Großbritannien – vorsichtige Korrektur der Beziehungen zu Russland?

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des großbritannischen Parlaments hat einen grundlegenden Bericht über die Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und Russland erarbeitet.

Einleitend wird festgestellt, dass die Beziehungen zwischen beiden Ländern seit dem Ende des Kalten Krieges noch nie so schlecht waren wie jetzt. Der Grund dafür sei, dass Großbritannien und Russland die jüngste Geschichte und die gegenwärtige internationale Ordnung unterschiedlich wahrnehmen. Britische Außenpolitik gründe sich auf die Einhaltung von Regeln der internationalen Ordnung, des Völkerrechts, der Selbstbestimmung souveräner Nationalstaaten, der Förderung der Menschenrechte und der freien Meinungsäußerung, so die Autoren.

Russlands postsowjetische Erfahrung und die offensichtlichen Eigeninteressen der Regierungselite führten zu einer Außenpolitik, die mehr oder weniger explizit diese Ordnung ablehnt und die Grundsätze, auf die sie sich stützt, untergräbt, heißt es in diesem Bericht.

Nichtsdestoweniger sei die Weigerung, sich mit dem anderen auseinanderzusetzen, falsch und sei keine Grundlage für eine langfristige tragfähige Außenpolitik Großbritanniens, denn Russland sei ein europäischer Nuklearstaat und Mitglied des UN-Sicherheitsrates.

Großbritannien könne problemlos mit Russland kommunizieren, ohne seine Werte und Normen zu verleugnen und ohne seine moralische Legitimität zu verlieren. Solche Gespräche seien zwar unbequem, aber sie seien hilfreich beim Finden von Gemeinsamkeiten und Erkennen von Differenzen, wie z.B. Terrorbekämpfung. sie seien die Grundlage für die Verbesserung der Beziehungen. „Aus diesem Grund empfehlen wir dem Außenministerium die politischen und analytischen Ressourcen zu Entscheidungsfindung zu erhöhen und einen Außenminister mit spezifischer Verantwortung für Russland zu ernennen“.

Russlands Aktionen in der Ukraine und in Syrien seien die zwei dringendsten Herausforderungen für die Außenpolitik Großbritanniens bezüglich Russlands. Die Ukraine muss ihre Zukunft selbst bestimmen. Großbritannien und seine Partner sollten der Ukraine behilflich sein bei der Entwicklung seiner sozialen, politischen und physischen Infrastruktur, damit sie einerseits gegen Russland und aber andererseits auch gegenüber dem Westen im Wettbewerb bestehen kann.

Es werde in Zukunft schwieriger werden, im Westen eine einheitliche Einstellung gegenüber allgemeinen Sanktionen zu finden, daher sollten personenbezogene Sanktionen aufgrund krimineller Handlungen und gegen für Menschenrechtsverletzungen verantwortliche der russischen Regierung ausgesprochen werden.

Die britische Regierung beschuldigt Russland, in Syrien Kriegsverbrechen begangen zu haben, ohne Beweise dafür vorzulegen. Wenn die Regierung weiterhin so handelt, so führt das lediglich dazu, dass Russland von einer Doppelmoral sprechen und die Westmächte als heuchlerisch und feindlich gestimmt bezeichnen kann.

Die britischen und russischen Menschen haben trotz der politischen Schwierigkeiten gesunde kulturelle Beziehungen. Diese Tatsache im Auge behaltend muss die britische Regierung über Präsident Putin hinaus schauen und durch Aktionen wie Austausch im Erziehungssektor und Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen im nicht-sanktionierten Bereich die Verbindungen halten. Eine Menschen-zu-Menschen-Strategie schaffe Brücken zur nächsten Generation der politischen und wirtschaftlichen Führer und werde für die Großbritannien-Russland-Beziehungen in der Zukunft nützlich sein.

(hmw/russland.news)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.