Gouverneurswahlen und postkoloniale Demokratie

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Alternativlosigkeit à la russe: In höchstens zwei der 21 russischen Regionen – genauer: Föderationssubjekte –, in denen im September die Gouverneure und Gebietschefs gewählt werden, zeichnet sich ein Wettbewerb zwischen zwei oder mehr Kandidaten ab. Die russische Online-Zeitung Gazeta.ru zitiert einen Bericht des kremlnahen Fonds für die Entwicklung der Zivilgesellschaft (FoRGO), wonach es nur in den sibirischen Gebieten Irkutsk und Omsk zu so etwas wie einer Konkurrenzsituation kommt — wenn überhaupt.

Zudem entstammen alle aufgestellten Kandidaten in allen 21 Gebieten nur den in der Staatsduma vertretenen Parteien: Einiges Russland (ER), Liberaldemokraten (LDPR), Kommunisten (KPRF) und Gerechtes Russland (SR). Damit sind die überhaupt noch relevanten Gruppierungen der liberalen Opposition bereits im Vorfeld gescheitert: die von dem Blogger und Korruptionsjäger Alexej Nawalnij ins Leben gerufene Fortschrittspartei und PARNASS, ein Zusammenschluss liberaler Parteien rechts der Mitte.

Während die ER-Kandidaten in allen Regionen bei Umfragen mit Abstand führen, liegt der Gebietssekretär der Irkutsker Kommunisten, Sergej Lewtschenko, zumindest fast auf halber Höhe mit dem ER-Kandidaten und Amtsinhaber Sergej Jeroschtschenko. Auf diese Weise, so FoRGO, bleibe der Kampf um die Spätentschlossenen immerhin interessant.

Interessant nur in Omsk und Irkutsk

Im Omsker Gebiet, ebenfalls östlich des Urals gelegen, wird es eventuell dann spannend, wenn der KPRF-Gegenkandidat, der Duma-Abgeordnete Oleg Denisenko, vom Obersten Gerichtshof doch noch zur Wahl zugelassen wird. Seine Kandidatur war aus formalen Gründen abgelehnt worden. In Moskau hieß es zuletzt, die Chancen für Denisenko stünden nicht schlecht.

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