Lawrow: UN-Mission entscheidend für Trennung der Konfliktparteien

Außenminister Lawrow 170216 © mid.ru
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Außenminister Lawrow hält die Entsendung einer UN-Friedenstruppe für entscheidend, um die Truppen der Ukraine und der „Donbassrepubliken“ zu trennen.

„Der Vorschlag wurde gemacht, weil die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine schon seit vielen Monaten Probleme hat, seinen Leuten die notwendige Sicherheit zu gewährleisten. Schon vor vielen Monaten haben die Führer des Normandie-Quartetts beschlossen, die Parteien [in der Kampfzone] zu entflechten.“

Lawrow erklärte, dass die spezifischen Parameter der UN-Mission – einschließlich der Zusammensetzung der UN-Truppe – das Einverständnis der Konfliktparteien haben müsse. Dies bedinge notwendigerweise, dass auch die „Donbassrepubliken“ in die Verhandlungen miteinbezogen werden müssten.

„Nichts ist getan worden. Sogar die ersten drei Pilotzonen, die eingerichtet werden sollten, wurden nicht als Sicherheitszonen verwirklicht.“ Jedes Mal, wenn etwas geschehen soll, verlange die Ukraine, dass ein Rückzug der schweren Waffen und Truppen erst verwirklicht werden dürfe, wenn zuvor die Waffen sieben Tage geschwiegen hätten.

Aber obwohl die Waffen über eine Woche geschwiegen hatten – wie die OSZE-Beobachtermission bestätigt habe – hat die Ukraine behauptet, es habe Waffenstillstandsverletzungen gegeben und einen Rückzug verweigert. Lawrow ist der Meinung, dass die Ukraine die Anweisungen der Führer des Normandie-Quartetts ignoriere mit der Ausrede, das Personal der OSZE-Mission sei gefährdet.

„Wenn es ein Problem gibt mit der Gewährleistung der Sicherheit für die Beobachter, dann sind wir bereit, die Idee einer UN-Mission zum Schutz der OSZE-Beobachtermission zu unterstützen. Wir schlagen dem UN-Sicherheitsrat vor, nach dem Rückzug der Streitkräfte und der Waffen OSZE-Beobachter in dem frei gewordenen Raum zu stationieren und entsprechende Kräfte und Waffen bereitzustellen, um sie zu beschützen.“

[hmw/russland.NEWS]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.