Kommentar: Schweizer “Sanktiönchen-Geist” im Ukraine-Konflikt

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[Von Eugen von Arb] In der Schweiz gibt des die Redewendung “S Weggli und dr Batzä” – das heisst soviel wie “Das Brötchen und das Geld” und meint, dass jemand zwar sein Brot bekommen, aber am liebsten nichts dafür bezahlen will. Die Redewendung ist nicht zufällig eine schweizerische, denn in vielen Situationen entspricht sie dem eidgenössischen Volkscharakter – auch in der Aussenpolitik. Hier wird sie traditionellerweise hinter dem Ausdruck “Neutralität” versteckt – manchmal zu recht, manchmal aus purer Feigheit, besonders dann, wenn man es sich mit niemandem verderben will.

Gerade im Ukraine-Konflikt tritt die schweizerische Politik wieder von einem Fettnäppfchen ins andere. Man ist stolz auf den “Friedensengel” und OSZE-Präsident Didier Burkhalter und signalisiert nach aussen seine Unabhängigkeit. Doch in Wirklichkeit fällt man gemeinsam mit den USA und der EU in den kollektiven Geist des Kalten Kriegs zurück. Kaum haben diese ihre Sanktionen eingeführt, übernimmt man sie faktisch. Natürlich geschieht das mit Verzögerung und unter einem anderen Namen – es heisst es dann, man treffe lediglich Massnahmen zur Verhinderung einer Umgehung der EU-Sanktionen über die Schweiz. Auch die “Persona-Non-Grata-Liste” der EU wird einfach kopiert – von Unabhängigkeit keine Spur.

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