Kurznachrichten

Die russischen Behörden haben ein Dokument über die Kriegsverbrechen der internationalen Koalition und der gemäßigten Opposition in Syrien erstellt, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.

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Laut dem Haushaltsentwurf 2017-2019 wird Russland im kommenden Jahr die Militärausgaben fast um ein Drittel von 3,89 auf 2,84 Billionen Rubel kürzen. Die Ausgaben für nationale Verteidigung bleiben allerdings fast unverändert (1,943 Billionen Rubel), schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.

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Die „Sunday Times“, berichtete, dass sich drei russische U-Boote mit Marschflugkörpern Kalibr-PL im Mittelmeer aufhalten, und zwar auf dem Weg nach Syrien.

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Russland hält an der Wiederaufnahme seiner Luftangriffe gegen die Rebellen in Aleppo fest. Der Sprecher Putins Dmitri Peskow sagte am Dienstag in Moskau, so lange die Aufständischen am Boden ihre Attacken gegen Zivilisten fortsetzten, sei eine Verlängerung der humanitären Feuerpause nicht möglich.

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Bei der Präsidentenwahl in Moldau entscheidet die Moldau in einem zweiten Wahlgang über ihren Kurs zu Russland und zur EU. Bei der Stichwahl am 13. November treten der moskautreue Sozialist Igor Dodon und die prowestliche Liberale Maia Sandu gegeneinander an. Sollte der Favorit Dodon siegen, steht dem Nachbarland des EU-Mitglieds Rumänien ein Kurswechsel bevor.

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Vor hohen Militärs der verbündeten Staaten Russland und Weißrussland sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu in Minsk: „An den westlichen Grenzen unserer Staatenunion bauen die USA und andere Nato-Mitglieder aktiv ihr Angriffspotenzial auf. … Diese Handlungen untergraben die strategische Stabilität in der Region und zwingen Russland, Gegenmaßnahmen zur Verteidigung zu ergreifen, auch an seiner Westflanke.“ Denn Amerika lasse nicht nach, anderen Ländern politisch, wirtschaftlich und militärisch seinen Willen aufzuzwingen, sagte Schoigu der Agentur Interfax zufolge am Mittwoch.

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Die Türkei erwägt im kommenden Jahr den Abschluss eines Freihandelsabkommens mit Russland. Das teilte der türkische Handelsminister der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti mit. Beide Staaten wollen ihr Handelsvolumen auf 100 Milliarden US-Dollar in den kommenden Jahren ankurbeln.

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Die Ukraine wird diesen Winter ohne Donbass-Kohle nicht überleben, erklärte der Chef der Donezker Volksrepublik, Alexander Sachartschenko, am Mittwoch nach Angaben der Donezker Nachrichtenagentur DAN.

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Laut dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko werden an der Front zu den beiden Volkrepubliken nur noch Vertragssoldaten beziehungsweise Freiwillige eingesetzt, die eine qualitätsgerechte Ausbildung, unter anderem mit Beteiligung ausländischer Partner, absolviert hätten.

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Verteidigungsminister Armeegeneral Sergej Schoigu, hat informiert, dass der russische Schiffsverband, an der Spitze mit dem Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ und dem Zerstörer „Peter der Große“ im Mittelmeer eingetroffen ist. Im Zeitraum vom 27-29. Oktober hatten Versorgungsschiffe die Schiffsgruppierung mit allen nötigen materiellen Mitteln aufgefüllt.

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Das türkische Landwirtschaftsministerium informierte, dass man die Lieferung von Zitrusfrüchten an Russland wieder aufgenommen habe. Die erste Lieferung war bereits in der vergangenen Woche in Russland eingetroffen. Von russischer Seite wurde betont, dass eine offizielle Genehmigung noch nicht erteilt wurde, aber man durchaus schon alle notwendigen Verträge vorbereiten könne. In dieser Woche wird noch eine abschließende Inspektion in der Türkei stattfinden.

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Die Generalstabschefs Russlands und der Türkei haben Fragen der militärischen Zusammenarbeit in Syrien besprochen. Der russische Generalstabschef Gerassimow informierte die türkische Seite über humanitäre Aktionen Russlands um Aleppo. Dies ist nicht das erste Treffen beider Chefs der Generalstäbe. Ein Treffen hatte bereits am 15. September in Ankara stattgefunden. In der Mitteilung wurde hervorgehoben, dass die Türkei, unter der Regie der USA, mit einer Militäroperation auf syrischem Gebiet begonnen hat, ohne dies mit der syrischen Regierung abzustimmen.

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Russland hat von Januar bis September landwirtschaftliche Erzeugnisse im Wert von 9,9 Mrd. USD exportiert. Das sind 3,6 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, so das russische Wirtschaftsministerium am Montag. Dies war der allgemeinen Konjunktur für landwirtschaftliche Erzeugnisse auf dem Weltmarkt geschuldet. Export von Getreide plus 23,8 Prozent. Der Fleischexport wuchs um das 3,4fache und der Export von Hühnerfleisch wuchs um das 1,8fache. Frischfisch und Fischkonserven wurden 7,6 Prozent mehr exportiert und Pflanzenöl 9,6 Prozent. Der Export von Kartoffeln wuchs um das 4,5fache.

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Generalstabschef Waleri Gerasimow teilte am Mittwoch in Moskau mit, der russische Präsident Wladimir Putin habe für die nordsyrische Stadt Aleppo für diesen Freitag eine zehnstündige Feuerpause sowohl am Boden als auch in der Luft angeordnet. Die „humanitäre Pause“ solle von 09.00 bis 19.00 Uhr Ortszeit (08.00 bis 18.00 Uhr MEZ) gelten.
Er rief Kämpfer der Opposition auf, den abgeriegelten Ostteil der Stadt über zwei Korridore zu verlassen. „Von diesen werden Soldaten und Waffen der Regierung abgezogen“, versicherte er. Um Zivilisten und Verwundete aus der Stadt zu bringen, seien weitere sechs Korridore offen.

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Russland ist eines der potentiell zentralen Themen für den Bundestagswahlkampf, meint der Linken-Fraktionsvize Wolfgang Gehrcke . Im Sputnik-Interview erklärt er, was er für das kommende Jahr und die Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen erwartet und erhofft.

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Die Geschäftsstelle der Menschenrechtsorganisation Amnesty International ist von russischen Behörden über Nacht versiegelt worden. Die Angestellten seien am Mittwochmorgen am Büro angekommen und hätten die Tür aufgebrochen und mit neuen Schlössern versehen vorgefunden, sagte Sergej Nikitin, der Russland-Chef von AI.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

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