Kurznachrichten

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Eine Mehrheit der Milizen in Syrien will an den Verhandlungen im kasachischen Astana im Januar teilnehmen, die Entscheidung sei nach langen Verhandlungen mit der türkischen Regierung gefallen. Der Vertreter der oppositionellen Freien Syrischen Armee (FSA) erklärte, man habe zur Bedingung gemacht, dass ausschließlich über die Waffenruhe verhandelt werde, weder über die Zukunft Syriens, noch über politische Fragen.

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Auf die Andeutungen Trumps im Interview mit »BILD« und »The Times«, die USA und Russland könnten einen „deal“ in Sachen Sanktionen gegen atomare Abrüstungen machen, reagierte man in Moskau abwartend. Hingegen fand Trumps Äußerung bezüglich NATO, diese sei „obsolet“, volle Zustimmung – wobei noch abzuwarten bleibt, ob das amerikanische „obsolete“ richtig mit „veraltet“ – im Sinn von „überholungsbedürftig“, wie es sich aus dem weiteren Text des Interviews ergibt – oder mit „überholt“ im Sinn von „überflüssig“ – wie im Deutschen – verstanden wird.

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Der frühere Finanzminister Anton Siluanow erklärte, dass der russische Reservefonds im Laufe des Jahres 2017 erschöpft sein würde, wären da nicht die zusätzlichen Einnahmen durch die wachsenden Ölpreise, die deutlich mehr einbringen würden als im Haushalt eingeplant. Dieses Mehr werde in den Reservefond fließen.

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Russland wird auch im Jahr 2017 weiter auf Milchimporte angewiesen sein, obwohl die Nachfrage zurückgegangen ist. Grund für den Rückgang dürften deutliche Preisanstiege sein. Hauptlieferant für Milch ist Weißrussland.

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Die Ukraine klagt beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gegen Russland wegen „verübte[r] Terrorakte und Diskriminierung während ihrer gesetzeswidrigen Aggression gegen die Ukraine“. Moskau habe wegen der Lieferung von Waffen und andere Hilfe für die prorussischen Separatisten im Kriegsgebiet Donbass gegen die UN-Konvention verstoßen. Da weder die Ukraine noch Russland das Römische Statut zur Anerkennung der Gerichtsbarkeit des Strafgerichtshofs ratifiziert haben, ist die Klage eine nutzlose Fingerübung.

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Nachdem Weißrussland die Visapflicht für 5-tägige Reisen für 80 Staaten u.a. auch für EU-Bürger abgeschafft hat, ist Russland trotz Zollunion gezwungen an der Grenze und im Flugverkehr wieder Kontrollen durchzuführen – was abgeschafft war –, weil sonst Personen über Weißrussland unkontrolliert nach Russland einreisen könnten.

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In Moskau hat man auf die Aussagen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump zu den Sanktionen gegen Russland mit Vorbehalt reagiert. „Nun brauchen wir etwas Geduld, warten wir auf den Moment, in dem Herr Trump das Amt übernimmt, und sehen wir mal, welche Initiativen er umsetzt“, sagte Kremlsprecher Peskow am Montag der Agentur Interfax zufolge in Moskau.

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Die Bahnverbindungen in die west- und mitteleuropäischen Staaten sollen laut ukrainischer Eisenbahngesellschaft ausgebaut werden. Das betrifft Polen, Ungarn und ev. die Slowakai.

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Deutsche Geheimdienste glauben, systematische Versuche Russlands zur Destabilisierung des europäisch-amerikanischen Verhältnisses ausgemacht zu haben, so Medienberichte.

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Der Noch-CIA-Direktor John Brennan hat Trump wegen seiner Kritik an den US-Geheimdiensten und wegen seiner Vorliebe für eine Meinungsäußerung via Twitter kritisiert. Trump habe außerdem die Bedrohung, die Russland für die USA darstelle,  noch nicht vollständig begriffen.

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Der schwedische Telekommunikationsanbieter Telia Carrier hat sein Netzwerk ausgebaut. Er hat ein neues Unterseekabel verlegt, das von Stockholm in Schweden via Tallinn in Estland bis nach St. Petersburg in Russland reicht.
Gemäß dem Provider ist diese Verbindung die schnellste zwischen Schweden und Russland. Das Kabel sei nur knapp 900 Kilometer lang. Mit dem Knotenpunkt in Tallinn erweitert Telia Carrier sein Netzwerk in verschiedene Richtungen. Städte wie Riga in Lettland oder Helsinki in Finnland sollen von diesem Netzwerk profitieren.

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Der russische Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ befindet sich gegenwärtig mit Begleit- und Sicherstellungsschiffen auf der Rückfahrt von Syrien in den russischen Heimathafen. Die Engländer wollen sich höflich zeigen und werden diese Flottengruppierung begleiten – wie die Zeitung „The Telegraph“ mitteilt. Nach Ansicht des Kommandierenden der englischen Seestreitkräfte, sieht man sich in Großbritannien durch den russischen Schiffsverband herausgefordert. Es ist die größte Herausforderung der letzten 25 Jahre. Die Aktivitäten der russischen Flotte waren nie so groß seit Beendigung des Kalten Kriegs. Weiterhin zeigt sich der Kommandierende beunruhigt über die große Anzahl von U-Booten, die sich seit einiger Zeit vor der Küste Schottlands tummeln. Man fühle sich gegenwärtig wie bei einem „Katz-und-Maus-Spiel“ mit den russischen Schiffen. (www.kaliningrad-domizil.ru)

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Eine Woche nach Beendigung der Feiertage zum Jahreswechsel, ist die russische Zentralbank zur Tagesordnung zurückgekehrt und hat, vermutlich um sich ein wenig warm zu laufen, nur einer Bank die Lizenz entzogen. Es handelt sich um die „Bulgar Bank“. Die Begründung für den Lizenzentzug lautet wie immer auf Nichterfüllung der russischen Gesetzgebung und Anweisungen der Zentralbank. Die Anleger der Bank erhalten nun ihre Einlagen im vollen Umfang erstattet, einschließlich der aufgelaufenen Zinsen, jedoch nicht mehr als 1,4 Mio. Rubel. (www.kaliningrad-domizil.ru)

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Auf der Internetseite der russischen Gerichtsvollzieher ist eine Übersicht der Firmen veröffentlicht wurden, die offiziell die Genehmigung erhalten haben, sich mit dem Eintreiben von Schulden von Privatpersonen zu beschäftigen. Die Liste umfasst gegenwärtig 26 Firmen für ganz Russland. Nur Firmen, die in einem speziellen russischen Firmenregister aufgenommen worden sind, dürften zukünftig auf legaler Grundlage Schulden eintreiben – alles andere ist ungesetzlich, wird in der Mitteilung betont. Weiterhin wird hervorgehoben, dass diese Firmen keine Schulden bei Kleinstunternehmern oder Firmen eintreiben dürfen. Weiterhin dürfen nur Schulden eingetrieben werden, die bereits ein „Verfallsdatum“ haben, d.h. überfällig sind. Weiterhin dürfen keine Schulden eingetrieben werden, die im Rahmen von kommunalen Dienstleistungen entstanden sind (Wasser, Strom, Gas, Müllabfuhr). (www.kaliningrad-domizil.ru)

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Russland hat zeitweilige Importeinschränkungen für Hühner und Hühnereier aus zwei polnischen Regionen verhängt. In den Wojewodschaften Opolsk und Swentokschisk sind am 13. Januar Fälle von Vogelgrippe registriert worden, die zu diesem zeitweiligen Importverbot geführt haben. Vom Importverbot sind auch alle anderen Hühnerprodukte in den verschiedensten Verarbeitungsformen betroffen. Vom Importverbot sind weiterhin gebrauchte Maschinen und Ausrüstungen für die Verarbeitung von Hühnerfleisch und Hühnererzeugnissen betroffen. (www.kaliningrad-domizil.ru)

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.