Jazenjuk zurückgetreten!

Foto: Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres CC BY 2.0 via flickrFoto: Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres CC BY 2.0 via flickr
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Kiew – Zwar hatte der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk seinen Rücktritt bereits vorausgesehen und angekündigt, aber seit dem frühen Nachmittag ist es aktenkundig. Jazenjuk hat hingeschmissen. Am kommenden Dienstag wird die Rücktrittserklärung beim ukrainischen Parlament eingereicht.

Seit Monaten schon steckt die Kiewer Regierung in einer tiefen Krise. Sogar Staatschef Petro Poroschenko hat Jazenjuk breits seit längerem zu diesem Schritt gedrängt. Im Februar ging der, als korrupt geltende, Premierminister überraschend aus einem Misstrauensvotum als strahlender Gewinner heraus. Demnach hätte Jazenjuk bis September nicht mehr abgewählt werden können und seinen Posten behalten.

Laut Jazenjuk habe seine Entscheidung zu diesem Schritt verschiedene Gründe, wie er auf seiner Facebook-Seite mitteilte. Genaueres führte er nicht an. Aber es ist kein Geheimnis, dass sein Verhältnis zu Präsident Poroschenko auf der Kippe stand. Jazenjuk führte seit dem Regimewechsel in der Ukraine, im Februar 2014, die Regierung des Landes.

Jedoch sieht Jazenjuk ein breites Aufgabenfeld auf sich zukommen. „Von heute an sehe ich meine Aufgaben breiter gefächert als die Vollmachten eines Regierungschefs“, verkündete der ehemalige Ministerpräsident unmittelbar nach seiner Rücktrittserklärung. Der ukrainische Parlamentschef Wladimir Groisman erklärte bereits vergangene Woche, dass er sich zur Wahl für den Posten als Ministerpräsident zur Verfügung stellen werde. Vorgeschlagen wurde dieser von der Präsidentenpartei „Block Petro Poroschenkos“.