Kurznachrichten

Der Ex-Präsident der Kaukasus-Republik Georgien, Michail Saakaschwili, hat bestätigt, dass ihm das Amt eines Vizeregierungschefs im ukrainischen Kabinett vorgeschlagen worden war. Er habe aber abgelehnt, um die georgische Staatsbürgerschaft nicht zu verlieren, sagte Saakaschwili am Montag bei einer Videoschaltung zwischen Tiflis und Kiew.

Der Warenumsatz zwischen der Türkei und Russland soll gegen Ende dieses Jahrzehnts rund 100 Mrd. US-Dollar pro Jahr erreichen. Das kündigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag in Ankara nach Verhandlungen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin an.

Russland und die Türkei haben sich für die Beilegung der Ukraine-Krise auf der Grundlage der Minsker Abkommens und des Völkerrechts ausgesprochen. Das teilte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag in Ankara nach Verhandlungen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin mit. „Diese Krise soll strikt im Rahmen des Völkerrechts unter Einhaltung aller Vereinbarungen, darunter des Minsker Abkommens, gelöst werden. Da stimmen unsere Meinungen überein“, betonte der türkische Staatschef.

Russland ist nach Worten von Präsident Wladimir Putin  unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht in der Lage, das Gasprojekt South Stream zur Versorgung Südeuropas fortzusetzen. „Wegen der ausbleibenden Genehmigung Bulgariens haben weitere Arbeiten an dem Projekt keinen Sinn“, erklärte Putin am Montag in Ankara nach Verhandlungen mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan.

Die gegenwärtige Situation  in der Welt kann trotz destruktiver Rhetorik der NATO noch nicht als eine Neuauflage des Kalten Krieges bezeichnet werden. Diese Ansicht vertrat Russlands Vizeaußenminister Grigori Karassin am Montag in Brüssel auf dem Europäischen russischen Forum.

Die Resultate der jüngsten Parlamentswahl in der Ex-Sowjetrepublik Moldawien sind eine schallende Ohrfeige für die europäische Diplomatie. Das sagte der Direktor des moldawischen Instituts für diplomatische Studien und Sicherheit, Valeri Ostalep, am Montag bei einer Videokonferenz zwischen Moskau und Chisinau.

Russland wird in den nächsten Jahren den Hochflussreaktor HFR des European Union Joint Research Centre (JRC) im niederländischen Petten mit Kernbrennstoff beliefern. Das Werk für Chemiekonzentrate Nowosibirsk (NCCP) und die niederländische Firma NRG Petten haben einen Vertrag zur Lieferung von abgereichertem Kernbrennstoff geschlossen. Der Vertrag sei bereits am 12. November unterschrieben worden, aber NCCP informiere erst heute darüber.

Für Russland ist es laut Vize-Außenminister Wassili Nebensja von prinzipieller Bedeutung, dass die Ukraine auch weiterhin keinen Militärblöcken beitritt.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg möchte, dass so viele Staaten wie nur möglich Sanktionen gegen Russland verhängen.

Die Bedrohung einer Wiederaufnahme des Kalten Krieges erscheint den Bürgern Russlands heute realer als irgendwann in den letzten sieben Jahren. Ein Viertel von ihnen ist sich sicher, dass der neue Kalte Krieg bereits läuft, bezeugen die Ergebnisse einer Umfrage, die das Gesamtrussische Zentrum für Meinungsforschung (Russ. Abk.: WZIOM) Ende November geführt hat.

Russland hat ein spezielles Truppenkommando für den hohen Norden aufgestellt. Das Vereinigte Strategische Kommando Arktis hat am heutigen Montag den Dienst angetreten. Die neue Militärstruktur ist auf der Grundlage der Nordflotte entstanden.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Gründung einer freien Wirtschaftszone in der Republik Krim und in Sewastopol per Gesetz angeordnet.

Mit Material von RIA-Novosti