Korrektur der Sanktionen technischer Natur?

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Das US-Finanzministerium hat am Donnerstag die Sanktionen, die der ehemalige Präsident Obama wegen angeblicher Hackerangriffe und Beeinflussung der Präsidentenwahl gegen den russischen Geheimdienst verhängt hat, korrigiert und damit teilweise zurückgenommen.

Die zuständige Abteilung im Finanzministerium erklärte, damit würden in begrenztem Umfang Geschäfte mit dem FSB möglich werden. Dies sei nötig, um „Informationstechnologie“ nach Russland zu bringen.

Auf die Frage eines Reporters, ob Trump die Sanktionen aufhebe, antwortete er, er hebe nichts auf.

Sanktionsexperten und Verwaltungsbeamte der Obama-Administration erklärten, diese Korrektur der im Dezember verhängten Sanktionen bedeuteten keine grundsätzliche Änderung der Sanktionspolitik. Die jetzt verfügten Ausnahmen seien technischer Natur und aufgrund von Beschwerden von Unternehmen gemacht worden. Diese Aktion sei schon vor dem 20. Januar in Angriff genommen worden.

Peter Harrell, ein Sanktionsexperte und ehemaliger Beamter des US-Außenministeriums, erklärte, die Beamten des Finanzministeriums hätten die jetzt aufgetauchten Fragen im Dezember nicht berücksichtigt.

Laut Rechtsanwalt Mortlock ginge es darum, dass Firmen aufgrund der Sanktionen nicht in der Lage waren Software nach Russland zu importieren.

Die korrigierte Anweisung des Finanzministeriums besagt, dass das Beschaffen von Lizenzen oder Zertifikaten vom FSB gegen Bezahlung von insgesamt bis zu 5.000 US$ jährlich kein Problem ist.

(hmw/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.