Lawrow: Ukrainische Regierung hintertreibt Minsk-Abkommen

Lawrow 170216 Foto: © mid.ru

In einem Interview mit dem Fernsehsender MIR beklagte Außenminister Lawrow, dass die ukrainischen Strafverfolgungsbehörden ganz bewusst das Minsker Abkommen hintertreiben, indem sie an der Waffenstillstandslinie zu den Donbass-Republiken Zwischenfälle provozieren.

Für die sich daraus entwickelnden Kämpfe mache die Regierung die Gegenseite verantwortlich und nehme dies als Vorwand, dass aufgrund der Kämpfe ein Übereinkommen nicht möglich sei.

Mit diesen Provokationen sabotiere die Ukraine den politischen Prozess. Viele dieser Vorfälle seinen inzwischen von der OSZE-Sonderbeobachtungskommission dokumentiert. Dabei sei allein das Minsker Abkommen geeignet, einen Fortschritt im Friedensprozess zu erreichen. „Ganz nebenbei, auch Präsident Putin und die Kanzlerin Merkel haben festgestellt, dass es keine Alternative zu den Minsker Vereinbarungen gibt.“

„Deshalb ist es unsere gemeinsame Linie, im Normandie-Format weiterzuarbeiten – auf der Chef-, der Minister- und der Expertenebene und im Rahmen der Kontaktgruppe, in der Kiewer Behörden, Vertreter von Donezk und Lugansk, von Russland und der OSZE zusammenkommen.“

[hmw/russland.News]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.