Kurznachrichten

kurznachrichten
image_pdfimage_print

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim ist in Moskau zu Besuch. In erster Linie geht es um wirtschaftliche Kooperation. Jedoch wird auch auf politischem Gebiet eine Annäherung versucht, wobei man allerdings die doch sehr stark unterschiedlichen Interessenslagen sieht.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Die USA haben ihre in der vergangenen Woche gegenüber Russland gemachten Vorschläge wieder zurückgezogen und neue vorgeschlagen. Der russische Außenminister sieht das als einen Versuch an, Zeit zu gewinnen, damit sich die von den USA unterstützten Rebellen wieder neu formieren können.
„Uns wird allmählich klar, dass ein ernsthaftes Gespräch mit unseren amerikanischen Partnern nicht funktioniert. Das passierte schon mit unseren Vereinbarungen mit Kerry vom 9. September, die getroffen wurden und sogar in Kraft traten. Dann begannen die USA plötzlich, nach Vorwänden zu suchen, um sie nicht zu erfüllen, und fanden auch einen solchen Vorwand. Jetzt ist eine ähnliche Situation entstanden: Was die Amerikaner auf dem Papier vorschlugen und was auch von uns unterstützt wurde, passt ihnen jetzt wieder nicht.“

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Die USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada fordern die Vereinten Nationen auf, eine Bestrafung von Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in Syrien durchzusetzen. Die Staats- und Regierungschefs der sechs Länder gaben diesbezüglich am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung ab.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat seine Sanktionen gegen Russland bis auf weiteres verlängert. Dies gilt auch für die Austragung internationaler Wettkämpfe in Russland.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird die geplante Verlängerung der europäischen Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise erst nach dem EU-Gipfel in der kommenden Woche gefasst werden können. Ein oder mehrere Staaten wollen das Thema in der Runde der Staats- und Regierungschefs ansprechen, hieß es am Mittwoch aus EU-Kreisen.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Ein russisches Gericht hat gegen die Menschenrechtsorganisation Memorial eine Geldstrafe in Höhe von 300.000 Rubel (rund 4.300 €) verhängt. Memorial habe gegen die Auflagen verstoßen, zu denen sie als Organisation mit dem Status eines „ausländischen Agenten“ verpflichtet ist.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Der Chef der Streitkräfte der Anti-IS-Koalition (USA und Verbündete) glaubt, dass es noch Monate dauern werde bis der IS besiegt wird.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Die USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien und Kanada wollen Sanktionen gegen Anhänger Präsident Assads verhängen. „Wir sind bereit, weitere Strafmaßnahmen gegen physische und juristische Personen einzuführen, die in den Interessen oder im Namen des syrischen Regimes handeln“, so die vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die EU aufgefordert, ihre wegen der Ukraine-Krise verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu verlängern. Außenminister Steinmeier (SPD) geht ebenfalls von einer Verlängerung aus.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

Das »Lewada-Zentrum« veröffentlichte die Ergebnisse seiner Umfrage vom November. Demnach waren 63 Prozent der Befragten der Meinung, dass die Ukraine eine unabhängige Nation bleiben muss, und dass die Beziehungen zu ihr sowohl freundschaftlich als auch für beide Seiten von Vorteil sein sollen. Im Vergleich zum Vorjahr waren das acht Prozentpunkte mehr. 27 Prozent der Befragten – ebenso viele wie im Vorjahr – meinten, es wäre besser, Russland solle die Ukraine wirtschaftlich und politisch kontrollieren. Zehn Prozent enthielten sich bzw. verweigerten eine direkte Antwort.

brieftaube_mit_brief_dick_klein

(Hanns-Martin Wietek/russland.news)