Mandat der der OPCW-UNO-Mission in Syrien vorläufig beendet

UN-Sicherheitsrat Bild Neptuul CC BY-SA 3.0

Russland hat am Freitag sein Veto gegen den von Japan vorgelegten Resolutionsentwurf zur Verlängerung des Mandats der Untersuchungskommission der UNO und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) eingelegt.

Der russische Botschafter bei der UN sagte laut Agentur AP, Moskau könne nicht für eine Verlängerung der Mission für weitere 30 Tage stimmen, wenn nicht ernsthafte Fehler in der Arbeit der Kommission ausgerottet würden. Er habe hinzugefügt, die Kommission müsse sich für ihre Arbeit schämen.

Japan, das nicht ständige Mitglied des Rates, hatte in seinem Resolutionsentwurf vorgeschlagen, der Generalsekretär der UN und der Generaldirektor der OPCW sollten angewiesen werden innerhalb von 20 Tagen, „Vorschläge zur Struktur und Methodik des gemeinsamen Ermittlungsverfahrens vorzubereiten, die die Ansichten der Mitglieder des Sicherheitsrats widerspiegeln“.

Zuvor hatte der russische Alternativentwurf zu dem von den USA eingereichten Resolutionsentwurf, der wegen „grundlegend fehlerhafter Arbeit“ der Kommission von Russland zuvor mit einem Veto belegt worden war, nicht die erforderliche Mehrheit bekommen.

Das Mandat der Kommission ist am 17. November 24.00 Uhr abgelaufen, dennoch werde der UN-Sicherheitsrat die Gespräche zur Verlängerung des Mandats zur Untersuchung chemischer Angriffe in Syrien fortsetzen, sagte Ratsvorsitzender Sebastiano Cardi laut TASS den Reportern.

[hmw/russland.NEWS]