Ist das iranische Abkommen ein Vorbild für die Ukraine?

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[Florian Rötzer] Kritik kommt aus Frankreich an der Umsetzung des Minsker Abkommens durch Kiew.

Ein Gespräch im Normandie-Format soll es demnächst wieder geben. Jetzt war erst einmal ein Treffen der Außenministers Frankreichs, Polens und Deutschlands angesagt. Das nennt sich „Weimarer Dreieck“. Außenminister Steinmeier war sichtlich gut gelaunt, als er seine beiden Kollegen in Breslau traf, nachdem die Atomverhandlungen mit dem Iran auf diplomatischem Wege und mit Russland vorerst zu einem guten Ende fanden. Verstärkt kann so Steinmeier darauf setzen, den Ukraine-Konflikt ebenfalls diplomatisch lösen zu können und den Kritikern vorhalten, die das Minsker Abkommen kritisiert hatten und eher auf militärische Stärke setzten, dass lange Verhandlungen – das „zähe Ringen“ – schließlich doch Erfolge erzielen können.

Man wird sich noch erinnern können, dass das „Weimarer Dreieck“ im Februar 2014 mithalf, eine Vereinbarung zwischen der Janukowitsch-Regierung und den Oppositionsparteien zu finden, um einen friedlichen Übergang und ein Ende des Blutvergießens zu gewährleisten. Der Maidan lehnte das Abkommen jedoch ab, zog vor das Parlament und die Oppositionsparteien nutzten schnell die Gelegenheit der Stunde, um Janukowitsch zu stürzen und sich selbst an die Macht zu bringen.

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