Krim-Annexion wird zum Problem für Siemens

Foto: Arbeitgeberverband Gesamtmetall CC BY 2.0 via Flickr
image_pdfimage_print

[von Dirk Eckert] Die bisherigen persönlichen Gespräche zwischen Donald Trump und Wladimir Putin sollen ja gut verlaufen sein. Doch wer Entspannung erwartet zwischen dem Westen und Russland, wird diese Woche enttäuscht werden. Der US-Kongress ist für neue Sanktionen gegen Russland. Und das deutsch-russische Verhältnis wird durch die Affäre um Gasturbinen von Siemens belastet, die auf der Krim aufgetaucht sind.

Das Auswärtige Amt in Berlin sieht sich jetzt getäuscht von Russland. Der russische Präsident habe seinerzeit dem damaligen Wirtschaftsminister und heutigen deutschen Außenminister Sigmar Gabriel persönlich zugesagt, dass die Siemens-Turbinen nicht für die Krim seien, sagte ein Sprecher. Das Auswärtige Amt habe die russische Regierung an diese Zusage erinnert und gewarnt, ein Verstoß gegen Sanktionen der Europäischen Union werde die deutsch-russischen Beziehungen belasten.

So ist es zu einer ungewöhnlichen Situation gekommen: Berlin lehnt einerseits die neuen Sanktionen des US-Kongresses gegen Russland ab, weil diese auch europäische Firmen treffen können und insbesondere die geplante Pipeline Nord Stream 2. Andererseits droht Berlin wegen der zweckentfremdeten Turbinen selbst mit neuen EU-Sanktionen: Diese könnten sich nach Angaben aus Diplomatenkreisen gegen Mitarbeiter des Energieministeriums richten oder der Unternehmen, die dafür verantwortlich sind, dass die Turbinen auf der Krim gelandet sind.

weiter bei Telepolis >>>