Keine OSZE-Wahlbeobachter auf der KrimZIK Russland

Keine OSZE-Wahlbeobachter auf der Krim

Ausländische Experten des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werden die Präsidentschaftswahlen in allen Regionen des Landes beobachten, mit Ausnahme der Krim, hat Jan Petersen, der Leiter der Präsidentschaftswahlbeobachtungsmission, der Iswestija erklärt.

„Wir werden unsere Beobachter in alle Teile Russlands schicken, das Land ist groß. … Wir werden im ganzen Land arbeiten, mit Ausnahme der Krim. … Wir beobachten im Auftrag der internationalen Organisation, an der mehrere Länder beteiligt sind. Es ist für jeden leicht zu verstehen, dass es absolut unmöglich ist, auf der Krim zu beobachten.
Die OSZE arbeitet auf der Grundlage gemeinsamer Beschlüsse und unser Beobachter-Mandat beruht auf solch einem Beschluss der OSZE-Teilnehmerstaaten. Und diese haben keine Übereinstimmung gefunden, dass die Krim ein Teil Russlands ist, also können wir es nicht überwachen.“

[hmw/russland.NEWS]

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