Kurznachrichten

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Russland hat das moderne Raketenabwehrsystem S 300 auf seinem Stützpunkt Tartus stationiert. „Das System wird die Basis der Kriegsmarine und die Schiffe vor der Küste beschützen“, erklärte General Konaschenkow, außerdem habe Russland in Syrien bereits S 400-Luftabwehrraketen installiert. Beide Systeme seien reine Verteidigungssysteme.

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Russland ist der Auffassung, dass das Scheitern der Gespräche mit den USA dem Kampf gegen den Terrorismus schadet. Die USA würden absichtlich auch zu wenig gegen der Terrorismus tun und bisherige Waffenruhen hätten immer nur den Terroristen genutzt. Sie hätten sich neu aufgestellt und mit Waffen versorgt.

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In Moskau hat der Prozess gegen die fünf tatverdächtigen Tschetschenen im Mordprozess Boris Nemzow begonnen. Alle fünf Tatverdächtigen erklärten sich zum Prozessauftakt für „nicht schuldig“. Die Staatsanwaltschaft wirft dem mutmaßlichen Todesschützen, dem Fahrer des Wagens und den drei Komplizen „Auftragsmord“ vor.

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Der österreichische Landwirtschaftsminister Rupprechter hat in einem Interview gefordert, die EU solle Auswege aus der Sanktionspolitik gegen Russland suchen und auf das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) verzichten.

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Der japanische Premier Shinzo Abe hat erklärt, dass sich Japan in seinen Beziehungen zu Russland nicht nach der US-Politik richten werde. Das habe er Präsident Obama und Vize-Präsident Biden anlässlich des Besuches von Präsident Putin im Dezember in Japan erklärt.

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Die USA halten die Verhängung von Sanktionen gegen Russland und Syrien für möglich, aber nur in Übereinstimmung mit ihren Partnern.

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Der syrische Präsident al-Assad hält Gespräche auch mit bewaffneten Gruppen für möglich, sofern dies hilft, das Blutvergießen zu beenden, erklärte er in einem Interview des iranischen Magazins „Teheran – Außenpolitische Studien“.

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Der in der Schweiz ansässige Internationale Sportgerichtshof hat die Sperre der russischen Tennisspielerin Maria Scharapowa von 24 auf 15 Monate reduziert. Scharapowa hatte die auf der Dopingliste stehende Substanz Meldonium eingenommen, die in Russland als Herz-Kreislaufmittel unter dem Namen Mildronate frei verkäuflich ist.
Porsche beabsichtigt nach diesem Urteil das Sponsoring von Scharapowa wieder aufzunehmen.

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Das russische Justizministerium hat der Organisation „Memorial“ den Status „Ausländischer Agent“ zuerkannt und in das entsprechende Register aufgenommen. Entsprechende Kontrollen der Organisation haben ergeben, dass diese sich mit politischer Arbeit beschäftigt und durch das Ausland finanziert wird.

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Ab 2017 wird es in Russland die Strafe „Zwangsarbeit“ geben. Die hierzu Verurteilten werden in speziell hierfür geschaffene Besserungszentren geschickt. Die Arbeit wird ihnen zugewiesen, sie haben keine Möglichkeit diese Arbeit abzulehnen oder eine andere Beschäftigung zu fordern. Auch dürfen sie die Einrichtung nicht ohne Genehmigung der Verwaltung verlassen. Es handelt es sich hierbei um eine alternative Bestrafungsform. Die ersten vier Zentren werden im Januar 2017 eröffnet. Sie können bis zu 900 Personen aufnehmen.

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Die Seestreitkräfte Russlands haben eine neue Qualität erreicht. Der gefährlichste Bestandteil der russischen Flotte sind die Atom-U-Boote des Projektes 885 „Jasen“, die Fregatten des Typs „22350 Admiral Grigorowitsch“ aber auch die Raketen „Zirkon“ und „Klibr“ – so der Direktor des amerikanischen Instituts für die Erforschung des Seepotentials Russlands Mikel Peterson in einem Interview mit der russischen Zeitung „Iswestija“. Ungeachtet der Schwierigkeiten der Vergangenheit hat die russische Flotte sowohl bei der Ausbildung des Personalbestandes wie auch im technischen Ausstattungsgrad ein Niveau erreicht, welches es ihr gestattet, es mit jedem beliebigen Gegner in der Welt aufzunehmen – so Petersen. Weiterhin verglich er die russischen mit den sowjetischen Seestreitkräften und bezeichnete die russische Flotte als „kompakt“ und „technisch stark entwickelt.“ Die vorhandene Technik sollte Anlass geben, dass die USA darüber nachdenken, mit Russland in Fragen des Kampfes gegen Piraten, den Terrorismus und den Rauschgiftschmuggel zusammenzuarbeiten.

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Russland ist das Land mit den größten finanziellen Forderungen an die Ukraine, so der IWF am Montag dieser Woche. Die Ukraine ist demnach verpflichtet, im Zeitraum 2015-2018 seinen Kreditgebern insgesamt 4,419 Mrd. USD zurückzuzahlen. Davon entfallen 3,15 Mrd. USD, also 71,3 Prozent, auf Russland. Weitere Kreditgeber sind China mit 638 Mio. USD, Kanada mit 226 Mio. USD, Süd-Korea mit 171 Mio. USD, die USA mit 146 Mio. USD, Japan mit 59 Mio. USD und Deutschland mit 28 Mio. USD. Wie der IWF weiter mitteilt, erhält die Ukraine bis 2018 folgende Kredite: Aus den USA zwei Milliarden USD, Japan 931 Mio. USD, Deutschland 749 Mio. USD, Schweiz 200 Mio. USD, Kanada 167 Mio. USD, Kanada 167 Mio. USD, Schweden 100 Mio. USD, Türkei 50 Mio. USD.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.