Kurznachrichten

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In einer Abschlusserklärung zu den Syriengesprächen haben sich Russland, die Türkei und der Iran verpflichtet für eine strenge Waffenruhe zu sorgen. Dadurch soll Vertrauen geschaffen und die humanitäre Hilfe für das Land möglich gemacht werden. Sowohl die Opposition und die Regierung haben das Papier nicht unterschrieben. Die Opposition teilte jedoch mit, dass sie an einem Friedensabkommen arbeiten.

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Der Sprecher des US-Präsidenten hat erklärt, die USA würden mit Russland und jedem anderen zusammenarbeiten, um den IS zu vernichten. Die Aussage, zwei russische Kampfflieger hätten zusammen mit US-Maschinen IS-Objekte vernichtet, dementierte das Pentagon.

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Der russische Chefunterhändler Alexander Lawrentjew bei den Waffenstillstandsverhandlungen in Astana hat bestätigt, dass Russland der bewaffneten Opposition am Rande der Gespräche einen Vorschlag für eine neue syrische Verfassung gemacht hat. Dies sei nur ein Vorschlag und bedeute keine Einmischung, denn die Parteien müssten sich selbst auf eine Verfassung einigen.

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Russland ist zum Thema im französischen Wahlkampf geworden. Nicht nur Marine Le Pen, die Chefin der rechtsextremen FN, auch der Ex-Premier Fillon von den „Republikanern“ zählt jetzt aggressiv alle Fehler des Westens gegenüber Russland aus. Die Kritik richtet sich gegen den jetzigen Präsidenten Hollande. Auch Expremier Valls von den regierenden Sozialisten hat Russland indirekt zum Thema, indem er die schwierige Situation Frankreichs zwischen Russland und den USA herausstreicht.

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Die amerikanische Agentur Bloomberg ist der Ansicht, dass Russland im laufenden Jahr einen wirtschaftlichen Aufschwung nehmen und ein Liebling der Investoren werden wird. Eine der Grundlagen für diese Wertung ist eine Analyse der Firma „Emerging Portfolio Fund Research Global“, die jede Woche die weltweiten Kapitalflüsse analysiert. Im laufenden Monat hat Russland hier gegenüber allen anderen Märkten eine Spitzenposition beim Kapitalzufluss im Rahmen von Investitionen zu verzeichnen. Russland verwies China, Indien, Brasilien und Mexico auf die folgenden Plätze. Gründe für das Interesse ausländischer Investoren in die russische Wirtschaft sind einerseits Hoffnungen auf die Verbesserung des Verhältnisses zwischen den USA und Russland, aber auch der sehr stabile Kurs des Rubels und die niedrige Inflationsrate. (www.kaliningrad-domizil.ru)

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Die kürzlich durch die USA verhängten Sanktionen gegen den russischen Sicherheitsdienst FSB könnten weitgreifende Auswirkungen auf die Lieferungen von Elektronik nach Russland haben. Für den Import von elektronischen Erzeugnissen ist in Russland der FSB verantwortlich, egal ob es sich um Verschlüsselungstechnik, Mobiltelefone, Tabletts oder eine schnurlose Computer-Maus handelt. Um derartige Waren nach Russland liefern zu können, sind verwaltungstechnische Kontakte zu FSB-Einrichtungen unerlässlich. Diese Kontakte könnten strafrechtliche Konsequenzen für die ausländischen Lieferfirmen haben. Werden diese Kontakte abgebrochen, können diese Waren nicht mehr nach Russland verkauft werden. Die finanziellen Verluste für diese Firmen werden kolossal sein – meinen amerikanische Experten der Firma McKenzie. (www.kaliningrad-domizil.ru)

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China hat mit der Stationierung von interkontinentalen ballistischen Raketen des Typs Dongfen-41 an der Grenze zu Russland im Nordosten der Provinz Cheilunzjan begonnen. Russische Medien informieren, dass China wohl die Absicht habe, insgesamt drei Brigaden mit derartigen Raketen in Dienst zu stellen. Zwei dieser Brigaden sind bereits aktiv, die dritte Brigade formiert sich jetzt an der Grenze zu Russland. Militärexperten sind der Ansicht, dass die chinesischen Aktivitäten im Zusammenhang mit provozierenden Erklärungen des US-Präsidenten Donald Trump zu China stehen. Die chinesischen Raketen haben eine Reichweite von 14.000 Kilometern und können bis zu 12 atomare Gefechtsköpfe tragen. Im Dezember 2016 führte China einen ersten Raketenstart von mobilen Eisenbahntransporteinrichtungen durch.
Am Dienstag reagierte auch der Kreml auf diese Informationen. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten meinte, dass Russland keinerlei Gefahren oder Bedrohungen in der Stationierung der chinesischen Raketen sehe. China entwickelt seine Streitkräfte und dies stellt für Russland keine Bedrohung dar. Er betonte, dass China ein strategischer Partner für Russland sei und Russland sich immer um gute Beziehungen kümmern werde. (www.kaliningrad-domizil.ru)

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Der Leiter der Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow erzählte über den Einsatz von tschetschenischen Kämpfern in Syrien. Die Kämpfer versehen ihren Dienst im Bestand eines Bataillons der Militärpolizei des russischen Verteidigungsministeriums im Bereich Aleppo. Abgeordnete der russischen Staatsduma hatten diese Einheit in Syrien besucht und sich anschließend mit Ramsan Kadyrow getroffen und ihn über die Ergebnisse des Besuches in dieser Einheit, aber auch mit syrischen Politikern informiert. Im Dezember informierten russische Medien, dass Russland Sondereinheiten aus Tschetschenien nach Syrien entsenden werde. Diese stammen aus den Bataillonen „Wostok“ und „Sapad“. Vorausgehend wurden diese Einheiten im November reformiert. Angehörige der Einheiten haben Kampferfahrung aus den beiden Tschetschenien-Kriegen, dem 5-Tage-Krieg mit Georgien im August 2008. Im Jahre 2006 übernahmen die Einheiten den Schutz der Bataillone, die sich im Libanon mit dem Wiederaufbau der Infrastruktur beschäftigten.

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Laut der russischen Zeitung »Komersant« ist eine der Führungskräfte der größten russischen Cybersecurity-Firma Kaspersky Lab schon vor Wochen verhaftet worden. Stoyanov war Leiter der Abteilung, die Störfälle in IT-Systemen analysiert. Zusammen mit Stojanow wurde auch ein ranghoher Agent des russischen Geheimdienstes FSB festgenommen. Beiden wird Landesverrat vorgeworfen.

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Richter am Europäischen Gerichtshof haben die Klage des russischen Waffenherstellers Almaz-Antey, der sich im Staatsbesitz befindet, gegen die gegen ihn verhängten Sanktionen zurückgewiesen. Begründet wurde das Urteil damit, dass Almaz-Antey Waffen herstelle, die auch von Kämpfern der selbsternannten „Volksrepubliken“ in der Ostukraine im Kampf gegen die ukrainische Armee eingesetzt werden. Der Waffenhersteller unterstütze damit „materielle Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen“. Almaz-Antey hatte mit der Begründung geklagt, keine Waffen geliefert zu haben, die von Separatisten benutzt wurden.

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Erneut hat Russland sechs Langstreckenbomber vom Typ Tu-22M3 nach Syrien geschickt, wo sie gezielt Stellungen des IS angriffen. Sie wurden von Kampfjets des Typs Su-30SM und Su-35S beschützt. Laut Verteidigungsministerium wurden alle Ziele vernichtet. Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte dazu ein Video.

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US-Senatoren wollen ein Gesetz schaffen, das die Abschaffung der gegen Russland gerichteten Sanktionen nur erlaubt, wenn der Kongress zustimmt.

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Bei einer Jahrestagung der Partei »Einiges Russland« am Sonntag hat Medwedew zu verstehen gegeben, dass das Importverbot von Agrarprodukten noch länger bestehen werde. Er geht auch davon aus, dass die westlichen Sanktionen gegen Russland, auf die hin Russland mit dem Lebensmittelembargo geantwortet hatte, noch lange bestehen werden. Dank des Importstopps ist der russische Agrarsektor in einer günstigen Lage.

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Im Jahre 2017 wird Russland den Status eines Netto-Exporteurs von Lebensmitteln erreichen. Das bedeutet, dass Russland mehr Lebensmittel exportiert als importiert. Dies geht aus einer Untersuchung der Russischen Akademie für Volkswirtschaft und Staatsdienst beim Präsidenten der Russischen Föderation hervor.
Um diesen Status zu erreichen, muss die Wettbewerbssituation maximal zugunsten der einheimischen Erzeuger genutzt werden. Gefördert werden muss der Getreideanbau und der Anbau von Pflanzenfetten, die traditionell schon jetzt einen hohen Stellenwert beim Export haben.
Als neue Exportschlager sollten Hühner- und Schweinefleisch sowie Zucker gefördert werden. Russland muss die Landwirtschaft somit in einem Tempo fördern, welches das durchschnittliche weltweite Wachstumstempo der Landwirtschaft überschreitet.
Als Beispiel für die russische Landwirtschaft wurde die Ukraine genannt. Nach deren Beitritt zur WTO war die landwirtschaftliche Bilanz der Ukraine ständig ausgeglichen und entwickelt sich zugunsten eines Exportüberschusses Jahr für Jahr. Die Ukraine selber ist der Hauptkonkurrent für Russland auf dem weltweiten Landwirtschaftsmarkt. Im Oktober 2016 hatte die amerikanische Agentur Bloomberg informiert, dass Russland sich immer mehr zum größten Getreideexporteur in der Welt entwickle. Anderen Erzeugern wird es immer schwerer mit Russland im Wettbewerb zu stehen. (www.kaliningrad-domizil.ru)

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Außenminister Lawrow hat alle syrischen Oppositionsgruppen für Freitag nach Moskau zu Gesprächen eingeladen. Im russischen Fernsehen sagte er, er habe „alle Vertreter der politischen Opposition, die nach Moskau kommen wollen, eingeladen“. Inwieweit auch bewaffnete Gruppen angesprochen wurden, geht aus seinen Worten nicht hervor.

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Der russische Ölriese Rosneft will zusammen mit dem britischen Konzern BP Gazprom angreifen. Rosneft und BP wollen gemeinsam jährlich 7 bis 20 Milliarden Kubikmeter Gas nach Europa liefern. Die Absichtserklärungen seien bereits unterzeichnet.

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Laut der russischen Nachrichtenagentur haben zahlreiche russische Leichtathleten – die genaue Zahl ist noch unbekannt – ihre Teilnahme bei den Wettbewerben in Ohrenburg kurzfristig abgesagt, nachdem sie erfahren haben, dass dort Dopingkontrollen durchgeführt werden.

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Putin der Böse kann nicht nur reiten, fliegen, tauchen, Hunde streicheln, die Krim und Syrien erobern, Donald Trump an die Macht putschen und Flüchtlingsströme nach Deutschland lenken. Nun kann er auch noch singen. Er zeigte dies bei einem Besuch in der Moskauer staatlichen Universität und stellte damit wieder unter Beweis, wie unberechenbar er ist, denn dass er singen kann, war bisher noch nicht bekannt. (www.kaliningrad-domizil.ru)

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Die russische Zentralbank zeigt sich zufrieden mit der Stabilisierung der russischen Wirtschaft und denkt darüber nach, den Leitzins, der bisher mit 10,0 Prozent festgelegt ist, in absehbarer Zeit weiter zu senken.
Eine große Rolle dabei spielt auch die Inflation, die weiterhin rückläufig ist. All das sind Voraussetzungen, um den Leitzins zu senken, was sich positiv auf Kreditnehmer im privaten aber auch im Bereich der Investitionen auswirken wird.
Wann mit einer Senkung zu rechnen ist und in welchen Schritten, teilte die Zentralbank nicht mit. Die letzte Absenkung des Leitzinses erfolgte am 19. September vergangenen Jahres. Einen Spitzenwert mit 17 Prozent verzeichnete der Leitzins am 16.12.2014. (www.kaliningrad-domizil.ru)

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.