Kurznachrichten

Die russische Armeeführung in Syrien hält die Evakuierung für beendet. 9.500 Personen, darunter 4.500 Rebellen mit Familien und fast 350 Verletzte seien aus der Stadt gebracht worden. Da nicht alle Rebellen die Stadt verlassen haben und vereinzelt weiterkämpfen und die Busse mit Evakuierten beschossen haben, hält die syrische Armee die Evakuierung noch nicht für beendet.

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Die russische Regierung hat von der amerikanischen verlangt, Beweise für die Behauptung, Russland stecke hinter den Hackerangriffen vorzulegen, oder den Mund zu halten.

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Die Außenminister Russlands, der Türkei und des Iran haben beschlossen, in Kürze neue Verhandlungsrunden zu Syrien zu beginnen. Die erste Runde könnte noch in diesem Monat stattfinden. Verhandlungsort soll Astana, die Hauptstadt Kasachstans sein und die Türkei solle die Interessen der syrischen Opposition wahrnehmen. Die Friedensverhandlungen in der Schweiz unter UN-Führung stecken seit Monaten in einer Sackgasse.

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Die EU hat beschlossen, die wegen der Ukraine gegen Russland ausgesprochenen Sanktionen bis 31. Juli zu verlängern und mit der Ukraine ein Partnerschafts-Abkommen abzuschließen.
Dem Partnerschaftsabkommen müssen noch alle Regierungschefs der EU zustimmen, was zweifelhaft ist, weil die Niederlande trotz Zusatzprotokoll zum Abkommen wahrscheinlich in der Regierung keine Mehrheit finden wird.

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Christoph Heusgen, der  außenpolitische Berater der Bundeskanzlerin, ist in die USA geflogen, um mit dem Team des künftigen Präsidenten Trump zu sprechen und sich ein Bild von der zukünftigen Russland-Politik Trumps zu machen. Die EU befürchtet u.a. eine Kehrtwende der US-Politik in Sachen Ukraine.

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2.500 Protestierende aus den Reihen der polnischen Opposition haben am Freitag das Parlamentsgebäude umstellt und die Präsidentin Beata Szydlo und den Vorsitzenden der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski, nach einer nächtlichen Sejm-Sitzung am Samstag daran gehindert, das Gelände zu verlassen. Sie protestierten gegen die Absicht der Regierung, die Arbeit der Parlamentsjournalisten einzuschränken.

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Laut Medienberichten hat der künftige US-Präsident Donald Trump am Freitag in Orlando, Bundesstaat Florida, in einer Rede vor seinen Anhängern gesagt, die USA brauche eine neue Außenpolitik. In Zukunft würden die Amerikaner ihr Land statt das anderer umgestalten.
„Viel zu lange haben wir eine verantwortungslose Intervention nach der anderen in Länder unternommen, von denen die meisten von uns noch nicht einmal etwas gehört hatten; das ist Wahnsinn und muss ein Ende haben“.

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Der Untersuchungsbericht über den Beschuss des Hilfsgüter-Konvois der syrischen Rothalbmondbewegung und der Uno im Raum von Orum al-Kubra ist laut Medienberichten abgeschlossen. Das Ergebnis wurde allerdings nicht veröffentlicht: Der interne Bericht wurde dem UN-Generalsekretär Ban Ki Moon vorgelegt, der ihn in den nächsten Tagen studieren will.

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Ein Moskauer Gericht hat die Klage der Organisation „Memorial“ auf Aufhebung des Status „Ausländischer Agent“ zurückgewiesen und damit den Beschluss des russischen Justizministeriums für Rechtens befunden.
Das russische Justizministerium hatte am 4. Oktober, nach vorhergehender Überprüfung aller vorliegenden Fakten und Informationen, den Beschluss verkündet, die NGO „Memorial“ in die Liste der ausländischen Agenten aufzunehmen.

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Ein Gehilfe des zukünftigen Präsidenten der USA Donald Trump, der ehemalige Kongressabgeordnete Jack Kingston hat sich in der abgelaufenen Woche in Moskau aufgehalten. CNN meldet, dass die Treffen hinter verschlossenen Türen stattfanden. Während des Treffens, an dem auch amerikanische Unternehmer teilnahmen, wurden die Sanktionen und deren mögliche Aufhebung besprochen. „Trump möchte die Sanktionen aufheben. Sie sind schon ausreichend lange in Kraft“, – so Kingston. „Haben wir die erwarteten Resultate erreicht?“, stellte er die rhetorische Frage während des Treffens. Trump hat nicht die Absicht, die Politik seines Vorgängers fortzusetzen. Er möchte mit einem völlig unbeschriebenen Blatt Papier anfangen. Der Besuch von Kingston war nicht der erste Besuch eines Trump-Beraters. Bereits am 8. Dezember war Besuch aus den USA in Moskau. Einzelheiten wurden nicht bekannt. Äußerungen von Carter Page gingen jedoch dahin, dass alle Ereignisse rings um die Krim und die Ukraine eines der besten Beispiele der letzten Jahre für gefälschte Informationen sind. Er zeigte sich überzeugt, dass es Möglichkeiten gibt, diese fehlerhafte Ukraine-Periode zu beenden.

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Die russische Zentralbank hat auf ihrer jüngsten Beratung am Freitag den Leitzins unverändert bei zehn Prozent belassen und zeigt damit Stabilität.

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Gazprom hat seine Gaslieferungen nach Europa von 1. Januar dieses Jahres bis 15. Dezember um 11,9 % gesteigert (nach Deutschland um 8,7 %).

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Putin und Papst Franciscus haben telefonisch über den Schutz der Christen in Krisengebieten gesprochen.

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Russland und Japan haben über 60 Verträge abgeschlossen, in die Japan über 2,5 Milliarden Dollar investieren wird.
„Die Ergebnisse des Besuchs von Putin [in Japan] kann man als ein Durchbrechen der Sanktionen gegen Russland sehen, die Japan bedauerlicherweise unter dem Druck der USA ausgesprochen hat. Ein ausgezeichneter Dialog, der zu einer vollwertigen Zusammenarbeit führt ist im Entstehen. Das zeigt, dass die internationale Isolation Russlands ein Mythos der sich verabschiedenden US-Regierung ist“, sagte der Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Duma Slotzky.

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Der Generalstabschef und Erste Stellvertretende Verteidigungsminister Russland Gerasimow hat erklärt, dass Russland im Jahr 2017 seine strategischen atomaren Streitkräfte auf einen Stand bringen wird, der jeder Aggression gewachsen sein wird.

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Die Russische Staatsbahn setzt zwei neue Züge zwischen Moskau und Berlin ein. Der erste mit dem Namen Swift ist am Samstag vom Kursker Bahnhof in Moskau gestartet. In 20 Stunden und 14 Minuten statt 24 Stunden und 49 Minuten wird er die Strecke bewältigen.

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(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.