Lawrow auf der Sicherheitskonferenz zur Blauhelm-Mission im Donbass

Lawrow UN-Sicherheit 170920 kremlin.ru

Lawrow erklärte auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Friedenssicherung: „Wir begrüßen die Initiative von Äthiopien, eine Sitzung (des UN-Sicherheitsrates) über die Reform der UN-Friedenssicherung zu führen.“ Die Friedenssicherungsarbeit der UNO erfordere eine Anpassung an die heutigen internationalen Realitäten.

„Russlands grundsätzliche Haltung ist, dass alle Konflikte zunächst politisch mit Vertrauen in einem nationalen Dialog gelöst werden müssen. Um diese Bedingungen zu schaffen, braucht es Unterstützung. Das muss bei Friedenssicherungseinsätzen oberste Priorität haben“.

„Das erste Grundprinzip der UN-Friedenssicherung heißt: Die Blauhelme können nur mit Zustimmung aller Parteien im Konflikt eingesetzt werden. Dies bleibt vollkommen aktuell“.

„Unparteilichkeit ist das zweite Rückgrat der UN-Friedenssicherungseinsätze. Es ist nicht akzeptabel, dass die Friedenstruppen die Seite des einen oder des anderen Teilnehmers des Konflikts unter irgendeinem Vorwand einnimmt.“

„Wir sind sehr vorsichtig, was bewaffnete Mandate der Friedenssicherungsmissionen angeht: Die blauen Helme dürfen nur Waffen zur Selbstverteidigung und die Verteidigung ihres Mandats haben.“

Die UNO und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sollen sich mit dem russischen Vorschlag über einen UN-Einsatz in Donbass befassen, um die OSZE-Beobachtungsmission in der Ukraine (SMM) zu schützen, sagte Lawrow.

„Es gibt Perspektiven für eine Zusammenarbeit der UNO mit der OSZE. Diese Möglichkeit ist in der russischen Initiative vorgesehen. Sie fordert eine UN-Mission zu schaffen, die die OSZE-SMM in der Südost-Ukraine schützt, mit dem Ziel, die strikte und umfassende Umsetzung der Minsk-Abkommen zu erleichtern, um die intra-ukrainische Krise zu lösen.“

„Diese Vereinbarungen sind bekanntermaßen einstimmig in der Resolution 2202 des UN-Sicherheitsrates genehmigt worden, und es ist nicht gut, von ihrer Umsetzung abzuweichen“, sagte er.

Präsident Putin hat erklärt, dass Russland dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einen Beschluss über den Einsatz einer UNO-Mission im Rahmen des Engagements in Donbass unterbreiten werde, um die Sicherheit der OSZE-Mission zu gewährleisten.

Er hat jedoch betont, dass der Einsatz von UN-Friedenstruppen nur nach dem Rückzug der Waffen aus dem Gebiet möglich sei und nur nach Vereinbarung mit den „Donbass-Republiken“. Laut Putin sollen die UN-Kräfte beauftragt werden, die Sicherheit der OSZE-Mission zu gewährleisten, um das Problem in der südöstlichen Ukraine zu lösen.

Mittlerweile besteht Kiew darauf, dass die UN-Truppen an der Grenze zwischen der Ukraine und Russland eingesetzt werden.

[hmw/russland.NEWS]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.