Keine Verbesserung der Beziehungen zur NATO ohne Aufgabe des Donbass

Stoltenberg, Jens Bild Eirik U. Birkeland CC BY-SA 3.0

Um die Beziehungen zur NATO zu verbessern, sollte Russland aufhören, den Donbass zu unterstützen, sagte der Generalsekretär der Allianz Jens Stoltenberg in einem Interview mit TASS vor dem NATO-Gipfel am 25. Mai.

„Wenn Russland beginnt, die ukrainischen Grenzen zu respektieren, anstatt diese zu untergraben, indem es den Separatisten mit Finanzierung hilft, dann wird dieses vielleicht der wichtigste Signalschritt zu verbesserten Beziehungen sein“.

Russland müsse verstehen, dass es, wenn es die militärische Gewalt der Separatisten des Donbass weiter unterstütze, jeden Tag gegen ein Kernprinzip verstoße: das sei die Achtung der territorialen Integrität aller europäischen Nationen. Die NATO müsse sicherstellen, dass so etwas nicht gegen ein mit der Allianz verbündetes Land geschehe.

Mit der Entsendung von vier multinationalen Bataillonen in die baltischen Staaten und nach Polen werde kein Konflikt provoziert, sondern ein Konflikt verhindert.

Auf die Frage, wie es denn mit der Verletzung der Integrität der Grenzen in Zypern sei, wo das NATO-Mitglied Türkei einen Teil des Landes besetzt halte, meinte Stoltenberg, dass „Nordzypern nicht von einem anderen Land in Europa annektiert worden sei.“ Russland ändere mit Gewalt Grenzen, das genau sei der Punkt.

Seit Beginn des Bürgerkriegs in der östlichen Ukraine hat Russland wiederholt Vorwürfe zurückgewiesen, es mische sich in den Konflikt ein. Außerdem hat Moskau die NATO-Länder aufgefordert, Beweise für ihre Vorwürfe vorzulegen.

 

Nachdem der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch im Februar 2014 in einem Staatsstreich vertrieben wurde, begannen Massenproteste in der Krim und in der östlichen Ukraine. Am 11. März 2014 verabschiedeten der Oberbürgermeister der Krim und der Stadtrat von Sewastopol eine Unabhängigkeitserklärung.

Am 16. März 2014 wurde ein Referendum über die Wiedervereinigung mit Russland durchgeführt. Über 80% der Wähler nahmen an der Volksabstimmung teil, die meisten von ihnen unterstützen die Idee (96,7% in der Krim und 95,6% in der Stadt Sewastopol).

Am 18. März wurde der Vertrag über die Wiedervereinigung der Krim mit Russland von Präsident Wladimir Putin unterzeichnet, die russische Bundesversammlung (Parlament) genehmigte das Dokument am 21. März.

 

Im Vorfeld des NATO-Gipfels in Brüssel bestätigte Stoltenberg bezüglich der Russland gemachten Vorwürfe, es würde den Taliban unterstützen, „Wir haben Berichte gesehen, aber wir haben keinen guten Beweis für die direkte Unterstützung der Taliban durch Russland.“

Das russische Außenminister sagte am Dienstag zu den Vorwürfen, Moskau würde die Taliban unterstützen, damit solle nur die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft von den Misserfolgen der Vereinigten Staaten und der NATO in Afghanistan abgelenkt und deren eigene Unterstützung für Terroristen verborgen werden.“

[hmw/russland.NEWS]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.