Russland unterstützt die Initiative des französischen Präsidenten Macron, die Krise um den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan für das iranische Atomprogramm (JCPOA) zu lösen, und hofft, dass sie positive Ergebnisse bringen wird. Dies erklärte Außenminister Lawrow am Montag in einem Gespräch mit den Studenten der Fakultät der MGIMO und der Diplomatischen Akademie des russischen Außenministeriums zu Beginn des akademischen Jahres.
Über die Initiative sprach Macron bei einem Treffen mit Präsident Putin in Brégançon. „Präsident Putin unterstützte die Richtung der Gedanken, die Präsident Macron ihm mitteilte. Wir hoffen, dass diese Maßnahmen Frankreichs zu Ergebnissen führen werden“, sagte Lawrow.
„Direkt nach unserem Treffen werde ich den iranischen Außenminister empfangen. Im Laufe des Gesprächs werden wir wahrscheinlich besser verstehen, wie realistisch es ist Ergebnisse zu erwarten. Russland hat zusammen mit anderen Parteien dieses Abkommens stets sein Engagement bekräftigt.“
Laut Lawrow bleibt die Situation rund um den JCPOA alarmierend. „Das Abkommen, das 2015 in Kraft getreten ist, wurde von allen Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft ohne Ausnahme als eine herausragende Leistung der internationalen Diplomatie in den letzten Jahrzehnten bezeichnet. Als die USA einseitig die Umsetzung der Vereinbarung einstellten, hatten alle ernsthafte Bedenken. Aber die Vereinigten Staaten haben nicht darauf gehört: Sie haben allen anderen Ländern der Welt die Umsetzung des JCPOA untersagt, obwohl das Abkommen als verbindliche Resolution des UN-Sicherheitsrates angenommen worden war. Diese Situation führte zu einer Krise, weil das gesamte Abkommen auf einem Interessenausgleich, auf Konzessionen beruhte.“
Lawrow wies darauf hin, dass sich die überwiegende Mehrheit der ausländischen Unternehmen in einer sehr schwierigen Situation befindet, nachdem Washington den Kauf von iranischem Öl und jegliche Banküberweisungen in Dollar als Zahlung für aus Teheran gelieferte Waren untersagt habe. Sie hängen vom US-Markt, dem Dollar, ab, der übrigens durch diese Maßnahmen seinen Ruf in den Augen der internationalen Gemeinschaft verliert. Washington untergrub natürlich die Position des Dollars als Zahlungswährung der Welt durch seine Entscheidungen nicht nur durch die Sanktionen gegen den Iran, sondern auch durch andere Sanktionen, nach denen Dollarzahlungen einem bestimmten Land verboten wurden, wenn es dort eine für die USA unerwünschte Regierung gibt.
[hrsg/russland.NEWS]
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