Lawrow: Vorbereitungen für den Normandie-Vierer-Gipfel nach Fortschritten gemäß Minsker AbkommenLawrow 190116 große Pressekonferenz bild mid.ru

Lawrow: Vorbereitungen für den Normandie-Vierer-Gipfel nach Fortschritten gemäß Minsker Abkommen

Die Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Abkommen und die Arbeit an der Steinmeier-Formel sind notwendige Voraussetzungen, um mit den Vorbereitungen für das Treffen der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Quartetts (Russland, Ukraine, Frankreich und Deutschland) zu beginnen, erklärte Außenminister Lawrow am Dienstag.

„Zuerst müssen wir das umsetzen, was die Staats- und Regierungschefs des Normandie-Formats zuvor vereinbart haben: Den Anfang muss ein nachhaltiger Rückzug von Militär und Waffen machen. Hier geschieht derzeit etwas, aber der Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Das Zweite ist die sogenannte Steinmeier-Formel, die klar festlegt, wie das Gesetz über den Sonderstatus des Donbass eingeführt wird und wie die Wahlen stattfinden. Wenn wir Fortschritte in diesen Bereichen sehen, können wir wahrscheinlich damit beginnen, uns auf einen neuen Gipfel vorzubereiten“, sagte er im TV-Sender Erster Kanal.

Pressesprecher Peskow hat in einem Interview mit dem Ersten Kanal bestätigt, dass die Staats- und Regierungschefs von Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland dafür sind, die Verhandlungen im Normandie-Format auf höchster Ebene wieder aufzunehmen.

„Es wurde sehr aktiv diskutiert, die Arbeit des „Normandie-Formats“ auf höchster Ebene wieder aufzunehmen. Alle unterstützen diese Idee: Berlin, Paris, Präsident Selenski und Präsident Putin.“

Jedoch sollten zunächst Experten die Effektivität möglicher Verhandlungen beurteilen und dann eine Entscheidung über die Durchführung des Gipfels getroffen werden.

Zuvor hatte der französische Präsident Macron auf der Abschlusspressekonferenz des Gipfels der G7 in Biarritz angekündigt, im September einen Gipfel im „Normandieformat“ abzuhalten, der sich mit der Beilegung der Krise in der Ukraine befassen soll. Das letzte Treffen der Leiter des Normandie-Quartetts fand vom 19. bis 20. Oktober 2016 in Berlin statt.

Am 12. Februar 2015 haben die Teilnehmer der Kontaktgruppe zur Lösung der Situation im Donbass eine Reihe von Maßnahmen zur Umsetzung der Minsker Abkommen (Minsk-2) unterzeichnet, die zuvor mit den Staats- und Regierungschefs der Länder des Normandie-Quartetts vereinbart worden waren. Das Dokument sieht einen umfassenden Waffenstillstand und den Abzug schwerer Waffen vor, um eine Sicherheitszone in der Region von mindestens 50 km Breite zu schaffen. Auch die Verfassungsreform und die Dezentralisierung der Macht in der Ukraine gehören zu den wichtigsten Bestimmungen dieses Dokuments. Das Maßnahmenpaket sieht die Durchführung von Kommunalwahlen in Gebieten mit Sonderstatus in Abstimmung mit Vertretern der Region und im Einklang mit den OSZE-Standards vor.

[hmw/russland.NEWS]

COMMENTS