Jahresbericht der Regierung in der Staatsduma

Bericht des Ministerpräsidenten der Russischen Föderation Mikhail Mishustin zur Arbeit der Regierung vor der Staatsduma.
russland.NEWS hat den Bericht aus dem russischen Original nach bestem Wissen und Gewissen zur Information unserer Leser übersetzt. Wir veröffentlichen den Bericht unkommentiert. Aufgrund der Länge der Übersetzung kann es zu kleinen Fehlern kommen, die wir zu entschuldigen bitten.

M. Mischustin: Sehr geehrter Wjatscheslaw Wiktorowitsch! Sehr geehrte Valentina Iwanowna! Sehr geehrte Abgeordnete der Staatsduma! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Gemäß der Verfassung legt unsere Regierung der Staatsduma jährlich einen Bericht über die Ergebnisse ihrer Tätigkeit vor. Dies ist bereits das fünfte Mal.

In seiner Rede vor der Föderalen Versammlung im Jahr 2020 hat der Präsident zwei Hauptaufgaben für die nahe Zukunft definiert, an denen wir uns orientieren.
Die erste ist die Umsetzung des Programms für die sozioökonomische Entwicklung. Und die zweite ist die Steigerung der Qualität der öffentlichen Verwaltung insgesamt.

Beide sind untrennbar miteinander verbunden. Ohne eine Verbesserung der öffentlichen Verwaltung war es nicht möglich, bedeutende Fortschritte in wirtschaftlichen und sozialen Fragen zu erzielen.

Und unter der Führung des Präsidenten haben wir ein neues, technologisches und effektives System der öffentlichen Verwaltung aufgebaut, das es ermöglicht, zeitnah und auf allen Regierungsebenen koordiniert gut durchdachte Entscheidungen zu formulieren und zu treffen und die komplexesten Initiativen umzusetzen.

Die wichtigste Komponente dieser Arbeit war die Interaktion mit der Bundesversammlung. Ein konstruktiver Dialog mit den Abgeordneten und Senatoren sowie den Regionen, Vertretern der Wirtschaft, Experten und Wissenschaftlern hat stets zu ausgewogenen Entscheidungen geführt.

Hier ist das Parlament zu einem Zentrum für das Feedback des Volkes geworden, über dessen Notwendigkeit der Staatschef ständig spricht, und zu einer Sammelstelle für Vorschläge zur Verbesserung der Gesetzgebung für die weitere Entwicklung des Landes.

Wir haben es gemeinsam geschafft, das Kovid zu verabschieden, Millionen von Bürgern zu helfen, ihre Gesundheit zu erhalten, und Unternehmen, Teams, Produktion und Arbeitsplätze zu retten. Die nächste große Herausforderung, vor der wir standen, waren die beispiellosen Sanktionen.

Aber wir haben nicht nur die Wirtschaft angepasst, sondern uns auch mit strategischen Richtungen befasst – und das alles dank der neuen Qualität des modernen Systems der öffentlichen Verwaltung.

Und ich möchte allen meinen Kollegen, Abgeordneten und Senatoren aufrichtig für ihre konstruktive Haltung und die Unterstützung der meisten unserer Initiativen zur Entwicklung der Wirtschaft und des sozialen Bereichs danken. Wir haben gemeinsam eine Reihe von wichtigen Aufgaben gelöst, die uns der Staatschef gestellt hat.

Die Bedingungen, unter denen wir alle im vergangenen Jahr arbeiten mussten, waren weiterhin sehr schwierig. Der Druck von außen auf Russland hat nicht nachgelassen, im Gegenteil, er hat zugenommen. Laut einer Reihe von Experten übersteigen die uns auferlegten Beschränkungen alle Sanktionen gegen andere Länder der Welt zusammengenommen. Und jetzt richten sie sich nicht nur gegen das heimische Großkapital und unsere Manager, sondern auch gegen Vertreter ausländischer Staaten und ausländischer Unternehmen und Organisationen. Diejenigen, die die Zusammenarbeit mit Russland nicht aufgegeben haben, die aufrichtig mit uns Geschäfte machen wollen, um gemeinsame Projekte nicht auf der Grundlage einseitiger Eigeninteressen, sondern auf einer für beide Seiten vorteilhaften Basis durchzuführen.

Und trotz des zunehmenden Drucks hat Russland die schwierige Phase der anfänglichen Anpassung erfolgreich hinter sich gebracht. Im vergangenen Jahr ist das Bruttoinlandsprodukt nach vorläufigen Schätzungen von Rosstat um drei Komma sechs Prozent gestiegen, was mehr als doppelt so viel ist wie der Durchschnitt der Industrieländer.

Dieses Verhältnis war eine der Folgen der Sanktionen, die unweigerlich die Wirtschaft ihrer Initiatoren trafen. Eine Reihe europäischer, amerikanischer und japanischer Hersteller haben unter dem Druck ihrer Regierungen ihren Rückzug vom russischen Markt angekündigt. Wir verstehen ihre schwierige Lage. Aber jetzt werden ihre Plätze von Organisationen aus befreundeten Ländern eingenommen. Und natürlich die aktivsten einheimischen Unternehmen.

Dieser Trend hat sich schon früher abgezeichnet, aber im letzten Jahr war er besonders deutlich. Das ist ein unvermeidlicher und natürlicher Prozess in einer offenen Marktwirtschaft.

Nach Angaben der Weltbank gehört Russland, gemessen an der Kaufkraftparität, zu den fünf größten Volkswirtschaften der Welt. Vor kurzem hat der Präsident in seiner Ansprache ein noch ehrgeizigeres Ziel formuliert – den Sprung unter die Top 4. Und die Voraussetzungen dafür sind vorhanden. Zu Beginn dieses Jahres bleiben die Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts hoch.

In Europa zum Beispiel ist die Dynamik bis Ende 2023 nicht weit von Null entfernt. Und in Deutschland wurde sogar eine leichte Rezession verzeichnet – minus 0,3 Prozent. Das ist der wahre Preis, den die Einwohner der Länder zahlen, die Sanktionen gegen uns verhängen, wenn Sie so wollen, für die Ambitionen ihrer Politiker.

Wir haben uns darauf konzentriert, unsere eigenen Interessen zu schützen und unser Land zu entwickeln. Die hohen Zahlen des letzten Jahres waren das Ergebnis der Umsetzung der Entscheidungen des Präsidenten, der Arbeit der Regierung, aller Zweige der Regierung, der Wirtschaft, der öffentlichen Verbände und natürlich unserer Bürger.

Und diese Arbeit wurde geleistet, um nationale Ziele zu erreichen, um nationale Projekte, staatliche Programme und strategische Initiativen umzusetzen, dank derer sich in fast allen Bereichen, in allen Branchen Veränderungen vollziehen.
Diese positive Dynamik wurde vor dem Hintergrund einer niedrigen Arbeitslosigkeit erzielt, die sich bis Ende 2023 auf 3% halbiert hat. Zum Vergleich: In der Eurozone ist sie mehr als doppelt so hoch wie in Russland.

Ein weiterer wichtiger Faktor, der das Erreichen der endgültigen Zahlen in der Gesamtwirtschaft ermöglichte, ist die Unterstützung der Investitionen.

Im vergangenen Jahr stieg ihr Volumen um etwa 10 Prozent, was einen Rekord für die letzten 12 Jahre darstellt.
Unternehmer investieren ihre Ressourcen in unserem Land. Und die Regierung hat vorgeschlagen, die Risiken zwischen dem Staat und der Wirtschaft zu teilen. Zu Beginn dieses Jahres wurden bereits 65 Abkommen über den Schutz und die Förderung von Kapitalinvestitionen mit einem Investitionsvolumen von etwa 4 Billionen Rubel unterzeichnet. Davon wird etwa die Hälfte im Jahr 2023 unterzeichnet werden. In der Zeit, in der der Mechanismus funktioniert, hat die Wirtschaft etwa 20.000 Arbeitsplätze geschaffen.

Wir lösen die Aufgabe der langfristigen Finanzierung großer Infrastruktureinrichtungen, auch über den Nationalen Wohlfahrtsfonds. Im vergangenen Jahr haben wir damit 17 Projekte im Wert von mehr als 1 Billion RUB finanziert. Auch die Project Finance Factory unterstützt neue Projekte.

Dank Ihnen, verehrte Abgeordnete, wurde die Gesetzgebung zur öffentlich-privaten Partnerschaft systematisch verbessert, was dazu beitragen wird, diesen Mechanismus transparenter und attraktiver für Investoren zu machen.

Makroökonomische Stabilität und eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik sind zweifellos die Grundlage für wirtschaftliches Wachstum geworden.

Der Vollzug der Ausgaben des wichtigsten Finanzdokuments des Landes hat sich 100 Prozent genähert. Dies ist das beste Ergebnis der letzten Jahre. Viele für den Staat und die Wirtschaft wichtige Projekte haben bereits zu Beginn des Jahres Bundesmittel erhalten.
Und infolgedessen, was natürlich ist, wurden die Produktionsprozesse früher eingeleitet.

Im Allgemeinen überstiegen die Einnahmen des föderalen Haushalts 29 Billionen Rubel, und das sind fast 5% mehr als der gleiche Indikator für das Vorjahr. Am wichtigsten ist, dass die Wirtschaft immer weniger von Rohstoffexporten abhängig ist. Die Nicht-Öl- und Gaseinnahmen stiegen um ein Viertel.

All dies hat dazu beigetragen, die sozialen Verpflichtungen gegenüber den Menschen zu gewährleisten.

Wir haben es geschafft, die Wirtschaft und die Regionen zu unterstützen. Wir haben sowohl Entwicklungsprojekte als auch Aktivitäten im Rahmen der militärischen Sonderoperation realisiert.

Es gibt Themen, die immer im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der Regierung stehen. Wir arbeiten ständig an ihnen. Aber natürlich sind wir nicht mit allen Ergebnissen zufrieden.

Eine der größten Herausforderungen des letzten Jahres war die Inflation. Wir haben die notwendigen Maßnahmen ergriffen und die Situation sorgfältig überwacht, denn die Höhe der Realeinkommen der Bürger hängt von ihrer Dynamik ab.

Insbesondere haben wir die Preise für Benzin und Dieselkraftstoff stabilisiert und wichtige Entscheidungen getroffen, um den Export von Erdölprodukten zu beschränken. Wir haben ihre Ausfuhr verboten, damit die inländischen Verbraucher mehr Mittel zur Verfügung haben. Unsere Landwirte – für die Aussaat, für die Erntekampagne, für petrochemische Unternehmen, für den Bedarf der militärischen Sonderoperation.

Und natürlich für den Bedarf von Millionen von russischen Autofahrern, für den öffentlichen Nahverkehr, für Krankenwagen und viele andere Dienstleistungen.

Es wurde auch daran gearbeitet, den heimischen Markt mit Lebensmitteln zu sättigen.

Die jährliche Inflationsrate war zwar höher als die Zielwerte, aber dank der Zusammenarbeit mit der Bank von Russland konnte sie deutlich auf 7,4 Prozent gesenkt werden.

Liebe Kollegen!

Ende 2022 hat der Präsident sechs Schlüsselaufgaben für die Regierung umrissen. Um sie effektiv anzugehen und zeitnah Feedback zu erhalten, haben wir die einzigartigen Informationssysteme des Koordinationszentrums genutzt. Stellvertretende Premierminister und Minister, regionale Führungspersönlichkeiten und Parlamentarier, Unternehmer und Experten arbeiteten im Rahmen von strategischen Sitzungen auf dieser Plattform.
Ich werde Ihnen mehr über die Arbeit an diesen Aufgaben erzählen.

Die erste besteht darin, das Wohlergehen der russischen Bürger zu verbessern.

Zu diesem Zweck ergreifen wir systematische Maßnahmen.

Wir haben die Renten, Zahlungen und Leistungen indexiert. Im vergangenen Jahr haben wir die Versicherungsrenten um insgesamt 15 Prozent erhöht, wobei wir die geplante Indexierung sowie die ein Jahr zuvor vorgenommene zusätzliche Indexierung berücksichtigt haben. Sie wurden auch für das Jahr 2024 erhöht.

Auf Anweisung des Staatsoberhauptes erhöhen wir den Mindestlohn kontinuierlich und stärker als die Inflation. In diesem Jahr ist er um über 18 Prozent gestiegen.

Warum ist das so wichtig? Die Gehälter von Millionen von Arbeitnehmern hängen von diesem Indikator ab. Wenn er steigt, steigen ihre Einkommen.

Die ständige Aufmerksamkeit der Regierung gilt auch den Gehältern der Angestellten des öffentlichen Sektors: Lehrer und Universitätsprofessoren, Ärzte und anderes medizinisches Personal, Spezialisten im sozialen und kulturellen Bereich, Wissenschaftler. Sie alle erziehen unsere Kinder, kümmern sich um die Gesundheit der Menschen, führen wichtige Forschungen durch und bringen Millionen von Bürgern die Künste näher.

Gemeinsam mit den Regionen passen wir ihre Gehälter an die Dekrete des Präsidenten vom Mai an. Im vergangenen Jahr wurden rund 190 Milliarden Rubel aus föderalen Mitteln für diesen Zweck bereitgestellt. Diese Entscheidung betraf über 5 Millionen Staatsbedienstete.

Um die Gehälter des medizinischen Personals zu erhöhen, haben wir auch etwa 30 Milliarden Rubel aus dem Föderalen Fonds für die medizinische Pflichtversicherung bereitgestellt.
Wir schaffen zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mit unterschiedlichen Qualifikationen. Wir haben die Modernisierung der Arbeitsverwaltung auf den Weg gebracht. Übrigens sind bereits mehr als 400 moderne Vermittlungszentren eröffnet worden.

Sie helfen bei der Suche nach einer freien Stelle unter Berücksichtigung der individuellen Situation. Sie bieten auch befristete Arbeitsplätze an, wenn eine Person dies wünscht. Letztes Jahr erhielten etwa 100.000 Bürger eine solche Stelle. Fast 200 Tausend weitere haben eine Umschulung absolviert. Und die meisten von ihnen haben ihre berufliche Tätigkeit aufgenommen. Darunter sind auch junge Menschen, Menschen im Vorruhestandsalter, für die das Problem der Arbeitssuche oft sehr akut ist.

Wir setzen auch das Programm zur Förderung von Neueinstellungen fort. Dank dieses Programms konnten 50 Tausend Menschen eingestellt werden.

Menschen in schwierigen Situationen können ihre finanzielle Situation verbessern, indem sie einen Sozialvertrag abschließen. Und sie können Hilfe bei der Gründung eines eigenen Unternehmens, einer Umschulung oder der Führung eines Nebenbetriebs erhalten. Im vergangenen Jahr haben etwa 700.000 Menschen dieses Programm in Anspruch genommen. Und drei Viertel von ihnen konnten ihr eigenes Einkommen deutlich verbessern. Einige von ihnen befanden sich in scheinbar verzweifelten Situationen, aber der Sozialvertrag hat ihnen einen neuen Start ins Leben ermöglicht. Wir werden diesen Mechanismus weiter ausbauen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, alles, was ich gerade erwähnt habe, ist die Grundlage für eine systematische Arbeit zur Bekämpfung von Armut und Ungleichheit, von deren Bedeutung der Präsident in seiner Rede gesprochen hat.

Die zweite Aufgabe, die der Staatschef gestellt hat, besteht darin, das Sparen der Menschen sicherzustellen, Mutterschaft und Kindheit zu schützen und Familien mit Kindern zu helfen. Ihnen schenken wir die größte Aufmerksamkeit. Ein Kind großzuziehen ist immer eine finanzielle Belastung für die Eltern. Vor allem, wenn sie niemanden haben, bei dem sie ihr Kind lassen können. Wir berücksichtigen auch andere Lebenssituationen. Auf Anweisung des Präsidenten entwickeln wir ein ganzheitliches System der Unterstützung – von dem Moment an, in dem eine Frau schwanger wird, von der Geburt eines Kindes und in allen Phasen des Erwachsenwerdens des Kindes – bis zum Alter von 17 Jahren.
Seit Januar letzten Jahres haben wir, wie Sie wissen, eine einheitliche Beihilfe eingeführt, die jeden Monat auf der Grundlage der Situation einer bestimmten Familie gewährt wird. Sie wurde an fast 11 Millionen Kinder vergeben. Und an etwa 400.000 werdende Mütter.

Die Eltern erhalten auch eine monatliche Beihilfe für die Betreuung eines Kindes bis zu eineinhalb Jahren. Für das laufende Jahr wurde es um fast die Hälfte erhöht – auf fast 50 Tausend Rubel. Unter anderem dank der Einführung eines einheitlichen Tarifs für die Versicherungsbeiträge. Infolgedessen hat sich auch der Höchstbetrag der Mutterschaftshilfe erhöht – von 383 Tausend auf 565 Tausend.

Das Mutterschaftskapitalprogramm ist nach wie vor in Kraft. Für das erstgeborene Kind beträgt es jetzt mehr als 630 Tausend Rubel, für das zweite – 830 Tausend Rubel. Und am häufigsten werden diese Mittel zur Verbesserung der Wohnverhältnisse verwendet. Im Jahr 2023 war dies bei etwa 670 Tausend Familien der Fall.

Die Regierung erweitert ständig die Verwendungsmöglichkeiten für das Mutterkapital, um es für mehr Bürger nutzbar zu machen.

Wir sind bestrebt, die Unterstützung einfach, bequem und schnell auf der Grundlage eines einzigen Antrags oder automatisch zu erhalten. Auf Anweisung des Staatsoberhauptes haben wir die Einführung von Mechanismen der Sozialkasse fortgesetzt.

Zweiundvierzig föderale Sozialschutzmaßnahmen wurden in dieses Format übertragen, und fast 23 Millionen Menschen können sie unbürokratisch nutzen.

Wir haben auch ein System eingeführt, das die Menschen über die Unterstützung informiert, auf die sie in acht Lebenssituationen Anspruch haben. Damit sie verstehen, welche Leistungen zur Verfügung stehen. Viele Menschen wissen einfach nicht, dass sie auf staatliche Unterstützung zählen können.

Unser besonderes Augenmerk gilt den Bürgern, die aufgrund ihres Alters oder gesundheitlicher Probleme nicht mehr in der Lage sind, für sich selbst zu sorgen.

Für sie führen wir ein System der Langzeitpflege ein.

Die Zahl der Menschen, die soziale und medizinische Betreuung zu Hause in Anspruch nehmen können, wächst von Jahr zu Jahr. Zu Beginn des Projekts waren es 7.000 Menschen in sechs Pilotregionen. Daran kann ich mich noch gut erinnern. Als wir dieses Thema bei unserem Arbeitsbesuch in Pskow im Jahr 2021 diskutierten, war die Zahl bereits auf über 100.000 gestiegen. Und bis Ende Dezember werden es landesweit etwa 173 Tausend sein. Wir werden dieses Betreuungsmodell sowie die Unterstützung für Eltern mit Kindern im Allgemeinen im Rahmen des neuen nationalen Projekts „Familie“ ausbauen, über das der Präsident in seiner Ansprache sprach.

Ende letzten Jahres lag die Lebenserwartung in Russland bei fast 73,5 Jahren und damit über den Werten vor dem Kovidianismus. Solche Indikatoren wurden in der Geschichte der Sowjetunion und des modernen Russlands noch nie verzeichnet.

Wie der Staatschef in seiner Ansprache sagte, ist es wichtig, dass die Dauer eines aktiven und gesunden Lebens wächst. Und das erfordert natürlich eine hochwertige und zugängliche Medizin.

Die Erfahrung der Pandemie hat uns viel gelehrt. Und auf Anweisung des Präsidenten sind wir dabei, einen „sanitären Schutzschild“ für das Land zu schaffen – ein spezielles Programm, um proaktiv zu sein und umgehend auf Veränderungen der epidemiologischen Situation zu reagieren.

Wir haben eine solide Grundlage für die Zukunft geschaffen. Wir haben etwa 40 neue Testsysteme entwickelt, mit denen Krankheiten schnell – jetzt buchstäblich innerhalb einer Stunde – diagnostiziert werden können. Wir haben ein Netzwerk von Zentren und mobilen Labors geschaffen und ihre technologische Unabhängigkeit durch die Herstellung von 100% einheimischen Reagenzien sichergestellt. Und wir werden dieses wichtige Projekt weiter ausbauen.

Wir sind dabei, das Gesundheitssystem so zu organisieren, dass eine Person in jedem Winkel Russlands eine qualifizierte und notwendige Behandlung erhalten kann. Kostenlos, im Rahmen einer obligatorischen Krankenversicherung.

Bei unseren Arbeitsbesuchen in den Regionen haben wir gesehen, dass viele Einrichtungen nicht in bestem Zustand sind. Es mangelt an Ausrüstung. Und auch die Umgebung, in der die Patienten aufgenommen wurden, konnte nicht als komfortabel bezeichnet werden.
Natürlich ist das nicht überall der Fall. Aber wir sehen solche Probleme und lösen sie konsequent.

Im Jahr 2021 haben wir auf Anweisung des Präsidenten, wie Sie wissen, die Modernisierung der Primärversorgung eingeleitet, an die sich die Menschen am häufigsten wenden. Und in den letzten drei Jahren wurden etwa 3.500 solcher Einrichtungen geschaffen und umgebaut. Viele sind renoviert worden. Wir haben 147.000 Einheiten medizinischer Ausrüstung, etwa 5.000 Krankenwagen und dreimal so viele Fahrzeuge für den Transport von Ärzten und Sanitätern gekauft.

Im Rahmen des nationalen Projekts „Gesundheitspflege“ haben wir in den letzten vier Jahren 600 regionale Gefäßzentren und primäre Abteilungen, 200 medizinische Einrichtungen für Onkologiepatienten neu ausgestattet. Wir haben über 500 Einheiten eröffnet, die ambulante Pflege für solche Diagnosen anbieten.
Auch die Dispensary-Programme wurden ausgeweitet, damit die Bürger ihre Gesundheit kostenlos überprüfen lassen können. Wenn sich im Jahr 2020 etwa 39 Millionen Menschen einer Vorsorgeuntersuchung unterzogen haben, so war es im vergangenen Jahr bereits jeder zweite Einwohner Russlands, was eine gute Gelegenheit ist, Krankheiten rechtzeitig zu erkennen, falls es sie gibt.

Spezialisierte Behandlungen, einschließlich High-Tech-Behandlungen, die in schwierigen Fällen erforderlich sind, sind ebenfalls leichter zugänglich geworden.

Die Regierung hat Entscheidungen getroffen, so dass Einwohner aller russischen Teilstaaten diese bei allen föderalen Organisationen beantragen können, nicht nur bei denen, die sich in ihrer Region befinden.

Im vergangenen Jahr haben sich anderthalb Millionen Menschen kostenlos komplexen Operationen unterzogen. Das sind 12 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

Dies sind nicht nur Zahlen – es sind gerettete Leben.

Wir verbessern auch die Versorgung von Patienten mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen mit Medikamenten. In den letzten drei Jahren haben fast zwei Millionen Menschen die notwendigen Medikamente kostenlos erhalten. Dank Ihrer Unterstützung wurden zusätzlich 2 Milliarden Rubel pro Jahr für solche Medikamente bereitgestellt. Das bedeutet, dass mehr als eine Million Menschen mit Herzkrankheiten jährlich mit diesen Medikamenten versorgt werden. Dies wird ihnen ein längeres Leben ermöglichen und helfen.

Auf Anweisung des Präsidenten wurde auch ein groß angelegtes Programm zur Bekämpfung von Hepatitis C gestartet. Im Jahr 2023 waren mehr als 45 Tausend Menschen davon betroffen. Nun werden sich jährlich doppelt so viele Bürger einer Therapie unterziehen können. Das bedeutet, dass 100 Tausend Menschen eine Behandlung für diese schwerste Krankheit erhalten werden.

Wir haben auch das wichtigste Projekt zum Thema Diabetes mellitus gestartet.

Wir haben eine Lösung gefunden, als Unternehmen aus unfreundlichen Ländern sich weigerten, die entsprechenden Geräte zu liefern, die unsere Kinder mit dieser Diagnose benötigen. Das heißt, sie waren diejenigen, die von diesen Sanktionen betroffen waren. Die damals verfügbaren Analoga waren nicht immer für die Kinder geeignet. Und in diesem Jahr werden wir fast 49 Tausend Kinder im Alter von zwei bis siebzehn Jahren mit kontinuierlichen Glukoseüberwachungssystemen ausstatten, damit sie sich nicht mehrmals am Tag schmerzhaften Zuckertests unterziehen müssen. Und Komplikationen werden verhindert.

Tausende von Eltern müssen sich jetzt keine Sorgen mehr machen, wenn ihr Kind nicht in der Nähe ist, weil der Zustand ihres Kindes aus der Ferne überwacht werden kann.

Wir tun alles, um sicherzustellen, dass die jungen Bürger eine hervorragende Versorgung erhalten. Überall im Land bauen wir Kinderkrankenhäuser, in denen innovative medizinische Lösungen eingesetzt werden. Im vergangenen Jahr waren wir aktiv am Bau von 24 solcher Einrichtungen und Gebäude beteiligt. 7 sind bereits in Betrieb genommen worden, und etwa 15 weitere werden bis zum nächsten Jahr in Betrieb genommen.

Die Stiftung Circle of Goodness, die auf Initiative des Präsidenten gegründet wurde, organisiert die Versorgung von Kindern mit schweren Waisenkrankheiten mit den notwendigen Medikamenten und medizinischen Produkten. Seit ihrer Gründung sind mehr als 23 Tausend Menschen in den Genuss dieser Hilfe gekommen. Die Liste der Diagnosen, für die Unterstützung gewährt wird, hat sich im letzten Jahr um 30 Positionen erweitert.

Dank der Entwicklung der medizinischen Wissenschaft wurden innovative biomedizinische Zellprodukte und Tissue Engineering zum ersten Mal in die klinische Praxis eingeführt. Über 6 Millionen Menschen benötigen sie. Außerdem schließen wir die Forschung zur Zulassung des weltweit ersten Medikaments gegen die bisher unheilbare Bechterew-Krankheit ab.

Wissenschaftler aus aller Welt haben darum gekämpft, wie man die Entwicklung dieser Krankheit aufhalten kann, und den russischen Innovatoren ist es gelungen, ein Medikament zu entwickeln, das Zehntausenden von Menschen helfen kann. Wir sind stolz auf solche Erfolge.

Natürlich sind moderne Geräte, Medikamente und Behandlungsmethoden sehr wichtig. Aber die Hauptlast bei der Versorgung der Patienten liegt immer bei den Ärzten und Krankenschwestern. Von ihrer Qualifikation und ihrer aufmerksamen Haltung hängt die Genesung und das Leben eines Menschen ab.

Um das medizinische Personal im ganzen Land zu unterstützen, hat die Regierung vor einem Jahr spezielle Sozialleistungen für sie eingeführt, die zusätzlich zu ihren Gehältern gezahlt werden. Auf Anweisung des Staatschefs erhielten etwa eine Million Beschäftigte in der medizinischen Grundversorgung diese Zahlungen.

Und seit diesem März wurden diese Zulagen auf Initiative des Präsidenten erhöht. In ländlichen Gebieten, Distriktzentren und Kleinstädten mit weniger als fünfzigtausend Einwohnern erhalten Ärzte nun eine Zahlung von 50 Tausend Br und das Pflegepersonal – 30 Tausend Br. In Siedlungen mit einer Einwohnerzahl von 50 bis 100 Tausend beträgt die Unterstützung 29 Tausend bzw. 13 Tausend Rubel.
Um das Problem des lokalen Personalmangels anzugehen, werden die Programme „Zemsky Doctor“ und „Zemsky Feldsher“ bereits umgesetzt. Im letzten Jahr haben über 6,5 Tausend Mediziner daran teilgenommen. Auf Anweisung des Staatsoberhauptes werden wir diese beiden Programme bis 2030 verlängern. Ich bin zuversichtlich, dass dies Spezialisten aufs Land und in abgelegene Gebiete locken wird und die Behandlung dort vor allem noch zugänglicher und qualitativ hochwertiger wird.

Ich möchte diese Gelegenheit noch einmal nutzen, um unseren medizinischen Fachkräften für die selbstlose Arbeit zu danken, die sie im ganzen Land leisten, indem sie jeden Tag Menschen retten und ihnen helfen, mit Krankheiten fertig zu werden. Und ich möchte ihnen, ihren Kindern, Verwandten und Freunden auch das wünschen, wofür sie für ihre Patienten kämpfen – gute Gesundheit. Und ein großes Dankeschön an sie alle!

Liebe Kollegen, wenn es um die Entwicklung des Landes geht, spielt die Ausbildung der jüngeren Generation eine wichtige Rolle.
In allen Regionen bauen und renovieren wir Vorschuleinrichtungen. Sie können jetzt 157.000 Kinder mehr aufnehmen als noch vor vier Jahren. Es ist für Eltern einfacher geworden, Kinder im Alter von zwei Monaten bis sieben Jahren unterzubringen.

Vor zwei Jahren haben wir auf Anweisung des Präsidenten ein Programm zur Überholung der allgemeinen Bildungseinrichtungen gestartet. Über 4.000 Gebäude sind bereits renoviert worden.

Im letzten Jahr wurden etwa 2.500 davon renoviert. Und natürlich geht der Bau neuer Gebäude weiter.

Und wenn es lange dauert, zum Unterricht zu kommen, helfen Schulbusse. Im Jahr 2023 wurden fast 3 Tausend solcher Fahrzeuge an die russischen Regionen geliefert.

Auf Initiative des Staatsoberhaupts erhalten alle Schüler der Unterstufe auf Kosten des föderalen Haushalts eine kostenlose warme Mahlzeit. Die Qualität dieser Mahlzeiten unterliegt einer besonderen Kontrolle, auch von Seiten der Eltern. Dies ist eine Frage der Gesundheit der Kinder.

Wir unterstützen Lehrer, die die Klassenleitung und Aufsicht übernehmen, gesondert. Dies ist eine große Verantwortung. Sie sind echte Mentoren für ihre Schützlinge. Auf Anordnung des Präsidenten erhöhen wir ihre Gehälter um 5.000 Rubel. Und ab März wird das Gehalt in Siedlungen mit weniger als 100.000 Einwohnern verdoppelt. Übrigens arbeiten in diesen Siedlungen über 565 Tausend Lehrer. Der entsprechende Regierungserlass ist bereits vorbereitet. Die Menschen werden die ihnen zustehenden Mittel für den letzten Monat im April erhalten.

Ab September wird eine monatliche Zulage von 5 Tausend Br an die Berater der Direktoren für Bildung in Schulen und Hochschulen gezahlt. Insgesamt handelt es sich um etwa 37 Tausend Angestellte.

Die Vertrautheit mit den Errungenschaften von Kultur und Kunst hat auch einen bedeutenden Einfluss auf die Bildung eines Menschen.

Für junge Menschen zwischen 14 und 22 Jahren gibt es die bekannte „Puschkin-Karte“.
Als wir uns auf den Start des Projekts vorbereiteten, bestand die Hauptidee darin, den Zugang zu Ausstellungen und Aufführungen zu erleichtern, die mit unserer Geschichte, unserer Kultur und unseren Traditionen verbunden sind. Und wir wollten mehr nützliche Inhalte für Kinder schaffen, was sehr wichtig ist.

Seit dem Start der Initiative haben mehr als 10 Millionen Menschen die Karte erhalten. Über 64 Millionen Eintrittskarten für Veranstaltungen wurden gekauft.

Jetzt können Sie die Karte auch für den Besuch von Filmen im Inland verwenden. Deren Zahl wächst. Es werden Qualitätsfilme herausgebracht. In 4 Jahren hat die Regierung 36 Milliarden Rubel in das Kino investiert. Und allein im letzten Jahr haben die Kinos in Russland mehr als diesen Betrag eingenommen – fast 40 Milliarden. 57,5 Millionen Zuschauer haben bereits Filme gesehen, die mit staatlicher Beteiligung entstanden sind.

Wir unterstützen weiterhin alle Bereiche der Kultur. Wir bringen die Theater auf Vordermann, renovieren und eröffnen neue Museen und Ausstellungsräume und füllen die Sammlungen der Bibliotheken auf. Natürlich bauen und rekonstruieren wir auch Kulturzentren in ländlichen Gebieten, was für deren Bewohner äußerst wichtig ist. Auf Anweisung des Präsidenten werden wir ein Programm mit dem Namen „Zemstvo Cultural Worker“ ins Leben rufen, bei dem Spezialisten ein Gehalt erhalten, wenn sie in kleine Siedlungen ziehen und dort diese wichtige Arbeit leisten. Übrigens haben wir darüber in der Staatsduma mit allen Fraktionen schon oft gesprochen.

Sie können die Geschichte und die Traditionen unseres Staates auch auf Reisen kennenlernen. Unglaublich schöne und vielfältige Natur, interessante Städte, Sehenswürdigkeiten.

Viele Menschen entscheiden sich gerne für einen Urlaub in Russland. Damit sich diese Entwicklung fortsetzt, haben wir Anreize für Reiseveranstalter im Bereich des Inlands- und Einreiseverkehrs eingeführt. Vom 1. Juli letzten Jahres bis zum 30. Juni 2027 haben wir sie von der Zahlung der Mehrwertsteuer auf den Verkauf von Reisen befreit.

Außerdem gibt es ein Programm für zinsgünstige Kredite für den Bau von Hotels. Die Umsetzung solcher Projekte wird es uns ermöglichen, mehr als 20 Tausend neue Zimmer einzuführen. Etwa 2 Tausend davon sind bereits fertig.

Erst kürzlich haben wir in Gorno-Altaisk mit Experten und Unternehmen über die Einführung eines Pilotprojekts zur Unterstützung modularer Hotels gesprochen. Und bis zum Ende dieses Jahres werden etwa 14 Tausend weitere Zimmer in diesen Hotels entstehen.

Um den Tourismus zu entwickeln, engagieren wir uns nicht nur im Bereich der Infrastruktur, sondern auch, und das ist sehr wichtig, im Bereich des Umweltschutzes. Es wird viel getan, um die Schäden an der Natur zu beseitigen.

Wir haben weiterhin Aufbereitungsanlagen gebaut und rekonstruiert.

Generell erinnere ich mich oft an meine Reisen in den Fernen Osten, den Ural, Sibirien und andere Regionen. Mir ist aufgefallen, dass neben der schönen Natur, den modernen Unternehmen, der Infrastruktur und den Projekten oft ein Haufen Dreck, verlassene Müllhalden und gesunkene Schiffe zu finden sind. Aber jeder lebt gerne dort, wo es sauber, gepflegt und komfortabel ist.
Auf Initiative des Präsidenten wurde ein groß angelegtes Projekt zur allgemeinen Säuberung des Landes gestartet, das unter anderem die Beseitigung solcher Objekte umfasst.

Wir haben diese Fragen während meiner Reise nach Magadan im Jahr 2020 besprochen. Bis heute wurden bereits 131 Schiffe vom Meeresgrund gehoben und verwertet. Denn es ist profitabler, sie einfach so im Wasser liegen zu lassen, als sie zu entsorgen und sich mit komplizierten Verfahren herumzuschlagen. Etwa 200 Objekte mit angesammeltem Schaden wurden beseitigt. Dadurch konnte die Gesundheit von Millionen von Menschen geschützt werden.

Die dritte wichtige Aufgabe, die sich der Präsident gestellt hat, ist die fortschreitende Entwicklung der Infrastruktur. Sie ist die Grundlage für die Lebensqualität in jeder Region. Unsere Bauindustrie zeigt hervorragende Ergebnisse, wir haben ein jährliches Wachstum von etwa 8%. Sie ist eine der Triebfedern für die Entwicklung des Landes. Und in vier Jahren sind wir um mehr als ein Viertel gewachsen – 27%.

Wir geben aktiv neue Wohnungen in Auftrag. Im vergangenen Jahr haben wir über 110 Millionen Quadratmeter gebaut. Das ist ein Rekord in der gesamten Geschichte der Russischen Föderation, sowohl in Bezug auf Wohnblöcke als auch auf einzelne Häuser. Und fast 4,5 Millionen Familien verbesserten ihre Lebensbedingungen.

Das wichtigste Instrument zur Lösung dieses Problems ist die Hypothek. Es gibt verschiedene Programme mit staatlicher Unterstützung. Und um noch mehr Menschen den Kauf einer neuen Wohnung oder eines Hauses zu ermöglichen, haben wir die Familienhypothek auf Eltern mit zwei Kindern bis zum Alter von 18 Jahren ausgeweitet.

Und die Fernost-Hypothek wurde auf Angestellte der Verteidigungsindustrie, Lehrer und medizinisches Personal ausgeweitet. Wir haben auch Bewohner der arktischen Regionen einbezogen. Und in den neuen Fächern ist es nun möglich, ein Darlehen für den Kauf einer Wohnung zu 2% pro Jahr aufzunehmen. Für Spezialisten auf dem Gebiet der Informationstechnologien, für die eine spezielle IT-Hypothek zur Verfügung steht, wurden die Alters- und Gehaltsanforderungen gelockert.

Infolgedessen haben allein in diesem Jahr etwa 1 Million Familien ihre Wohnverhältnisse mit Hilfe von günstigen Krediten verbessert.
Wir haben auch die Wiederansiedlung des Notfonds fortgesetzt und dabei zwei Programme gleichzeitig umgesetzt.

Im vergangenen Jahr zogen fast 200.000 Menschen aus mehr als 3 Millionen Quadratmetern unbewohnbarer Wohnungen in neue Wohnungen um. Und in vier Jahren – etwa 670 Tausend.

Nicht nur die Wohnungen sollten komfortabel sein, sondern auch die Böschungen und Straßen drum herum. Wir haben sie in Ordnung gebracht, damit es angenehm ist, dort zu gehen.

Im letzten Jahr haben wir etwa 10 Tausend Höfe und öffentliche Plätze umgestaltet, und insgesamt im Rahmen des föderalen Sonderprojekts mehr als 65 Tausend – unter Berücksichtigung der Meinung der Einwohner. Es ist sehr wichtig, dass die Menschen selbst bestimmen, wie ihre Städte aussehen sollen.

Im Jahr 2021 haben wir eine Online-Abstimmung gestartet und ihnen angeboten, zu wählen, was notwendiger ist – zum Beispiel ein Kinder- oder Sportplatz, ein Park oder ein öffentlicher Garten. Und dann haben fast 9 Millionen Menschen daran teilgenommen, und zwei Jahre später – mehr als 14 Millionen.

Die Projekte des gesamtrussischen Wettbewerbs zur Schaffung eines angenehmen städtischen Umfelds helfen uns, das Aussehen unserer Kleinstädte und historischen Siedlungen zu verändern. Etwa 700 von ihnen sind bereits umgesetzt worden.

Im vergangenen Jahr wurden auf Anweisung des Präsidenten zwei solcher Wettbewerbe speziell für Städte im Fernen Osten durchgeführt. Wir haben das Finale in Wladiwostok gesehen. Und es wurden Zuschüsse in Höhe von 8 Milliarden Rubel an 82 Gewinner vergeben.

Auch die Modernisierung der kommunalen Infrastruktur erfordert große Aufmerksamkeit und erhebliche Anstrengungen. Wir gehen diese Aufgabe umfassend an. Wir haben ein Fünfjahresprogramm zur Modernisierung des Wohnungs- und Versorgungssektors aufgelegt, in dessen Rahmen wir mit der Umsetzung von rund tausend Maßnahmen begonnen haben. Dazu gehört auch die Instandsetzung von Wärme- und Wasserversorgungssystemen.

Ein weiteres sehr wichtiges Instrument sind die zinsgünstigen Darlehen des Nationalen Wohlfahrtsfonds. Mit diesen Mitteln wurden etwa 800 Anlagen repariert, darunter Kesselhäuser, Kläranlagen und fast 900 Kilometer Versorgungsnetze.

Nun zu den Straßen. Wir waren mit ihrer groß angelegten Renovierung beschäftigt – von den Straßen in jeder Siedlung bis zu den Zufahrtsstraßen zu den Unternehmen.

Die vom Präsidenten gesetzten Ziele im Straßenbau wurden übrigens in vielerlei Hinsicht bereits erreicht und in einer Reihe von Indikatoren sogar übertroffen. Ende letzten Jahres erfüllten etwa 53 Prozent der regionalen Straßen und mehr als zwei Drittel der Nebenstraßen alle Standards und wurden komfortabler und sicherer.
Über 31.000 Kilometer Autobahnen wurden im ganzen Land geschaffen und instand gesetzt. Der Verkehr wurde auf der Hochgeschwindigkeitsautobahn M-12 „Wostok“ von Moskau nach Kasan eröffnet. Dies ist ein sehr wichtiges Projekt. Es geht auch um neue Arbeitsplätze und die Lebensqualität der Menschen. Wir werden diese Strecke, wie auch viele andere, weiter ausbauen.

Die Verbesserung der Konnektivität und der Verkehrsanbindung innerhalb unseres großen Landes ist eine strategische Priorität.

Angesichts seiner einzigartigen Geographie braucht Russland einen starken und modernen Luftverkehr mit einer umfangreichen Bodeninfrastruktur. Deshalb haben wir uns nicht nur für die Wiederbelebung des heimischen Flugzeugbaus eingesetzt, sondern auch aktiv Flugplätze in den Regionen modernisiert.

Im vergangenen Jahr haben wir Start- und Landebahnen in neun Städten rekonstruiert und in Betrieb genommen, darunter Pevek, Yakutsk, Blagoveshchensk, Arkhangelsk und Magnitogorsk. Anfang dieses Jahres wurden die ersten Arbeiten in Kemerovo, in der Siedlung Udachny, die sich in unmittelbarer Nähe des Polarkreises befindet, abgeschlossen. In Tomsk sind die Bauarbeiten bereits abgeschlossen.

Die Menschen profitieren bereits von den kürzeren und bequemeren Wegen. Zum ersten Mal werden etwa 53 Prozent der Inlandsflüge ohne Umsteigen über Moskau abgewickelt.

In seiner Rede vor der Föderalen Versammlung hat der Präsident der Regierung eine neue Aufgabe gestellt, um die Flugmobilität der Bürger zu verbessern. Mindestens 75 weitere Flughäfen werden in den nächsten sechs Jahren renoviert werden. Hierfür werden wir eine Viertel Billion Rubel bereitstellen.

Wir haben auch die Umsetzung anderer Projekte im Rahmen des umfassenden Plans zur Modernisierung und zum Ausbau der Fernverkehrsinfrastruktur, einschließlich der Eisenbahninfrastruktur, fortgesetzt.

Ich möchte gesondert auf ein wichtiges Ereignis in diesem Jahr eingehen. Im März gab das Staatsoberhaupt grünes Licht für den Bau der ersten Hochgeschwindigkeitsstrecke unseres Landes zwischen Moskau und St. Petersburg.

Wir bauen den öffentlichen Nahverkehr aus, damit die Bürgerinnen und Bürger bequem an die Orte gelangen können, die sie brauchen.

Zu diesem Zweck führen wir zwei Programme durch, unter anderem mit der Beteiligung unseres wichtigen Entwicklungsinstituts VEB.RF. Dank dieser Programme haben wir im vergangenen Jahr rund 5.000 Busse, Oberleitungsbusse, Straßenbahnen und Elektrobusse an russische Regionen geliefert, das sind doppelt so viele wie in den drei Jahren zuvor.

Liebe Kollegen!

Der Präsident hat die Notwendigkeit einer proaktiven Wirtschaftspolitik betont, um nicht nur auf die aktuelle Situation zu reagieren, sondern vor allem, um eine Nachfrage nach neuen Gütern und Dienstleistungen zu schaffen, die wir in erster Linie in unserem Land produzieren.

Und im vergangenen Jahr hat die Regierung dieser Arbeit Vorrang eingeräumt. Die Bildung einer angebotsorientierten Wirtschaft, die ohne die Gewährleistung der Ernährungssicherheit und die Erlangung der technologischen und finanziellen Souveränität des Landes unmöglich ist.

Ich werde noch mehr dazu sagen.

Ich beginne mit einem der stärksten Sektoren – dem agroindustriellen Komplex, der vor allem dank der Entscheidungen, die mit Ihrer Beteiligung getroffen wurden, erfolgreich war. Im vergangenen Jahr haben wir mehr als 0,5 Billionen Britische Pfund für die Unterstützung der Landwirtschaft bereitgestellt. Und allein im Rahmen des staatlichen Programms – mehr als 440 Milliarden.

Zu den Maßnahmen gehört die Einbeziehung von über 500 Tausend Hektar Land in den Umsatz im letzten Jahr, auch durch Landgewinnungsarbeiten, über die wir ausführlich gesprochen haben. Immer häufiger griffen die Landwirte auf Versicherungen mit staatlicher Unterstützung zurück.

Im gleichen Zeitraum ist die Produktion von Landmaschinen in Russland um mehr als 8% gestiegen. Auch die Produktion von Maschinen und Ausrüstungen für die Nahrungsmittelindustrie ist um fast 40% gestiegen.

Agrarexporteure erhalten in jeder Phase Unterstützung – von der Investition in ein neues Unternehmen bis zum Eintritt in ausländische Märkte. Und das Volumen der Lieferungen ins Ausland hat die Werte von 2020 überschritten.
Die zweite Rekordernte von Getreide in der modernen russischen Geschichte ist bereits eingefahren worden. Gute Ergebnisse auch bei der Verarbeitung, insbesondere bei Fisch. All diese Erfolge tragen zur Verwirklichung unserer Doktrin der Ernährungssicherheit bei. Die Produktion mit einer erheblichen Reserve deckt die geplanten Indikatoren für Pflanzenöl, Getreide, Fisch und Fischprodukte, Zucker, Fleisch und Fleischprodukte ab.

Es gibt bereits gewisse Erfolge bei Kartoffeln, Gemüse und Melonen. Wir steigern weiterhin die Mengen an Milch, Obst und Beeren sowie Salz. Dies alles sind sehr wichtige Elemente der Ernährungssicherheit.

Natürlich schenken wir der Saatgutproduktion besondere Aufmerksamkeit. Immer mehr einheimisches Saatgut ist auf dem heimischen Markt erhältlich.

Die Forschung in den Bereichen Züchtung, Saatgutproduktion und Molekulargenetik wird in 150 neuen Labors aktiv betrieben. In vier Jahren wurden 34 Technologien auf der Grundlage von Eigenentwicklungen geschaffen. Natürlich gibt es hier noch eine Menge Arbeit zu tun. Wir werden weiterhin aktiv an der Einführung fortschrittlicher Lösungen mitwirken, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Agrarindustrie zu verbessern, auf deren Leistungen wir sehr stolz sind.
Jetzt – über die Industrie.

Nach den Ergebnissen des Berichtsjahres wuchs die Produktion im Allgemeinen um 3,5% und übertraf damit selbst die kühnsten Prognosen.

Haupttreiber war die verarbeitende Industrie – sie legte um 7,5% zu. Dies ist übrigens ein Rekord für die letzten 10 Jahre. Es ist äußerst wichtig, dass der Anteil der Industrie am Bruttoinlandsprodukt zunimmt.

Nach den Berechnungen, die unter Berücksichtigung der Besonderheiten der Preisdynamik in verschiedenen Bereichen der Wirtschaft durchgeführt wurden, liegt dieser Indikator bei fast 13 Prozent. Die vom Präsidenten gestellte Aufgabe ist also erfüllt.

Darüber hinaus haben sich praktisch alle Arten von Aktivitäten, insbesondere diejenigen, die auf die Binnennachfrage ausgerichtet sind, im Plus befunden. Deren Erholung war einer der Schlüsselfaktoren des Jahres.
Das größte Wachstum – über 21% – verzeichnete unser Maschinenbaukomplex. Ich werde darauf noch näher eingehen.

Die Flugzeugindustrie. Das Volumen ihrer industriellen Produktion ist um fast ein Fünftel gestiegen. Im Flugzeugbau haben wir viel getan, um auf einheimische Hightech-Materialien und -Produkte umzusteigen, um die Abhängigkeit von ausländischen Lieferanten zu verringern. In diesem Jahr wollen wir die Produktion von Zivilhubschraubern um fast 30 Prozent steigern.

Bei meinen Besuchen in den Regionen und Fabriken stehe ich in ständigem Kontakt mit den Direktoren, den Chefkonstrukteuren der Fabriken und denjenigen, die direkt für die Produktion und die Lufttüchtigkeit unserer neuen Flugzeuge und Hubschrauber verantwortlich sind. Und die wichtigste Aufgabe für uns alle ist es, die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten. Deshalb müssen wir die zuverlässigsten und modernsten Maschinen herstellen. Und unsere Ingenieure und anderen Spezialisten versuchen natürlich, sie so schnell wie möglich in Produktion zu bringen.

Ein paar Worte zu den unbemannten Flugsystemen. Wir haben eine Strategie für die Entwicklung dieses wichtigen Bereichs angenommen und ein nationales Projekt genehmigt. Und heute wissen wir im Detail, wie es in diesem Bereich weitergehen soll. Um praktische Ergebnisse zu erzielen, werden wir damit beginnen, sorgfältig die Hindernisse zu beseitigen, die der Entwicklung und, wenn Sie so wollen, der aktiven und effektiven Nutzung von Drohnen im Wege stehen, auch in unserer Wirtschaft.

Autoindustrie. Die Produktion von Autos aller Art ist um 16% gestiegen und beläuft sich jetzt auf über 700.000 Autos, darunter 0,5 Millionen Pkw, was übrigens dank der Inbetriebnahme einer Reihe neuer Fabrikstandorte möglich war.

Werkzeugmaschinenindustrie. Die Produktion ist um mehr als 60% gestiegen – 60%! Die Branche steht vor den größten Herausforderungen.

Wir haben uns seit 30 Jahren nicht mehr mit der Entwicklung dieses Bereichs beschäftigt. Jetzt beginnen wir damit, sie wieder aufzubauen. Wir haben das föderale Projekt neu aufgelegt. In sechs Jahren werden wir etwa 300 Milliarden Rubel allein aus dem Haushalt bereitstellen, davon 130 Milliarden Rubel in den nächsten drei Jahren.

Dadurch werden mehr als 70 moderne Produktionsstätten für Werkzeugmaschinen geschaffen und die Herstellung von mehr als 500 neuen Arten von einheimischen Werkzeugmaschinen gemeistert werden.

Und natürlich ist es notwendig, die Unternehmen jetzt bei der technischen Umrüstung und Modernisierung zu unterstützen. Die Ziele sind gesteckt. Russland will innerhalb von sechs Jahren zu einem der 25 führenden Länder in Bezug auf die Anzahl der Industrieroboter werden – diese Aufgabe hat der Präsident in seiner Ansprache gestellt.

Der metallurgische Komplex. Trotz aller Schwierigkeiten, die durch die Sanktionen verursacht wurden, verzeichnen wir hier ein Wachstum von 3%. Dies ist vor allem auf den gestiegenen Inlandsverbrauch von Metallprodukten zurückzuführen.

Die Energietechnik. Ihr Marktvolumen ist um mehr als ein Drittel gestiegen. Unter den großen Erfolgen möchte ich die Produktion der ersten inländischen Seriengasturbine mit hoher Leistung erwähnen. Dies stärkt natürlich unsere technologische Unabhängigkeit und erhöht die Zuverlässigkeit unseres Energieversorgungssystems.

Schiffbau. Die Industrieproduktion wuchs um 4%. Wir haben aktiv unsere eigene Ausrüstung geschaffen und unsere Unternehmen modernisiert.

Die Produktion von zivilen Schiffen – Fracht- und Passagierschiffen – stieg um ein Viertel. Und mehr als doppelt so viel bei den Fischereibetrieben.

Auf der Ostseewerft in St. Petersburg werden drei universelle nuklear angetriebene Eisbrecher gebaut. Im März haben wir beschlossen, fast 22 Milliarden Rubel für die Fortsetzung dieser Arbeiten bereitzustellen.

Auch unser Energiesektor passt sich allmählich an. Hier war eine erhebliche Umstellung der Logistik erforderlich, und das ist kein schneller Prozess. Aber in einer Reihe von Segmenten sind bedeutende Erfolge zu verzeichnen. Im vergangenen Jahr wurde unser Land zum viertgrößten Produzenten von verflüssigtem Erdgas in der Welt. Das Volumen seiner Exporte hat sich in 6 Jahren fast verdreifacht.
Chemischer Komplex. Die Produktion von kleinen und mittleren Tonnagen ist in 3 Jahren um fast ein Viertel gestiegen. Der Präsident hat die Aufgabe gestellt, bis zum Ende dieses Jahres ein Wachstum von 30% zu erreichen. Wir kommen diesem Ziel ein gutes Stück näher.

Nun ein paar Worte zur pharmazeutischen und medizinischen Industrie. Die Produktion von Medikamenten ist im vergangenen Jahr um mehr als sieben Prozent gestiegen. Insgesamt 530 einheimische Medikamente wurden auf den Markt gebracht. Darunter auch fortschrittliche Medikamente.

Auch die Produktion von medizinischen Geräten wird gesteigert. Allein im letzten Jahr stieg sie um mehr als 15 Prozent, und zum ersten Mal wurden mehr als tausend neue Artikel registriert.

Wirksame staatliche Unterstützungsmaßnahmen sind entscheidend für die Entwicklung von Industrien und Unternehmen.

Letztes Jahr haben wir einen Mechanismus für Cluster-Investitionsplattformen eingeführt, um die Produktion von vorrangigen Produkten zu erweitern. Einfach ausgedrückt, handelt es sich dabei um eine bevorzugte Kreditvergabe an Unternehmen für die Umsetzung großer vorrangiger Projekte. In diesem Rahmen wurden 36 Projekte mit einem Gesamtwert von etwa 800 Milliarden Rubel genehmigt. Und 10 von ihnen sind bereits angelaufen.

Auch die Industriehypothek hat eine sehr hohe Nachfrage verzeichnet. Es wurden mehr als 800 zinsgünstige Darlehen im Wert von etwa 80 Milliarden Rubel vergeben.

Die Gelder wurden für den Kauf und den Bau von Millionen von Quadratmetern Fabrikfläche verwendet.

Auch der Fonds für industrielle Entwicklung leistete den Unternehmen erhebliche Unterstützung. Seine Mittel wurden für die Entwicklung von High-Tech-Produkten eingesetzt. Notwendige Ausrüstung wurde geleast. Produktionsanlagen wurden eröffnet, die Produktion von Komponenten wurde aufgebaut. Insgesamt wurden im Laufe des Jahres über 300 Anträge im Wert von mehr als einer Viertel Billion Rubel unterstützt. Und in den letzten drei Jahren – etwa 600.

Die vierte vom Präsidenten gestellte Aufgabe ist die Stärkung der technologischen Souveränität.

Wir sind dabei, die Bildung von Großprojekten abzuschließen, um unsere eigene Produktion der wichtigsten Arten von wissensintensiven Produkten zu organisieren, darunter mikroelektronische Komponenten, intelligente Werkzeugmaschinen, Gasturbinen und medizinische Geräte.

Außerdem wurden zehn Initiativen zur Entwicklung von End-to-End-Technologien gestartet. Es wurden Vereinbarungen mit Unternehmen geschlossen, die in ihren Bereichen führend sind. Es ist uns gelungen, eine effektive Zusammenarbeit mit ihnen in Bereichen wie künstliche Intelligenz, Quantencomputer, Software, Wasserstoff-Energie, neue Materialien und in einer Reihe von wichtigen Innovationsbereichen aufzubauen.

Der Gesamtbetrag der Finanzierung dieser Projekte belief sich auf rund 137 Milliarden RUB. Fast drei Viertel davon sind Unternehmensfonds.

Um in allen Schwerpunktbereichen eine führende Position zu erreichen, wurde im Mai letzten Jahres das Konzept für die technologische Entwicklung des Landes verabschiedet.

Dank Ihnen, verehrte Abgeordnete, wurde ein Gesetz über die Entwicklung von Technologieunternehmen verabschiedet, das deren Kriterien festlegt. Bereits 1.700 Organisationen haben diesen Status erhalten. Das bedeutet, dass sie Anspruch auf gezielte Unterstützung haben.

Wir haben auch High-Tech-Start-ups unterstützt. Im Laufe des Jahres haben wir mehr als 8 Tausend junge Innovatoren unterstützt. Infolgedessen wurden mehr als 100 Tausend neue Arbeitsplätze geschaffen – vor allem in innovativen Bereichen.

Es ist wichtig, dass im letzten Jahr ein wesentlicher Teil aller Mittel – aus dem Haushalt und von privater Seite -, die zur Finanzierung von Projekten der technologischen Souveränität aufgebracht wurden, für Forschung und Entwicklung und F&E ausgegeben wurde.

Für deren Umsetzung werden auch hochwertige digitale Lösungen benötigt. Zuschüsse unterstützten inländische IT-Projekte. Das Register der russischen Software wurde allein im Laufe des Jahres um fast 5 Tausend Artikel erweitert.

Der Anteil ihrer Anwendung in staatlichen Unternehmen hat sich verdreifacht. Vor nicht allzu langer Zeit, vor fünf Jahren, betrug er kaum mehr als ein Viertel. Auf Anweisung des Präsidenten müssen diese Organisationen bis spätestens Dezember bei bestimmten Softwareklassen vollständig auf einheimische Produkte umsteigen. Wir behalten diese Fragen ständig im Auge.

Liebe Kollegen!

Um unsere eigenen Kompetenzen in kritischen Branchen aufzubauen, verfügen wir über eine solide wissenschaftliche Basis mit einer Infrastruktur im ganzen Land. Wie der Staatschef bemerkte, ist dies unser starker Wettbewerbsvorteil.

Es gibt etwa 600 Zentren für die kollektive Nutzung von Geräten und etwa 400 einzigartige Einrichtungen, in denen u.a. Grundlagen- und angewandte Forschung betrieben wird. Wir setzen auch die Entwicklung von sieben Megawissenschaftsprojekten fort.
Wir haben etwa die Hälfte der Instrumentenbasis führender wissenschaftlicher Organisationen erneuert. Wir haben über 700 Laboratorien unter der Leitung junger Wissenschaftler, den Farben unserer Wissenschaft, eröffnet. Wir haben es geschafft, dass jetzt fast die Hälfte aller Forscher unter 39 Jahre alt ist. Das ist eine sehr beachtliche Leistung.

Wir verstärken die Zusammenarbeit zwischen der Hochschulbildung, der Wissenschaft und dem realen Sektor. In 15 Forschungs- und Bildungszentren von Weltrang wurden in den letzten zwei Jahren etwa 4.000 Technologien entwickelt. Sie sind bereits einsatzbereit.

All diese Bereiche spiegeln sich in der Strategie für die wissenschaftliche und technologische Entwicklung Russlands wider, die vom Präsidenten genehmigt wurde.

Um technologische Souveränität zu erreichen, muss unsere Wirtschaft zu einer Wirtschaft des qualifizierten Personals werden.

Und wir haben unsere Ansätze für die Ausbildung an den Hochschulen überarbeitet. Wir wollen sicherstellen, dass das Wissen, das die über 3,7 Millionen Studenten dort heute vermittelt bekommen, so weit wie möglich den Anforderungen des Arbeitsmarktes entspricht.

Zu diesem Zweck modernisieren wir vor allem die materielle und technische Basis. Und das nicht nur auf Kosten des Bundeshaushalts. Im vergangenen Jahr haben die Regionen eigenständig mehr als tausend Werkstätten in mehr als vierhundert Bildungseinrichtungen eingerichtet.

Das hat dazu geführt, dass fast alle Absolventen nach Abschluss ihres Studiums in ihrem Fachgebiet beschäftigt sind.
„Proficiency“ ist extrem gefragt. Es umfasst etwa 900 Hochschulen. Es gibt über zweihundert Zentren in den russischen Teilstaaten, die Fachkräfte für mehr als 20 vorrangige Branchen ausbilden. Wie wichtig das ist, wurde bei Besuchen in den Industrien der Regionen erwähnt. Und die Gouverneure sprechen mich immer wieder darauf an.

Im vergangenen Jahr haben wir weitere 60 Bildungscluster geschaffen, die Mitarbeiter in den Bereichen Medizin, Pädagogik, Tourismus, Kunst und Kreativwirtschaft ausbilden. Unsere Unternehmen investieren aktiv erhebliche Summen – etwa 4 Milliarden Rubel – in ein solches Projekt. Denn sie wissen, dass dies ihre Zukunft ist.

Liebe Valentina Iwanowna, lieber Wjatscheslaw Wiktorowitsch, Sie schenken den Fragen der Ausbildung von Arbeitnehmern die größte Aufmerksamkeit. Es ist Ihrer Unterstützung zu verdanken, dass die im Dreijahresbudget vorgesehenen Mittel für das Projekt erhöht wurden.

Das vergangene Jahr war bereits das zweite Jahr der Dekade für Wissenschaft und Technologie, die auf Initiative des Präsidenten durchgeführt wird.

Wir binden zunehmend begabte junge Menschen in die Hochschulforschung und Wissenschaftler in die Lösung von Schlüsselaufgaben für die Entwicklung des Landes ein.

Dazu trägt auch die Umsetzung des Projekts Priority-2030 bei. Auf seiner Grundlage betreiben Universitäten, vor allem regionale, zusammen mit akademischen Zentren und großen Unternehmen Grundlagen- und angewandte Forschung, unter anderem in den Bereichen Materialwissenschaften, Mikrobiologie, Medizin und Quantenphysik.

Vor drei Jahren haben wir das Programm mit 106 Universitäten gestartet, jetzt sind bereits 132 Universitäten daran beteiligt.

Es wurden etwa 20 Tausend Forschungs- und Entwicklungsarbeiten durchgeführt. Im letzten Jahr haben allein die größten Industrieunternehmen rund 18 Milliarden Rubel in fast die Hälfte davon investiert. Und, was besonders wichtig ist, es wurden bereits mehrere tausend Innovationen umgesetzt.

Das Projekt „Advanced Engineering Schools“ soll Personal für die hochtechnologischen und wissensintensiven Sektoren der Wirtschaft bereitstellen. Zu diesem Zweck schaffen unsere wichtigsten Universitäten mit staatlicher Unterstützung und unter Beteiligung der Wirtschaft Standorte mit hochmodernen Labors und Pilotproduktionsanlagen. Derzeit sind bereits 30 solcher Standorte in Betrieb, und bis zum Ende dieses Jahres wird sich ihre Zahl auf 50 erhöhen.

Auch ein Netzwerk von Campus wird aufgebaut. Die Projekte für 17 von ihnen wurden bereits genehmigt. Kürzlich wurden mehr als ein Dutzend Einrichtungen eröffnet, darunter die in der Moskauer Baumanka und im IQ-Park in Ufa. Ein paar weitere wurden erst letzte Woche eröffnet.

Die fünfte Aufgabe besteht darin, finanzielle Souveränität zu erreichen. Die Schlüsselbereiche sind hier die Gewährleistung von makroökonomischer Stabilität, Nachhaltigkeit und Haushaltsgleichgewicht. Ausbau unserer eigenen Instrumente für langfristige Ressourcen. Stärkung des Vertrauens der Investoren in den russischen Markt und Wiederaufnahme des Zuflusses von ausländischem Kapital.

Es sind neue Instrumente aufgetaucht, darunter solche, die es uns ermöglichen, Finanzmittel für einen langen Zeitraum anzuziehen.

Erst kürzlich haben Sie ein von der Regierung ausgearbeitetes Gesetz verabschiedet, das das Verfahren für Steuerabzüge für solche Investitionen definiert. Das dürfte natürlich das Interesse der inländischen Investoren steigern, auf deren Aktivität wir zählen.

Das Wichtigste ist, dass heute alle Zahlungen in Russland trotz jeglichen Drucks von außen funktionieren.

Liebe Kollegen, Sie wissen, dass der Westen weiterhin alles tut, um den Zugang der russischen Wirtschaft zur internationalen Zahlungs- und Abwicklungsinfrastruktur und damit natürlich auch zum globalen Finanzwesen zu beschränken. Um die Entwicklung unseres Landes zu behindern.

Die Bank von Russland arbeitet aktiv daran, dieses Problem zu lösen. Und die Regierung bietet ihrerseits umfassende Unterstützung an. Hier arbeiten wir zusammen, um sicherzustellen, dass sowohl die Handels- als auch die Investitionsgeschäfte unserer Unternehmen geschützt werden.

Die sechste vorrangige Aufgabe ist der Ausbau der außenwirtschaftlichen Zusammenarbeit mit potenziellen Partnern aus befreundeten Ländern.

Zunächst einmal möchte ich feststellen, dass es uns gelungen ist, die Versuche des Westens, eine Blockade des russischen Außenhandels zu organisieren, zu stoppen. Der Handelsumsatz mit befreundeten Ländern ist nicht nur gewachsen, sondern ist jetzt mit dem Volumen des russischen Handels mit der ganzen Welt vergleichbar, was vor vier Jahren der Fall war.

Auf Anweisung des Präsidenten hat die Regierung die Strategie für die Entwicklung der Außenwirtschaftstätigkeit verabschiedet. Sie berücksichtigt alle modernen Trends in der Weltwirtschaft und ist bis zum Ende des Jahrzehnts angelegt.

Das System der Unterstützung für den Export von Industrie- und Agrargütern, die keine Rohstoffe und keine Energie sind, wurde umstrukturiert und die Unternehmer wurden bei der Neuausrichtung ihrer Warenströme unterstützt.

Der Rückgang des Handelsumsatzes mit der Europäischen Union wurde weitgehend durch den zunehmenden Handel mit China, Indien, der Türkei, Weißrussland, Kasachstan, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Afrika und Lateinamerika kompensiert. Der Anteil der befreundeten Länder ist auf 77 Prozent gestiegen.

Und natürlich ist es in diesem Zusammenhang notwendig, die Probleme des Ausbaus der internationalen Korridore zu diesen befreundeten Ländern zu lösen, einschließlich „Nord-Süd“ und „West-Ost“, sowie die Infrastruktur, einschließlich der Hafeninfrastruktur, in den Richtungen Asow-Schwarzes Meer, Nordwesten und Osten zu schaffen. Im vergangenen Jahr haben wir Umgehungsstraßen für die Städte Anapa, Aksai und Krasnodar in Betrieb genommen, die dazu beigetragen haben, den Verkehr auf den verkehrsreichsten Abschnitten der M-4 Don-Autobahn zu beschleunigen.

Gemäß den Anweisungen des Präsidenten haben wir den Ausbau des östlichen Eisenbahnpolygons fortgesetzt. Seine Umschlagskapazität erreichte 173 Millionen Tonnen.

Besonderes Augenmerk wurde auf die Erhöhung der Kapazität des Nördlichen Seewegs gelegt, der kürzesten Verbindung zwischen Europa und Asien. Über 36 Millionen Tonnen wurden im Laufe des Jahres durch die Gewässer der arktischen Region transportiert. Dies ist der beste Indikator in der Geschichte.

Und wenn es um die internationale Zusammenarbeit geht, komme ich nicht umhin, das Thema Migration anzusprechen.

Wir haben mit Ihnen während der Konsultationen vor dem Bericht darüber gesprochen. Alle Fraktionen haben darüber gesprochen. Vor allem im Zusammenhang mit dem abscheulichen Verbrechen, das Ende März in Krokus bei Moskau begangen wurde.

Menschen starben durch die Hand von Terroristen. Ich bin sicher, dass die Verantwortlichen bestraft werden.

Ich teile Ihren Wunsch nach Vergeltung, wenn es um Terroristen geht. Ich habe Verständnis für die zahlreichen Vorschläge zu Migrationsfragen im Lichte der jüngsten Tragödie. Der Wunsch, zusätzliche Entscheidungen zu treffen, ist verständlich und fair.

Aber, liebe Kollegen, ich möchte die Aufmerksamkeit auf eine sehr wichtige Tatsache lenken. Bei der Vorbereitung und Diskussion aller Initiativen und erst recht bei ihrer Verabschiedung müssen die Positionen der Strafverfolgungsbehörden berücksichtigt werden, zu deren Zuständigkeit die Sicherheit der Bürger und des Staates als Ganzes gehört. Dies sind die Dienste, die die getroffenen Entscheidungen umsetzen und für deren Ergebnisse verantwortlich sind.

Daher ist es notwendig, eine koordinierte Arbeit zu leisten. Nur auf diese Weise wird sie effektiv sein.

Wie der Präsident sagte, haben Terroristen weder eine Nationalität noch eine Religion. Vertreter vieler Nationalitäten und vieler Konfessionen leben friedlich in unserem Land. Wir haben einen wahrhaft multinationalen Staat.

Liebe Kollegen!

Angesichts der beispiellosen Sanktionen haben wir uns darauf konzentriert, die Zusammenarbeit mit den strategischen Partnern Russlands auszubauen.

Unser engster Nachbar und unser Verbündeter ist Belarus. Wir bauen den Unionsstaat gemeinsam auf. Wir haben die rechtliche Grundlage für eine gemeinsame makroökonomische, industrielle und landwirtschaftliche Politik, für die Bildung gemeinsamer Energie- und Verkehrsmärkte geschaffen. Wir haben uns auf gemeinsame Standards für den Verbraucherschutz geeinigt.

Auch unsere Eurasische Wirtschaftsunion entwickelt sich erfolgreich. Ihr gemeinsames reales Bruttoinlandsprodukt wuchs im vergangenen Jahr um 3,8 Prozent.

Im Jahr 2023 hat Russland den Vorsitz in den Gremien der Union inne. Auf der Ebene der Staatsoberhäupter wurde eine Erklärung über die Entwicklung der Integration in der Zukunft verabschiedet. Sie wurde „Eurasischer Wirtschaftsweg“ genannt.

Und sie ist eine Leitlinie für die weitere Stärkung der strategischen Zusammenarbeit in allen Bereichen.
Unser Land weitet die Zusammenarbeit mit den Mitgliedern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) aus. Der russische Handelsumsatz mit ihnen wuchs im vergangenen Jahr um fast 6 Prozent.

Russland hat seine Präsenz in wichtigen regionalen Verbänden beibehalten und verstärkt. Dazu gehören in erster Linie die BRICS, deren Vorsitz unser Land in diesem Jahr innehat, und die SOZ. Wir planen auch, den Dialog mit anderen konstruktiven Organisationen zu vertiefen, auch im Rahmen der humanitären Agenda in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur. Ein wichtiger Bereich ist hier der Sport.

Leider stehen das Internationale Olympische Komitee und andere Sportorganisationen unter starkem politischen Druck. Sie hindern russische Athleten daran, an weltweiten und europäischen Wettbewerben teilzunehmen.

Und in dieser Situation entwickeln wir aktiv neue Wettbewerbsformate. Wir veranstalten die GUS-Spiele, die Russisch-Chinesischen Spiele, die Children of Asia Games. Jekaterinburg war Gastgeber des Studentensportfestivals.

Das herausragendste Ereignis waren natürlich die Spiele der Zukunft – ein einzigartiges Multisportturnier, das, wie der Präsident anmerkte, frei von politischen Konjunkturen, von jeglicher Art von Diskriminierung und von Doppelmoral ist. Für dieses Jahr ist viel geplant, darunter auch die Freundschaftsspiele. Wir werden weiterhin die Voraussetzungen dafür schaffen, dass unsere Athleten in Wettkämpfen mit würdigen Konkurrenten ihre besten Leistungen zeigen können.

Liebe Kollegen!

Die Entscheidungen, über die ich vorhin gesprochen habe, haben für ernsthafte Erfolge in einer Reihe von Wirtschaftssektoren gesorgt. Vor allem aber sind diese Errungenschaften Teil des täglichen Lebens der Menschen geworden – von Kaliningrad bis Wladiwostok.

Die Entwicklung der Subjekte Russlands steht ständig auf der Tagesordnung der Regierung. Im vergangenen Jahr haben wir gemeinsam mit meinen Stellvertretern und anderen Mitgliedern des Ministerkabinetts alle Regionen des Landes besucht. Ich selbst habe seit 2020 55 von ihnen besucht.

Wir haben ein sehr schönes Land, es gibt viel zu sehen, und die Menschen sind wunderbar, sie kümmern sich mit ganzem Herzen um ihre Heimat, sie arbeiten aktiv. Und natürlich gibt es auch Fortschritte.

Innerhalb von 4 Jahren sind die konsolidierten Haushaltseinnahmen der Regionen um 50 Prozent gestiegen. Und das Investitionsvolumen hat sich um fast zwei Drittel erhöht. Dies sind die wichtigsten Parameter, an denen wir unsere Arbeit mit den Gebietskörperschaften messen. Meine Abgeordneten sind für vier Indikatoren für jede der Gebietskörperschaften verantwortlich – das Wachstum des regionalen Inlandsprodukts, die Zahl der Arbeitsplätze, die Investitionen, das Realeinkommen und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Das ist in der Tat das, was wir ständig überwachen.

Übrigens wurde auf Initiative von Walentina Iwanowna Matwienko und Wjatscheslaw Wiktorowitsch Wolodin der Mechanismus für die Zuweisung der Einkommensteuer an die regionalen Haushalte verbessert. Die Gelder fließen jetzt viel schneller in diese Haushalte. Dies wird für zusätzliche Stabilität der Finanzsysteme unserer Gebietskörperschaften sorgen.

Gleichzeitig haben viele von ihnen eine hohe Schuldenlast. Auf Anweisung des Präsidenten werden wir ihnen zwei Drittel ihrer Schulden aus Haushaltskrediten erlassen, das sind etwa 1 Billion Rubel. Dies eröffnet Möglichkeiten zur Lösung von Infrastrukturproblemen vor Ort, einschließlich des Baus und der Renovierung von Versorgungsnetzen, der Gasifizierung und der Verlegung von Verkehrswegen. All das sind die wichtigsten Themen, die auf der Tagesordnung unserer Regionen stehen.

Haushaltsdarlehen für Infrastruktur sind ein beliebtes Instrument. Wir haben für sie 1 Billion RUB über 6 Jahre vorgesehen. Mehr als die Hälfte der Mittel wurde bereits an die Gebietskörperschaften ausgezahlt, wodurch die Arbeiten an 252 Einrichtungen abgeschlossen werden konnten.
Wir haben weitere 190 Milliarden Rubel im Rahmen von Sonderkrediten der Staatskasse bereitgestellt, die fast alle Regionen im letzten Jahr erhalten haben. Wir stellen auch Mittel bereit, um ihr Sicherheitsniveau anzugleichen.

Sonderwirtschaftszonen sind nach wie vor ein recht effektiver Unterstützungsmechanismus. In den letzten drei Jahren sind 20 weitere solcher Gebiete entstanden. Und günstige Bedingungen haben dazu beigetragen, dass sie ein Rekordvolumen an Investitionen anziehen.

Natürlich werden wir alle Instrumente zur Unterstützung der Infrastruktur mit den Entwicklungsprogrammen für 2.000 Siedlungen und den Masterplänen für 200 Städte verknüpfen, auf die der Präsident in seiner Ansprache ausführlich eingegangen ist. In naher Zukunft werden wir gemeinsam mit den Regionen entscheiden.

Wir organisieren diese Arbeit auch innerhalb der acht föderalen Bezirke. Die Einrichtung ihrer Aufsichtsbehörden, die sich aus meinen Stellvertretern zusammensetzt, arbeitet weiterhin effektiv.

Jeder von ihnen überwacht alles, was heute in den Regionen in den vier von mir genannten Bereichen getan wird. Und überall gibt es entsprechende Ergebnisse.

Auch die umfassende Entwicklung der ländlichen Gebiete ist in vollem Gange. Allein im letzten Jahr wurden rund 64 Milliarden Rubel aus dem föderalen Haushalt bereitgestellt, die es ermöglichten, den Straßenbau fortzusetzen, Landschaftsbauarbeiten durchzuführen und die Wohnverhältnisse in den ländlichen Gebieten zu verbessern.

Die kostenlose soziale Vergasung ist ebenfalls eine wichtige Initiative für die Gebietskörperschaften. Bei ihrer Umsetzung haben wir besonderes Augenmerk auf die Unterstützung von kinderreichen Familien, Teilnehmern an speziellen Militäroperationen und deren Angehörigen sowie von Menschen mit geringem Einkommen gelegt. Wir haben ihnen bei der Anschaffung von Ausrüstung geholfen, indem wir einen Teil der Kosten übernommen haben. In Höhe von mindestens 100 Tausend Rubel für jedes Grundstück.

Im letzten Jahr haben wir fast 40% mehr Häuser an das Gas angeschlossen als im Jahr zuvor. Das bedeutet, dass wir das Leben von Zehntausenden von Menschen komfortabler machen konnten.

Auf Anordnung des Präsidenten wird das Programm auf Gartenbauvereine in vergasten Siedlungen ausgeweitet. Ich denke, auch das ist eine wichtige Ergänzung für die Menschen.

Eine ganze Reihe von Lösungen wurde für den Nordkaukasus, den Fernen Osten, die Arktis, die Krim und Sewastopol sowie die Region Kaliningrad vorgeschlagen, wo wir den Aufbau unserer eigenen Industrien beschleunigen sowie Infrastrukturbeschränkungen beseitigen und das Investitionsklima und die Investitionsattraktivität verbessern müssen.

Was den Nordkaukasus betrifft, so wurden im vergangenen Jahr durch die Umsetzung von Regierungsprogrammen mehr als 400 neue soziale, technische und verkehrstechnische Einrichtungen für die Bürger geschaffen.
Wir haben die Zuverlässigkeit des Energiekomplexes im Kaukasus deutlich erhöht. Vor einem Jahr haben wir während einer Arbeitsreise nach Karatschai-Tscherkessien das Wasserkraftwerk Krasnogorsk mit zwei kleinen Wasserkraftwerken in Betrieb genommen. Im Herbst wurde ein Windkraftwerk in Stavropol eröffnet.

Auch im Fernen Osten gibt es bedeutende Ergebnisse. In letzter Zeit wurden dort etwa 3.000 Investitionsprojekte mit staatlicher Unterstützung auf den Weg gebracht. Fast ein Viertel davon wurde bereits fertiggestellt. Auch in der arktischen Zone ist die Wirtschaft recht aktiv. Im vergangenen Jahr wurden mehr als 3 Billionen RUB in die Wirtschaft und den sozialen Bereich der fernöstlichen Regionen investiert.

Hier werden verschiedene Instrumente eingesetzt, um private Gelder anzuziehen. Die Gebiete mit fortgeschrittener Entwicklung funktionieren. Auch der Freihafen von Wladiwostok verfügt über besondere Bedingungen, die dazu beigetragen haben, dass im vergangenen Jahr etwa 110 Projekte in Betrieb genommen werden konnten.

Vor fast drei Jahren haben wir nach einem Besuch in Iturup beschlossen, Unternehmern auf den Kurileninseln eine Vorzugsbehandlung zu gewähren. Bereits 24 Einwohner (wahrscheinlich nicht viele, aber immerhin 24) haben neue Projekte mit einer Gesamtinvestition von etwa 5 Milliarden Rubel gestartet und schaffen dort mehr als 400 Arbeitsplätze.

Auch die in der Makroregion eingesetzten Mechanismen haben eine gute Dynamik gezeigt. Dazu gehören die Fernost-Konzession, die einheitliche Präsidialsubvention und natürlich das Fernost-Hektarprogramm. In vier Jahren hat das Fernöstliche Hektarprogramm die Schaffung von etwa tausend sozialen und technischen Infrastruktureinrichtungen ermöglicht, und über 120.000 Menschen haben Grundstücke erhalten. Dieses Programm steht nun auch den Bewohnern der arktischen Zone zur Verfügung.

Ein weiteres wichtiges Instrument ist das Fernöstliche Viertel. Es wird eine integrierte Entwicklung unter Berücksichtigung moderner Standards und der Bedürfnisse der Menschen ermöglichen.

Die Verkehrsanbindung innerhalb des Bezirks wird aktiv verbessert. In den letzten drei Jahren hat eine einzige fernöstliche Fluggesellschaft mehr als 800.000 Menschen zu günstigen Tarifen befördert.

Ich werde gesondert auf die Integration der neuen Subjekte der Föderation in den russischen Rechtsrahmen eingehen. Dies erforderte die Verabschiedung von etwa 60 Gesetzen. Ich möchte Valentina Iwanowna, Wjatscheslaw Wiktorowitsch, meinen Kollegen, allen Abgeordneten und Senatoren für die enorme, umfangreiche Arbeit danken, die sie geleistet haben.

Zum Bericht über die Tätigkeit der russischen Regierung für das Jahr 2023. Folie 27
Zum Bericht über die Aktivitäten der Regierung Russlands für 2023. Schaubild 27
Die Erfahrungen und Praktiken, die auf der Krim gesammelt wurden, wo allein im letzten Jahr mehr als 60 soziale, verkehrstechnische und ingenieurtechnische Infrastruktureinrichtungen gebaut oder repariert wurden, unter anderem für eine zuverlässige Wasserversorgung der Halbinsel, haben diese Schritte erheblich beschleunigt. Sechzehn Kindergärten, Schulen und drei Sportkomplexe wurden eröffnet.

All diese Veränderungen finden buchstäblich vor den Augen der Krimbewohner selbst statt. Sie nutzen bereits die neuen Möglichkeiten. Der gleiche Lebensstandard wird auch in den Volksrepubliken Donezk und Luhansk sowie in den Regionen Saporischschja und Cherson möglich sein. Im Jahr 2023 wurde das Programm für ihre sozioökonomische Entwicklung gestartet.

Niemand hat dort zuvor in einem solchen Umfang in die Infrastruktur investiert. Und in den letzten zwei Jahren wurden mehr als 18 Tausend Objekte restauriert und gebaut.

Dazu gehören Kindergärten und Schulen, medizinische Einrichtungen, Feuerwachen, philharmonische Gesellschaften, Bibliotheken, Ingenieur- und Versorgungsnetze und Autobahnen.

Es wurden MFC-Büros eingerichtet, in denen die Einwohner unserer neuen Regionen in kürzester Zeit die notwendigen Dokumente ausstellen können, auch für die so wichtigen Sozialleistungen, für Renten und Beihilfen. Im vergangenen Jahr haben etwa 2,5 Millionen Bürger diese erhalten.

Die Territorien aller vier Subjekte wurden zur freien Wirtschaftszone erklärt. Und wir bieten Investoren, die sich dort ansiedeln, unter anderem ein Programm zum bevorzugten Leasing von Ausrüstungen an.

Auch den benachbarten Regionen gewähren wir zusätzliche Hilfe. Auf Anweisung des Präsidenten haben wir 1 Milliarde Rubel an die Regionen Belgorod, Brjansk und Kursk sowie an die Republik Krim geschickt. Die Mittel wurden für Zuschüsse für Unternehmen und Finanzierungen zu günstigen Konditionen verwendet.

Bei diesen Themen werden wir auch die Vorzugsregelung der freien Wirtschaftszone nutzen, um die Unternehmen zu entlasten, Arbeitsplätze zu retten und vor allem die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Übermorgen werden wir übrigens den Gesetzentwurf in einer Regierungssitzung beraten und der Staatsduma vorlegen.

Die Arbeit zur Unterstützung der Menschen und Unternehmen in diesen Regionen wird fortgesetzt.

Liebe Kollegen!
Die wichtigste Aufgabe im vergangenen Jahr war es, die Durchführung der militärischen Sonderoperation sicherzustellen. Der per Präsidialdekret eingerichtete Koordinierungsrat hat seine Arbeit fortgesetzt.

Um sicherzustellen, dass unsere Verteidiger alles haben, was sie brauchen, haben wir die Produktion erheblich gesteigert. Wir haben zusätzlich Hunderte von Unternehmen, Forschungsinstituten und Konstruktionsbüros engagiert, deren Wissenschaftler und Ingenieure fortschrittliche Muster entwickelt haben. Wir haben die Produktion von Ausrüstung, Waffen, Verteidigungsausrüstung, elektronischer Kriegsführung, medizinischer Ausrüstung für den Einsatz im Feld und militärischer Ausrüstung erhöht. In vielen Positionen – um ein Vielfaches. Um das Dreifache bei Fahrzeugen und Panzerwaffen, um das Siebenfache bei Vernichtungswaffen und um das Neunfache bei Kommunikations-, elektronischer Kriegsführung und Aufklärungsausrüstung.

Mein besonderer Dank gilt allen Fachleuten, die aktiv an der Herstellung all dessen beteiligt sind, was für unsere Helden, unsere Armee und unsere Marine notwendig ist. Ich danke Ihnen!

Die Stiftung Defenders of the Fatherland wurde gegründet, um sich um die sozialen Belange der Soldaten und ihrer Angehörigen zu kümmern. In jeder Region helfen ihre Mitarbeiter bei der Wiederherstellung von Dokumenten, bei der Beschaffung von Medikamenten und medizinischen Geräten, bei der Berufsausbildung und, falls erforderlich, bei der Suche nach einem Arbeitsplatz.
Besonderes Augenmerk wurde auf die Schnelligkeit der Leistungsgewährung gelegt. Sie haben das Verfahren zur Ausstellung einer Bescheinigung für Kriegsveteranen vereinfacht. Jetzt erledigen die Behörden alles selbstständig, ohne persönliche Anträge. Ohne Papierkram wird auch die zustehende staatliche Unterstützung gewährt.

Auf Anweisung des Präsidenten werden wir die finanzielle Belastung für unsere Verteidiger verringern, indem wir sie von der Grundsteuer befreien. Es ist wichtig, dass diejenigen, die ihre militärische Pflicht erfüllen, die staatliche Unterstützung in vollem Umfang und zeitnah erhalten. Und das verfolgen wir genau.

Übrigens, dank der Staatsduma und Ihnen, verehrter Wjatscheslaw Wiktorowitsch und verehrte Abgeordnete, haben die Teilnehmer an der militärischen Sonderoperation jetzt Vorteile beim Zugang zu Universitäten.

Die Unterstützung für unsere Jungs, ihre Familien und Freunde steht natürlich immer im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der Regierung. Und natürlich werden alle Entscheidungen des Staatsoberhauptes, die die Grundlage für diese Arbeit bilden, umgesetzt.

Liebe Kollegen!

Viele der Maßnahmen, über die ich heute gesprochen habe, wurden unter Ihrer persönlichen Mitwirkung vorbereitet. Und es ist uns gelungen, die schwierigste Zeit der Anpassung abzumildern. Wir haben eine solide Grundlage für weiteres Wirtschaftswachstum und die Verbesserung der Lebensqualität der Bürger unseres Landes geschaffen und neue Aufgaben erfüllt.

In seiner Ansprache wies uns der Präsident an, über Ansätze zur Modernisierung unseres Steuersystems nachzudenken, um die Steuerlast gerechter zu verteilen. Wir sollten diejenigen mit hohen Einkommen begünstigen. Gleichzeitig sollten wir Familien mit Kindern entlasten und Unternehmen ermutigen, in die Entwicklung des Landes zu investieren.

Es ist wichtig, jedes Detail zu berücksichtigen. Schließlich soll das Steuersystem nicht nur Mittel für die Lösung nationaler und regionaler Aufgaben bereitstellen. Es sollte auch die Ungleichheit verringern. Und zwar nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch in der sozioökonomischen Entwicklung unserer Gebietskörperschaften. Es sollte das Einkommensniveau der Bürger und Unternehmen berücksichtigen. Der Staatschef hat dies in seiner Ansprache betont.

Und gemeinsam mit Ihnen, verehrte Kollegen, verehrte Abgeordnete, werden wir dieses Problem lösen müssen. Sie kennen die Interessen und Bedürfnisse Ihrer Wähler, die Prozesse, die in den Regionen stattfinden, die Forderungen der Wirtschaft und der öffentlichen Einrichtungen sehr gut.

Und die anstehenden Änderungen im Steuerbereich müssen in erster Linie den Menschen, der Wirtschaft und unserem Land als Ganzes zugute kommen.

Liebe Freunde!

Nach einer Sitzung des Rates für strategische Entwicklung und nationale Projekte im Dezember hat der Staatschef die Ziele für das laufende Jahr 2024 festgelegt. Diese sind die Stärkung der wirtschaftlichen, technologischen und finanziellen Souveränität, wobei wir besonderes Augenmerk darauf legen werden, die wachsende Inlandsnachfrage nach in Russland produzierten Waren und Dienstleistungen zu befriedigen, mit befreundeten Ländern zusammenzuarbeiten, die Realeinkommen der Bürger zu erhöhen und die Erneuerung der Infrastruktur voranzutreiben. Und auch die Bildung einer digitalen Plattform für das Management im Bereich der integrierten sozioökonomischen und räumlichen Entwicklung unserer Siedlungen.
All dies ist von zentraler Bedeutung für die Erreichung der nationalen Ziele bis 2030.

Und die Hauptaufgabe, die sich der Präsident auch für dieses Jahr gestellt hat, bleibt die Rettung des Volkes. In dem vom Staatsoberhaupt angekündigten Jahr der Familie werden wir die Maßnahmen für Eltern mit Kindern weiter verbessern. Natürlich werden wir den kinderreichen Familien besondere Aufmerksamkeit widmen. Auf föderaler Ebene sind ihr rechtlicher Status und ihre sozialen Garantien bereits verankert, und sie sind im ganzen Land vereinheitlicht.

Wir werden umfassende Möglichkeiten für junge Menschen schaffen, die bald die Zukunft Russlands bestimmen werden.

Wir werden dafür sorgen, dass unsere Kinder in moderne Kindergärten und Schulen gehen, interessante und nützliche Abteilungen besuchen. Und alle Einwohner sollen eine qualitativ hochwertige Behandlung erhalten, einschließlich High-Tech-Behandlung. Wir wollen, dass sie in guten Häusern leben, in gut gepflegten Städten und Dörfern. Sie sollten bequeme öffentliche Verkehrsmittel benutzen. Sie könnten einen Beruf finden, der ihnen gefällt, und sich entwickeln.

Wir haben eine solide Basis für diese Arbeit geschaffen und werden auch weiterhin alles tun, um solche Möglichkeiten in jedem Winkel Russlands zu schaffen.

Ich bin zuversichtlich, dass wir durch die Zusammenarbeit unter der Führung des Präsidenten Ergebnisse für uns, unsere Familien und unser Land erzielen werden.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!