Kritik an Russland soll mit Einreiseverbot belegt werden

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In der russischen Staatsduma ist ein Gesetzentwurf eingebracht worden, welcher vorsieht, Ausländern die Einreise zu verwehren, die Kritik an Russland in den sozialen Netzwerken verbreiten.

Ausländern, die sich negativ über Russland in den sozialen Netzwerken äußern, soll zukünftig die Einreise nach Russland verweigert werden. Eine entsprechende Gesetzesergänzung wird durch den Vorsitzenden der Partei „Rodina“ Alexej Schurawljow vorbereitet.

Mit dieser Gesetzesergänzung soll die russische Aufsichtsbehörde für die Massenmedien die Möglichkeit erhalten, eine Liste der Einreisenden zu erstellen, deren Anwesenheit nicht erwünscht ist und die an der Grenze dann abgewiesen werden können.

„Einige ziemlich bekannte Leute, so beispielsweise aus der Ukraine, reisen nach Russland, nach dem sie vorher versucht haben, Russland maximal möglich zu diskreditieren um dann hier zu arbeiten. Und dann schließen sich diese Leute auch noch Strukturen an, welche in der Lage auf die öffentliche Meinungsbildung Einfluss zu nehmen und auf die Politik des russischen Staates damit einzuwirken“, – so die erklärenden Worte des Abgeordneten der Duma.

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