Am Donnerstag trafen sich der Leiter der EU-Delegation in Russland, Markus Ederer, und der Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des Föderationsrates, Konstantin Kosatschew, um auszuloten, wie die Beziehungen zwischen EU und Russland verbessert werden könnten.
Laut Website des Föderationsrates wies Senator Kosatschew eingangs darauf hin, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union in den letzten Jahren verschlechtert hätten, jedoch nicht vollständig abgestürzt seien.
„Der jetzige bedauerliche Zustand der Beziehungen zwischen Russland und der EU ist nicht die Wahl der russischen Seite, es ist die Wahl der Europäischen Union. Wir haben wiederholt auf allen möglichen Ebenen bestätigt – sowohl auf der Ebene des Staatsoberhaupts als auch auf der Ebene des Außenministers und anderer Ministerien –, dass wir bereit sind, die Beziehungen zur Europäischen Union in allen Richtungen wiederherzustellen, zu normalisieren und weiterzuentwickeln, sobald eine ähnliche Bereitschaft auf der anderen Seite vorhanden ist“, sagte Konstantin Kosatschew.
Es gebe leider eine Gruppe von Staaten, die ihre eigenen Positionen stärken wollen, indem sie die Beziehungen zu Russland verschlechtern und das sei bedauerlich. Auf bilateraler Basis signalisierten jedoch viele EU-Länder ihre Bereitschaft, die Beziehungen zu Russland zu verbessern.
Bezüglich der parlamentarischen Beziehungen zwischen EU und Russland erinnerte der Senator daran, dass das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen die Arbeit eines gemeinsamen parlamentarischen Kooperationsausschusses vorsieht, dieser Punkt des Abkommens sei jedoch nicht auf Bestreben der russischen Seite „eingefroren“ worden. „Wir sind aufrichtig daran interessiert, die Arbeit des Parlamentarischen Kooperationsausschusses Russland-Europäische Union zu optimieren“, betonte Kosatschew.
Markus Ederer räumte laut TASS ein, dass die Beziehungen zwischen Russland und der EU ihren tiefsten Punkt seit dem Kalten Krieg erreicht haben, was beide Seiten bedauern. Er betonte, dass Schnittstellen für die Beziehungen nur gefunden werden könnten, wenn gegenseitige Interessen geachtet werden.
In diesem Zusammenhang erwähnte er, dass die Umsetzung des russischen Vorschlags für eine UN-Mission auf dem Gebiet des Donbass zur Beilegung des ukrainischen Konflikts beitragen und damit zu besseren Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und der EU führen könnten.
Er kann, dazu beitragen, „eine gemeinsame Sprache bei der Umsetzung des Minsk-Protokolls zu finden, was die Einstellung der Feindseligkeiten auf dem Territorium der Ukraine und die Einstellung des Konflikts bedeutet. Wenn wir in diesem Bereich eine Lösung finden können, dann werden die EU-RF-Beziehungen davon sehr profitieren.“
Ederer wies darauf hin, dass Moskau und Brüssel bezüglich dem Kampf gegen den Terrorismus, den Drogenhandel und bei der Stabilisierung von Konfliktzonen die gleichen Interessen hätten.
Um die Beziehungen zu normalisieren, sollten zunächst beide Seiten aufhören, „negativ und schlecht über einander zu sprechen“, so Ederer. Ederer nannte diesen ersten Schritt „rhetorische Abrüstung“. „Ich glaube auch, dass wir uns kritisch einander nähern sollten, denn nur dann wird unser Gespräch aufrichtig und nicht falsch sein. Ich glaube an das Konzept, dass die andere Seite immer nur ein Konkurrent aber kein Feind ist.“ Ein solcher Ansatz, der nicht auf naiver Voreingenommenheit beruhe, werde „eine pragmatische Herangehensweise an die Probleme ermöglichen“.
[hmw/russland.NEWS]
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