit deutlich missbillig wurde: Das Punkgebet in der Christ-Erlöser-Kathedrale, dem wahrscheinlich wichtigsten orthodoxen Kirchenbau Russlands.  Die „Störung der Religionsausübung“ ist, wie in Deutschland, in Russland unter anderer Bezeichnung unter Strafe gestellt und man nutzte die Chance, die ungeliebten Oppositionellen nun scharf abzuurteilen. Jetzt war auch die eigene Bevölkerungsmehrheit einverstanden, Fans hatte die Combo im eigenen Land ohnehin immer wenig, weil man über frühere Aktionen besser informiert war, als westliche Menschenrechtsaktivisten. Entgegen kam den Mächtigen in Russland dabei die Eigenart des russischen Strafrechts, dass allgemein häufiger Gefängnis- als Geld- oder Bewährungsstrafen ausgesprochen werden. Wer das bei unpolitischen Taten nicht glaubt, verursache einmal betrunken einen Unfall im russischen Straßenverkehr.

Der Fehler der Betroffenen, der mit voller Härte geahndet wird, dient wiederum als Alibi dafür, dass es hier (offiziell) natürlich überhaupt nicht um eine politische Sache geht. Anderes Beispiel: Der Sender „Doscht“ – ebenfalls oppositionell und schon einige Zeit dennoch im Kabelangebot in ganz Russland. Dann aber macht Doscht eine Umfrage „hätten die Leningrader im Zweiten Weltkrieg nicht besser aufgegeben“ und schlachten damit eine heilige Kuh Russlands, denn der Widerstand gegen Nazi-Deutschland ist eine solche. Sofort startete die linientreue Presse einen gut organisierten Shitstorm gegen „Doscht“ und flugs nahmen viele Kabelnetzbetreiber den diskreditierten Sender aus ihrem Programm. Ziel erreicht. Hier musste nicht einmal jemand verhaftet werden.

Soweit zur wesentlich subtileren und intelligenteren Einschränkung der Meinungsfreiheit in Russland, als man das nach den westlichen Berichten glauben könnte. Kommen wir nun nach Deutschland, beschränken uns aber dort, um den Rahmen eines Artikels nicht völlig zu sprengen, um die Meinungsfreiheit im Bezug auf Russland. Wobei es im Bezug auf andere Themen meist gar nicht so anders ausschaut.

Auch hier haben wir im Pressebereich ein beherrschendes Konglomerat mit praktisch gleicher Meinung und Russlanddarstellung. Drei große, beherrschende Medienverbünde, der öffentlich-rechtliche und zwei private, berichten sehr einheitlich über Russland ausschließlich negativ und klischeebeladen – „Mainstream-Medien“ hat sich als sehr treffende Bezeichnung hier eingeprägt.

Positive Berichte sind generell nicht erwünscht, egal ob es sich um hohe Politik oder banale Regenbogenpresse handelt – Verkehrsunfälle, Kriminalität oder Sport. Alles Negative wird dramatisiert, bis nicht mehr geht. Um Gottes Willen nichts über den in Russland gestiegenen Lebensstandard oder gar O-Töne von Regierungsanhängern. Wird die Kritik der Leser und Zuschauer an der einseitgen Darstellung einmal unerträglich groß, platziert man im Nachtprorgramm oder „Dritten“ als Alibi einmal eine kleine kritische Darstellung, jedoch ja nicht so häufig oder so gut platziert, dass damit die anders gerichtete bombardierende Meinungsbildung der Bevölkerung damit beeinträchtigt – sonst stellt man sich und seine übrige Berichterstattung noch selbst in Frage. Dass es zu den Alibiberichten überhaupt kommt, hat mit dem Selbstbild dieses Medien-Konglomerats zu tun, weil man ist ja die „freie Presse“ – obwohl dort die Journalisten ihre Auftraggeber ebenfalls genau mit den gewünschen Themen und Meinungsbildern beliefern, wie ihre russischen Kollegen. Die „Schere im Kopf“ und ihre Auswirkungen sind die Gleichen.

Braucht es hier ein Beispiel als Beleg? Greifen wir doch zu den allseits beliebten Pussy Riot zurück. Eine korrekte Beschreibung der Vorkommnisse rund um die „Punkerinnen“ in der Kathedrale wäre gewesen, dass eine oppositionelle Gruppe in Russland für eine kleinere Straftat aus politischen Gründen unverhältnismäßig hart bestraft wurde. Berichtet wurde vom Mainstream etwas anderes. Heldinnen der Meinungsfreiheit als politische Gefangene im Knast. Niemand jemand schilderte, dass ähnliches Verhalten auch in anderen Ländern zur zumindest vorübergehenden Festnahme geführt hätte, beispielsweise in Deutschland (siehe Strip im Kölner Dom mit anschließendem Strafverfahren). Alles, was dieses Bild beschädigt hätte (vaginale Hähnchen, Gruppensex im Museum und die vorherigen Auftritte ohne Knast) wurde aus der Vergangenheit der Pussys unter den Teppich gekehrt. Es wirkte, als wären sie gleich für ihren ersten Gig hinter russische Gardinen gewandert. Auch ihre „Musik“ hörte man in den Beiträgen selten, denn die wäre  ebenfalls keine Werbung.

Aber erinnern wir uns – entscheidend ist für die Meinungsfreiheit, wie man mit den Leuten umgeht, die anderer Meinung sind, also hier prorussischen Journalisten, Politikern oder Experten. Setzen sich die beherrschenden Mainstream-Medien mit solchen Positionen nur sachlich auseinander oder versuchen sie solchen Leuten auch persönlich zu schaden?

Tatsächlich findet eine sachliche Auseinandersetzung auch von Seiten der deutschen Meinungsbeherrscher nicht statt. So lange man kann versucht man andersartige Meinungsäußerungen zu ignorieren. So löst jeder antirussische Beitrag der ARD bei Facebook und Twitter wahre Fluten von Widersprüchen und Entgegnungen aus, die gekonnt ignoriert und in keiner Weise reflektiert werden. Das gilt für emotionale ebenso wie sachlich gut begründete. Auch mit reinen Onlinemedien verfährt man, so lange sie nicht zu groß sind, nach dieser Methode – Stillschweigen.  Hier ist also die frühe Phase gar nicht so anders als bei den Staatsmedien in Russland.

Wenn denn aber eine andersartige Meinungsäußerung von jemandem kommt, den man von seiner Bekanntheit nicht mehr einfach ignorieren kann, also Leuten mit Renomee oder guten Auftraggebern, beginnt ein Spiel, das dem russischen ebenfalls gar nicht unähnlich ist, sondern nur noch etwas subtiler. Zunächst wird bei Vertretern von solch Meinungen zur Zerstörung ihrer Glaubwürdigkeit recherchiert, ob sie irgendwann einmal im Dienst von Organen standen, die zumindest eine Verbindung zur russischen Regierungsseite haben und sie dann damit gebrandmarkt als jemand, dem man dann natürlich gar nichts glauben kann. Das gilt es dann zu recherchieren und überall zu veröffentlichen.

So erfolgreich geschehen beim freien Journalisten Moritz Gathmann, der nicht ganz dem Meinungsbild des Mainstreams über Russland folgte. Er wurde bei anderen Auftraggebern aus dem Mainstream „denunziert“, da er bereits Artikel für „Russland heute“, eine von einer regierungsnahen russischen Zeitung intiierten (ehemaligen) Beilage der Süddeutschen Zeitung geschrieben hatte. Wohlgemerkt bemüht sich „Russland heute“ als allgemeinen Russland-PR-Projekt um eine weltoffene, vergleichsweise liberale Position in der Berichterstattung. Pure Putin-Propaganda im innerrusssichen Stil hätte in Deutschland keinen PR-Effekt. Weiter konnte niemand Gathmann ernsthaft vorwerfen, er habe in seinen Artikelln in irgend einer Art für Russlands Regierung auch nur Werbung getrieben. Seine Beiträge bei „Russland heute“, wo er über Eigenarten russischer Datschenbesitzer oder negative Folgen des Klimawandels auf Sibirien geschrieben hatte, befassen sich eigentlich mit Themen, wo man sich als aufgeschlossener West-Journalist mit sachlicher Kritik am Standpunkt schwer tut.

Dennoch wurden sofort alle Artikel seines weiteren Auftraggebers, der „Zeit“ mit dem Zusatz versehen: „Offenlegung: Der Autor arbeitet für die vom russischen Staat mitfinanzierte Zeitungsbeilage ’Russland Heute‘. Dies entspricht nicht unseren Grundsätzen. Wir entschuldigen uns dafür.“ und Gathmann damit öffentlich gebranntmarkt. Das ganze zog Kreise, produzierte weitere Berichte und seine Auftragslage bei den finanzkräftigen Presseorganen aus dem Mainstream-Bereich dürfte sich damit radikal verschlechtert haben. Die „Zeit“ trennte sich gleich ganz offiziell von ihm. Seine persönliche wirtschaftliche Zukunft im harten Journalismus-Bereich ist in ernsthafter Gefahr.

Was ist, wenn man einem gegenüber Russland offener eingestellten Journalisten oder Medien keine solche Verbindungen zum „Kreml“ nachweisen kann? Zunächst einmal kann man ja so eine behaupten, notfalls auch, wenn sie gar nicht stimmt. Wie „n-tv“ kürzlich gegenüber russland.RU, wobei die Verbindung zum Kreml über die Registrierung russland.RU´s beim Russischen Medienministerium konstruiert wurde. Leider hat diese Registrierung gar nichts mit Eigentumsverhältnissen zu tun und russland.RU gehört eigentlich einem in Russland lebenden Deutschen, was man ebenfalls im Impressum erfahren hätte. Die Registrierung ist ein notwendiges Übel für jedes russsiche Medium, das Presseausweise ausstellen will, auch für ein oppositionelles. So weit kam der „investigative“ Journalist von „n-tv“bei seinen Recherchen aber gar nicht, denn er hatte ja mit einer „Registrierung“ nach seiner eigenen Auffassung schon gefunden, wonach er gesucht hatte.

Und wenn auch das nicht einmal konstruierbar ist? Dann kommt das letzte Totschlag-Argument, der betreffende Experte/Journalist/Politiker sei ein „Russlandversteher“, mit dem Land zu tief verbunden, sehe es blauäugig und subjektiv viel zu unkritisch. Ersatzweise sprich der Spiegel hier mittlerweile vom „Putin-Versteher“, denn Russland und Putin ist ja in etwa dasselbe. Mit ins Leben gerufen wurde der Begriff von Seiten der Tagesschau für namhafte Russlandexperten weit vor der aktuellen Krim-Krise, die die antirussische Haltung der Mainstream-Presse – nicht ohne Putins Schuld – zur Hysterie steigerte. Unabhängig von der Fachkenntnis des Betroffenen wird dessen Glaubwürdigkeit  damit pauschal diskreditiert, auch ohne „Kreml-Verbindung“.

Was tut man aber, wenn man Leute mit anderer Meinung öffentlich brandmarkt oder ersatzweise versucht, ihre Glaubwürdigkeit zu zerstören? Was ist es, wenn ein großer, einheitlicher und stromlinienförmiger Presseblock mit Schere im Kopf mit Andersdenkenden in einer Weise umgeht, die diesen zwangsläufig wirtschaftlich schadet, dies vielleicht sogar will oder zumindest billigend in Kauf nimmt? Ist das die genau von diesen Medien gebetsmühlenartig beschworene Meinungsfreiheit? Wir haben es hier auch in Deutschland nicht mit einem Fall von „Weiß“ zu tun, wenn wir über die veröffentlichte Meinungsfreiheit reden, sondern bestenfalls von einem sehr, sehr mittleren Grau.

Wenn man sich nun in einer solchen Position irgendwo in der Mitte zwischen Meinungsfreiheit und Meinungsmanipulation befindet, gibt es immer zwei Wege, darauf zu reagieren. Der eine ist, sich mit einer Verbesserung des eigenen Systems zu befassen. Der andere, mit dem Finger auf die zu zeigen, die sich nach der eigenen Meinung in einer dunkleren Graustufe befinden und deren Situation gehörig schwarz zu malen, um so möglichst stark positiv abzuheben, ohne dass man real in die Richtung zu einem helleren Grau tendiert. Es bleibt den Lesern dieser Analyse selbst überlassen, wie sie das Verhalten der Journalisten der großen deutschen Medien in dieser Beziehung einschätzen.

Roland Bathon – russland.RU – geupdated 18.03.2014

Über den Autor

Roland Bathon
Geboren 1970 in Franken und dort seitdem wohnhaft, aber regelmäßig in Russland und mit familiären Banden dorthin. Zum Thema Russland bin ich ursprünglich über meine allgemeine Osteuropa- und Reiseleidenschaft in den 90er Jahren gekommen und habe in den folgenden Jahrzehnten das Land ausgiebig individual kennengelernt. Später habe ich auch mehrere Bücher über Russlandreisen und andere Russlandthemen mit verfasst, bis es mich Mitte des letzten Jahrzehnts mehr und mehr in die Richtung Film, vor allem den Schnitt verschlagen hat. Bei russland.RU seit 2007 zuständig zunächst für den Aufbau und bis heute die inhaltliche Schwerpunktsetzung von russland.TV. Bei Eigenproduktionen meist zuständig für den Schnitt und eine Art Schaltzentrale für viele wichtige Mitarbeiter und Kontakte.