Kurznachrichten

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In Moskau herrschte zurzeit einer der heftigsten Schneestürme seit Langem. Wie der Russische Wetterdienst Roshydromet schreibt, weht der Wind mit einer Stärke von bis zu 17 Metern pro Sekunde. 20 % der durchschnittlichen monatlichen Schneemenge sind am Tag gefallen. Ein Schwall polarer Kaltluft wird in der Nacht das Thermometer abstürzen lassen. Heute am orthodoxen Weihnachtsabend und am darauf folgenden Weihnachtstag werden die Temperaturen sowohl am Tag als auch nachts bei nahe minus 30 Grad liegen. Das sind ungefähr 15 Grad unter dem normalen Durchschnitt für diese Jahreszeit.

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Laut einer Wifo-Studie im Auftrag des österreichischen Wirtschaftsministeriums haben die Sanktionen der EU gegen Russland und die Gegensanktionen 2015 EU-weit einen volkswirtschaftlichen Schaden von 17,6 Mrd. Euro angerichtet. Die österreichische Wirtschaftsleistung verringerte sich dadurch um 550 Millionen Euro und die deutsche um 6,05 Milliarden. Außerdem haben die Russland-Sanktionen europaweit fast 400.000 Jobs gekostet, in Österreich waren es 7000.

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Ölpreis und erwartetes politisches Tauwetter unter Trump haben dem Rubel in 2016 ein Plus von 16 % gegenüber US$ und € beschert. Anfang 2016 bekam man für einen Euro ca. 80 Rubel, jetzt nur noch 63 Rubel. Und er wird weiter langsam steigen, so Devisenanalysten.

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Ein Airbus A321 von Aeroflot ist am späten Dienstagabend (3. Januar) am Khrabrovo Airport in der russischen Exklave Kaliningrad von der Piste gerutscht. Der Airport und Aeroflot bestätigten den Landeunfall von Flug SU1008 aus Moskau. Durch starken Seitenwind, Schnee und Schneeregen rutschte das Flugzeug von der Piste und das Bugrad brach ab.

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Die syrische Armee hat eine Großoffensive gegen Söldner der Organisationen Al-Nusra-Front gestartet, worin sie von russischer Einheiten unterstützt wird. Laut Nachrichtenagentur TASS konzentriert sie sich auf den Stadtteil Al-Mahatta in Homs, in dem es viele Al-Nusra-Terroristen geben soll. Acht Kommandeure der Söldner-Truppe seien durch die syrische Artillerie getötet worden. Die syrische Nachrichtenagentur SANAA meldet zudem, dass sich die Offensive auch gegen die Terror-Miliz ISIS im Osten von Homs und auf Al-Bardeh bei Palmyra konzentrieren würde.

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Der ukrainische Außenminister, Pawlo Klimkin, forderte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem österreichischen Außenminister und derzeitigen OSZE-Vorsitzenden Sebastian Kurz am Mittwoch in Mariupol, die Sanktionen gegen Russland, die wegen der Krim ausgesprochen wurden, müssten bleiben, bis Russland die Krim wieder an die Ukraine zurückgegeben habe.
„Das ist sehr wichtig und ich will das betonen, dass die Sanktionen, die gegen Russland wegen der vorübergehenden Besetzung der Krim verhängt wurden, sollen bis zum Zeitpunkt bleiben, bis Russland die Krim verlässt“.
Über die anderen Sanktionen könne man reden, wenn Russland die Vereinbarungen von Minsk erfüllt habe.
„Das ist ganz einfach, entweder ist „Minsk“ umgesetzt und die Sanktionen werden aufgehoben, oder „Minsk“ ist nicht umgesetzt, und dann soll man andere Mittel finden, vielleicht eine Verschärfung der Sanktionen, vielleicht andere Druckmittel, damit Russland „Minsk“ erfüllen wird“. Klimkin glaubt, in dieser Frage gebe es „keine Differenzen” zwischen der Ukraine und der EU.
Über die Aufgaben der Ukraine im Rahmen der Minsker Vereinbarungen sprach er nicht.

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Der ukrainische Verteidigungsminister Poltorak erklärte im TV-Sender „Fünfter Kanal“, im Donbass würden etwa 40.000 Mitglieder illegaler Militärformationen kämpfen, darunter seien 5.000 reguläre Soldaten russischer Streitkräfte.
„Allein in diesem Jahr haben sie die Waffenruhe mehr als 16.000 Mal verletzt. Sie verfügen dort über eine riesige Menge von Waffen: etwa 600 Panzer, 1300 Schützenpanzer, 760 Artilleriesysteme, 300 Mehrfachraketenwerfersysteme. Bei diesem Waffenarsenal kann man mit denen, die die Vereinbarungen von Minsk nicht umsetzen wollen [Russland hmw] und wer der Ukraine gegenüber aggressiv gestimmt ist, schwer über Ruhe sprechen“.
Die Verletzungen des Waffenstillstandes durch die Ukraine und die von der OSZE festgestellten ukrainischen schweren Waffen in der entmilitarisierten Zone berührte er in seinen Ausführungen nicht.

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Wie die »Epoch Times« berichtet, haben Internet-Nutzer entdeckt, dass der Nachrichtensender CNN Aufnahmen aus dem beliebten Videospiel „Fallout 4“ benutzt hat, um russisches Hacken „nachzuweisen“. Das Material entspricht exakt dem Videospiel. CNN nutzte Ausschnitte aus „Fallout 4“ in der Berichterstattung zu Washingtons Entscheidung 35 russische Diplomaten wegen Moskaus angeblicher Einmischung in die US-Wahlen auszuweisen. User der sozialen Medien haben darauf hingewiesen, was ungeheuer viel Spott hervorgerufen hat.

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Der Chef der Beratungsfirma des ehemaligen US-Außenministers Henry Kissinger, Thomas Graham, der als US-Botschafter in Moskau im Gespräch ist, hat sich für eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. Außerdem sieht er keinen Grund dafür, dass die Ukraine in die NATO aufgenommen wird. Ein blockfreier Status für die Ukraine könne zur Regelung der derzeitigen Krise beitragen.
„Kiew muss sich aus dem geopolitischen Gerangel herausnehmen, dann kann sich die Ukraine auf die Lösung ihrer internen lebenswichtigen Probleme konzentrieren“.
Die Stufenweise Aufhebung der Sanktionen werde auch ein Signal an Kiew sein, dass die Ukraine nicht mehr die bestehende Stagnation als Ausrede benutzen kann, um sich vor innenpolitischen Entscheidungen zu drücken, die für die Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung des Landes notwendig sind.
Bezüglich der Krim meinte er, eine Lösung müsse gefunden werden, die für die Ukraine, Russland, die USA und die EU „annehmbar“ wäre und auch die Wünsche der Bevölkerung der Krim berücksichtige, „ohne die wirtschaftlichen Interessen und die Sicherheit der Ukraine zu gefährden“. Dies sei jedoch nicht das Nächstliegende.

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Der Chef des nationalen Gasversorgers Naftogaz, Andrej Kobolew, erklärte im ukrainischen TV-Kanal „5 Kanal“, dass es der Ukraine ohne die Hilfe europäischer Unternehmen sehr schwer fallen werde, mit seinem Gaspipeline-System Transit-Land für russisches Gas zu bleiben.
Der „Forbes“-Journalist Kenneth Rapoza hatte aufgrund der Meldung des Verbandes Europäischer Fernleitungsnetzbetreiber für Gas (kurz ENTSOG), dass das Transitvolumen deutlich gesunken sei, der Ukraine empfohlen, darüber nachdenken, was aus der Energiewirtschaft des Landes werden solle, wenn das „leicht verdiente Geld“ für den Transit des russischen Gases ausbleibe.

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In der ukrainischen Regierung hat „man“ darauf hingewiesen, dass der ukrainische Sicherheitsdienst SBU mit Zustimmung des Außenministeriums der Chefin des französischen Front National und Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen für fünf Jahre die Einreise verweigern könnte. Le Pen hatte am Dienstag in Paris erklärt „Die Krim-Bewohner haben entschieden, sich Russland anzuschließen. Ich sehe keinen Grund, das Ergebnis dieses Referendums zu ignorieren“.

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Die Präsidenten Moldawiens und Transnistriens sind bei ihrem Treffen übereingekommen, zuallererst die täglichen Probleme, die auch durch die Teilung entstanden sind, in Angriff zu nehmen. So werde man sich langsam von Problem zu Problem vortasten und die Lösung werde von Mal zu Mal leichter werden. Am Schluss, aufbauend auf dem Erreichten, werde man die politischen Lösungen suchen.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.