Der Kreml hat im Namen der Staats- und Regierungschefs Chinas, Russlands, Großbritanniens, der USA und Frankreichs eine Erklärung zur Verhinderung eines Atomkriegs und zur Vermeidung eines Wettrüstens veröffentlicht. Das Dokument wurde auf russische Initiative hin erstellt.
Der russische Präsidentensprecher Peskow erklärte, dass ein Gipfeltreffen mit den Staats- und Regierungschefs der oben genannten Länder erforderlich sei.
In dem Dokument wird festgestellt, dass die Hauptaufgabe der nuklearen Fünf darin besteht, einen Krieg zwischen den Staaten, die über Atomwaffen verfügen, zu verhindern und strategische Risiken zu verringern. Atomwaffen müssen der Verteidigung dienen, da es in einem Atomkrieg keinen Sieger geben kann. Die weitere Verbreitung solcher Waffen muss daher verhindert werden.
In der Erklärung wird betont, dass die Vertragsparteien weiterhin an ihren Verpflichtungen aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen festhalten werden und jedes Land die nationalen Maßnahmen zur Verhinderung des unerlaubten Einsatzes von Kernwaffen verstärken wird. Außerdem muss ein Wettrüsten verhindert werden.
„Wir sind entschlossen, einen konstruktiven Dialog zu führen, der auf gegenseitigem Respekt und der Anerkennung der Sicherheitsinteressen und -belange der jeweils anderen Seite beruht“, heißt es in der Erklärung.
Laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, wurde die Erklärung auf russische Initiative vorbereitet und sollte am Vorabend der 10. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags veröffentlicht werden. Die Veranstaltung, die am 4. Januar in New York eröffnet werden sollte, wurde jedoch wegen des Coronavirus auf unbestimmte Zeit verschoben. Deshalb hat die russische Seite beschlossen, sie jetzt zu veröffentlichen.
Außerdem veröffentlichte das russische Außenministerium am 17. Dezember den Entwurf eines Abkommens mit der NATO und den USA über Sicherheitsgarantien in Europa. Dem Dokument zufolge sollte Washington die Atomwaffen aus Europa abziehen, keine Militärstützpunkte auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion errichten, die nicht Mitglied der NATO sind, und das Bündnis sollte seine Osterweiterung einstellen. Putin erläuterte die Grundsätze in einem Telefongespräch mit US-Präsident Joe Biden in der Nacht zum 31. Dezember. Es wird erwartet, dass Russland und die USA am 10. Januar Gespräche über Sicherheitsgarantien und am 12. Januar Konsultationen zwischen Russland und der NATO führen werden.
„In der Erklärung der Staats- und Regierungschefs der fünf Atommächte heißt es, dass ein Gipfeltreffen der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates weiterhin notwendig ist“, kommentierte ein Kreml-Sprecher das veröffentlichte Dokument gegenüber RIA Novosti.
[hrsg/russland.NEWS]
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