Kurznachrichten

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Russland hat auf den Streit im Ukraine-Konflikt und die Sanktionen gegen Russland verweisend auf der Regierung-Internetseite mitgeteilt, dass es weitere Atomabkommen mit Amerika aussetzen und kündigen werde. Eine 2013 geschlossene Vereinbarung über die Zusammenarbeit bei der Kern- und Energieforschung wurde demnach auf Eis gelegt. Eine gemeinsame Studie des Atomkonzerns Rosatom und des  amerikanischen Energieministeriums zum Umbau von russischen Atomkraftwerken wurde gestrichen.
Immer wieder neue Sanktionen machten „die Einleitung von Gegenmaßnahmen“ notwendig, hieß es. Präsident Putin hatte am Montag ein Abkommen mit Amerika zur Umarbeitung waffenfähigen Plutoniums vorläufig aufgehoben.

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Unterschiedliche Meinungen in der Politik zwischen Italien und Russland können kein Hindernis für gute wirtschaftliche Beziehungen zwischen beiden Ländern sein, so der italienische Außenminister Gentiloni.

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Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte am Donnerstag, dass die EU sich um eine politische Lösung des Syrienkonflikts bemühe und nicht über Sanktionen gegen Russland nachdenke.

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Der Sprecher des deutschen Außenministeriums hat ohne eine Verständigung zwischen Russland und den USA keine Hoffnung auf ein Ende der Gewalt. Berlin plane nicht, Sanktionen gegen Russland zu verhängen.
„Ich kenne derzeit niemanden – weder in Berlin noch anderswo –, der einen solchen Vorschlag gemacht hätte“, sagte Schäfer.

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Der Kreml teilte mit, dass Russland über keinerlei Informationen verfüge, die besagten, dass Deutschland Sanktionen gegen Russland vorbereite. Im Übrigen solle man nicht vergessen, dass Russland als einziges Land legitim in Syrien sei.

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Russland wünscht, dass der Donbass auf gleichberechtigter Ebene in die Ukraine integriert wird und dass es keine Verfolgung und keinen Genozid der russischsprachigen Bevölkerung geben darf.

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Das Defizit der RF ist gewachsen, aber es ist immer noch auf einem akzeptablen Level, so Premier Medwedew.

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Die »Iswestija« schreibt heute unter Bezugnahme auf militärischen und diplomatischen Kreisen sehr nahestehender Quelle, dass die Einrichtung des S-300 Systems in Syrien der Luftverteidigung der Bodentruppen diene. Außerdem habe man noch anderes in der Hinterhand, was „heiße Köpfe sehr schnell abkühlen werde“. Und wenn es nötig würde, könne man über ganz Syrien eine Flugverbotszone einrichten und verteidigen.
Es bestünde durchaus die Möglichkeit, dass die USA Luftangriffe auf syrische Truppen flögen, Russland richtete aus gutem Grund das S-300 System in Syrien ein und Moskau sei auch bereit, es zu benutzen.

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Der »Kommersant« schreib, dass die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft einen neuen Partner für eine Freihandelszone habe – Südkorea. Südkorea hatte schon im Jahr 2010 vorgeschlagen, eine Freihandelszone mit Russland zu bilden, aber das wurde durch Russlands Beitritt zur WTO gestoppt.

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Russlands Außenminister Lawrow sagte nach den Gesprächen mit seinem französischen Kollegen, er hoffe, dass in Washington nicht die Kriegshetzer, die einen Angriff auf Syrien haben wollen, die Oberhand gewinnen werden. „Wir haben vom Weißen Haus eine ziemlich ausgewogene Antwort auf unsere diesbezügliche Frage bekommen und wir hoffen, dass dies die Hauptpolitik der Obama-Administration ist“, sagte Lawrow.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.