Lettische Nichtstaatsbürger – staatenlos mit eingeschränkten Rechten

Lettisches Wappen

„Laut dem letzten Zensus im Jahr 2011 gehören knapp 38 % der Bevölkerung Minderheiten an. Russen stellen dabei mit etwa 27 % der Gesamtbevölkerung die bedeutendste Minderheit. Bei ihnen handelt es sich mehrheitlich um zwischen 1940 und 1990 eingewanderte Personen bzw. deren Nachkommen.
Teile der russischen Minderheit sind aber auch seit Generationen in Lettland ansässig, so stellten Russen bereits 1897 einen Bevölkerungsanteil von etwa 8 % (153.000 Personen). Viele weitere Minderheiten in Lettland, wie etwa die Weißrussen oder Ukrainer, sind ebenfalls mehrheitlich russischsprachig.
Mahnungen seitens des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte haben in den letzten Jahren zu verstärkten Bemühungen seitens des Staates geführt, die Einbürgerungsraten zu erhöhen. Durch den EU-Beitritt ist die Attraktivität des lettischen Passes (Reisefreiheit) für die im Land lebenden Russen gestiegen; dennoch stehen den bisher 142.557 Einbürgerungen seit 1995 noch immer über 260.000 „Nicht-Staatsbürger“ gegenüber – 13 Prozent der lettischen Bevölkerung. Erschwerend für die Einbürgerung sind die Tatsachen, dass Nichtbürger im Gegensatz zu Bürgern keine Visa für die Fahrten nach Russland brauchen, und auch innerhalb der EU den lettischen Bürgern gleichgestellt sind.“ (Wikipedia – Lettland)

Letzteres bedeutet, dass für russischstämmige Nichtbürger mit verwandtschaftlichen Beziehungen zu Russland – nachdem sie diverse Prüfungen bestanden und die lettische Staatsbürgerschaft erhalten haben – der freie Verkehr nach Russland aufgehoben wird und sie ihre Verwandten nur noch mit Visa besuchen können.
Eine amtliche Zweisprachigkeit, wie sie in der EU gefordert wird, gibt es nicht, was schon in vielen Ländern zu schweren Problemen geführt – zuletzt in der Ukraine.

Daniel Krüger und Christoph Wagner haben in der Zeitung DIE WELT ein Problem beleuchtet, das es in der demokratischen, freiheitlichen Wertegemeinschaft (West-)Europas eigentlich gar nicht geben dürfte, aber hingenommen wird.