Kurznachrichten

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Prinz Dimitri, der Chef des Hauses Romanow und älteste Verwandte des letzten Zaren Nikolaus II wird in dieser Woche nach Moskau kommen, um den St. Alexanderorden, einen Staatspreis, entgegen zu nehmen. Er bekommt den Preis für seinen „großen Beitrag bei der Verbreitung des Wissens um Russlands historisches und kulturelles Erbe und für seine Mithilfe bei der Stärkung der internationalen und humanitären Beziehungen.“

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Das russische Finanzministerium will die Tabaksteuer in den kommenden drei Jahren um jährlich zehn Prozent anheben, so der russische Finanzminister Anton Siluanow während eines Seminars vor Abgeordneten der Staatsduma. Man erhoffe sich dadurch Einnahmen für den Staatshaushalt von 243 Milliarden Rubel (ca. 3,47 Milliarden €). Im Jahre 2017 35 Mrd. Rubel, im Jahre 2018 82 Mrd. und im Jahre 2019 126 Milliarden.

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Elvira Nabiullina sieht keine Katastrophe für die russische Wirtschaft für den Fall, dass die Preise für Erdöl ins bodenlose, also beispielsweise 25 USD/Barrel, fallen. Dies wird sich auf die russische Ökonomie nicht katastrophal auswirken, weil man sich bereits an dieses Preisniveau gewöhnt habe und seine ganzen Aktivitäten entsprechend ausgerichtet habe – so die Chefin der Nationalbank auf einem Seminar der Partei „Einiges Russland“. Natürlich wird sich ein niedriger Ölpreis auf das Tempo des Wirtschaftswachstums auswirken, aber eine Katastrophe wird es nicht geben, denn das Finanzsystem, die Zahlungsbilanz und viele andere Dinge haben sich bereits auf diese Preisturbulenzen eingestellt – so Nabiullina.

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Das Levada-Zentrum hat gefragt, ob es aus politischen oder wirtschaftlichen Gründen zu Protesten in Russland kommen könnte. Im August waren 18 Prozent der Befragten der Meinung, dass es wegen der wirtschaftlichen Lage zu Protesten kommen könnte – ein seit fast zwei Jahren stabiles Ergebnis. Ebenfalls seit zwei Jahren stabil ist die Zahl 15 Prozent derjenigen, die meinen, dass es zu Protesten mit politischen Forderungen kommen könnte.

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In Moskau hat unter strengsten Sicherheitsmaßnahmen der Prozess gegen fünf Tschetschenen begonnen, die des Mordes an Boris Nemzow, dem Vize-Premier unter Jelzin, verdächtigt werden. Der Andrang der Journalisten war so groß, dass nur Journalisten und Kameramänner der TV-Medien Zutritt zum Gerichtssaal bekamen, die Printmedien mussten vor der Tür bleiben.
Nemzow ist am 27. Februar 2015 auf der Moskau-Brücke, die zum Roten Platz führt, erschossen worden.

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Präsident Putin hat am 3. Oktober die Plutonium-Entsorgungsvereinbarung mit den Vereinigten Staaten wegen Washingtons unfreundlichen Handlungen gegenüber Moskau ausgesetzt. Darüber hinaus hätten die USA die vereinbarten Bestimmungen nicht eingehalten und das für Waffenzwecke nicht benötigte Plutonium nicht durch Umarbeitung vernichtet, sondern durch Verdünnung und Lagerung für spätere Zwecke aufbewahrt. Russland wird den Plutonium-Vertrag erst wieder aufnehmen, wenn die USA den Magnitzki Akt streichen, die antirussischen Sanktionen aufheben und auch dafür Kompensationen leisten und ihre militärische Strukturen in NATO-Staaten aufheben.

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Der »Kommersant« schreibt, dass Frankreich versuchen wird, die Eskalation in Syrien zu stoppen. Frankreich werde einen Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat einbringen, in dem eine Flugverbotszone gefordert wird. Dem Entwurf werde aber keine großen Chancen eingeräumt. Wenn es keine diplomatische Lösung gebe, würden die USA unter dem Vorwand, Zivilisten schützen zu müssen, die syrischen Regierungstruppen angreifen, was wiederum bedeutet, dass Russland die militärische Unterstützung Syriens erhöhen wird. Eine deutliche militärische Eskalation wird die Folge sein.

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»RBC« meldet, der Einsatz in Syrien habe Russland in diesem einen Jahr 922 Millionen US$ gekostet. Man habe 13.000 Einsätze geflogen, die 795 Mio US$ gekostet hätten.
Der US-geführten Koalition kostet jeder Tag 12,3 Mio US$. Bis zum 15 August war eine Summe von 9 Milliarden US$ aufgelaufen.

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Laut »Kommersant« werden ausländische Touristen in Russland in den Genuss kommen, steuerfrei einkaufen zu können. Die Mindesteinkaufsumme werden 10.00 Rubel (ca. 143 €) sein. Da laut GUM-Pressedienst Ausländer in erster Linie schwarzen und roten Kaviar, Krabben, russischen Wodka, Schokolade, und Zefir – eine lokale Spezialität – kaufen, ist diese Summe schnell erreicht.

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Die Ukraine hat zugestimmt, am Montag um 15.00 Uhr mit der Truppenentflechtung südlich Donezk zu beginnen, so ein Sprecher des DVR-Verteidigungsministeriums – die DVR werde zum selben Zeitpunkt die Truppen zurückziehen. Nachdem jedoch die Ukraine nicht Wort gehalten hat, kehren die Truppen der DVR wieder in ihre ursprünglichen Stellungen zurück.

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Kersti Kaljulaid, die frühere Vertreterin Estlands beim Europäischen Rechnungshof, ist mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament zur neuen Präsidentin Estlands gewählt worden. In einem Gespräch mit der „Postimees“ unterstrich sie die Bedeutung der russischen Gemeinschaft im Lande und kündigte an, mit dieser bei der nächstmöglichen Gelegenheit Kontakt aufzunehmen.

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Der Austausch von Informationen zwischen russischem und US-Militär ist vollständig zum Erliegen gekommen, so Russlands Stellvertretender Außenminister Gatilow.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.