Der ukrainische Präsident Poroschenko hat am Freitag erneut ein Gesetz erlassen, das sämtliche russischen Bücher, die nach Ansicht Kiews Russland und seine Führung verherrlichen, antiukrainisch sind oder „totalitäre Ansichten“ vertreten, verboten. Das gilt auch für Bücher, in denen zum Staatsstreich in der Ukraine, zum Krieg oder zum Rassenhass aufgerufen wird.
Bereits im August 2015 wurde der Verkauf dutzender Werke russischer Autoren verboten.
Davor hatte die Aufsichtsbehörde schon die Ausstrahlung russischer Fernsehserien und Filme verboten, weil sie angeblich die ukrainische Geschichte falsch darstellen.
Die »Dailymail« berichtet, sich auf italienische Geheimdienste beziehend. der „Kosovare, führende IS-General und ehemalige NATO-Soldat Lavdrim Muhaxheri soll mit seinen Anhängern aus den Gebieten geflohen sein, aus denen der IS zurückgedrängt werden konnte.“
Die italienische Tageszeitung “L´Espresso” berichtet, laut Geheimdiensten seien zwischen 300 und 400 seiner IS-Kämpfer mit ihm in den Kosovo zurückgekehrt.
„Eine große Anzahl von Dschihadisten kommt zurück nach Europa und den Balkan um den Kontinent in seinem Herzen zu treffen. Viele von ihnen sind von den Sicherheitsbehörden identifiziert worden, aber viele kommen auch unerkannt über die Grenzen,“ zitiert „L` Espresso“ nicht weiter benannte Quellen.
Ab 1. Januar wird Russland das Renteneintrittsalter für seine Beamten schrittweise anheben. Mit jedem Jahr wird das Renteneintrittsalter um sechs Monate angehoben. Die Anhebung endet für Männer im Alter von 65 Jahren und für Frauen mit 63 Jahren. Gegenwärtig gilt für alle männlichen Bürger ein Renteneintrittsalter von 60 und für Frauen von 55 Jahren. (kaliningrad-domizil.ru)
Ab 1. Januar können russische Richter Gesetzesbrecher zur „Zwangsarbeit“ verurteilen. In den Gebieten Tambowsk und Tjumen sowie in Stawropol und Primorski Krai wurden entspr. Einrichtungen geschaffen. Die Strafe wird gegen Personen verhängt, deren Vergehen als gering oder mittelschwer eingestuft wird und gegen die, die erstmals straffällig geworden sind. Sie ist eine Alternative für einen Freiheitsentzug zwischen zwei Monaten und fünf Jahren. Die Bestraften werden in einem Wohnheim in der Nähe der Arbeitsstellen wohnen. Selbständig zur Arbeit fahren dürfen sie nicht. Außerdem ist ihnen der Genuss von Alkohol und Glücksspiel verboten. Sollte es keine Beanstandungen zu ihrer Führung geben, können sie sogar bezahlten Urlaub beantragen. (kaliningrad-domizil.ru)
Die russische Zentralbank kann auf ein außerordentlich erfolgreiches Jahr zurückblicken. Neben 97 russischen Banken, denen wegen unkorrekter Arbeitsweise die Lizenz entzogen wurde, einer außerordentlich niedrigen Inflation von unter sechs Prozent, was in der modernen russischen Geschichte herausragend ist, hat die Zentralbank auch nur einen Kapitalabfluss von nur neun Milliarden USD zu verzeichnen. Im Vergleich zum Jahre 2015, wo ebenfalls ein starker Rückgang der Kapitalflucht zu verzeichnen war, ist dies ein Rückgang von rund 80 Prozent. (kaliningrad-domizil.ru)
Entsprechend Informationen europäischer Betreiber von Gastransportinfrastrukturen, ist der Gastransport durch „Gasprom“ durch die Leitung „Nordstream“ erheblich gewachsen. Gleichzeitig ist der Transit von Gas, durch Leitungen die über ukrainisches Territorium führen, stark rückläufig. Von ehemals 148,9 Mio. Kubikmeter verkürzten sich die Mengen auf 120,8 Mio. Kubikmeter pro Tag. Dies entspricht einem Rückgang von 19 Prozent. (kaliningrad-domizil.ru)
… wer hat die besten Raketen im Land? Diese Frage beantwortete ein ukrainischer Rada-Abgeordneter eindeutig zu Gunsten seines Landes, denn er informierte am 30. Dezember die Weltöffentlichkeit, dass die ukrainischen Raketen den russischen Raketen weit überlegen sind.
Davon erfuhr auch der russische Vizepremier Rogosin, der für diesen Bereich in Russland zuständig ist. Er kommentierte die Worte des ukrainischen Abgeordneten Sergej Paschinsko mit: „… die Ukraine hat Raketen, die es in Russland nicht gibt. Es wäre besser, wenn der Abgeordnete formuliert hätte: … die Ukraine hat Raketen, die es in Russland schon lange nicht mehr gibt.“ (kaliningrad-domizil.ru)
Der UNO-Sicherheitsrat hat die von Russland und der Türkei ausgehandelte Waffenruhe in Syrien einstimmig unterstützt. Der Plan sieht neben der landesweiten Waffenruhe auch Friedensgespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana vor. Ziel ist die Bildung einer Übergangsregierung. Russland unterstützt in dem Konflikt den syrischen Präsidenten Assad, die Türkei steht auf der Seite der Regierungsgegner. Die Waffenruhe, die nicht für dschihadistische Milizen gilt, wurde nach Angaben von Beobachtern weitgehend eingehalten.
(Hanns-Martin Wietek/russland.news)
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