Gorbatschow warnt vor Eile

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Die Teilnehmer des russisch-deutschen Forums Petersburger Dialogs wollen der Staatsduma empfehlen, sich bei der Behandlung des Gesetzes über die gesellschaftlichen Organisationen Zeit zu lassen.

Dies teilte der Ex-Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, Journalisten am Donnerstag mit. Gorbatschow steht dem russischen Komitee des Forums vor.

„Da das Gesetz die Belange der Zivilgesellschaft betrifft, wollen wir empfehlen, dass die Staatsduma die Behandlung des Gesetzes nicht forciert“, begründete Gorbatschow die Entscheidung. Ihm zufolge werden die Forumsteilnehmer ihre Empfehlung am heutigen Donnerstag telefonisch an die Duma übermitteln. Am Tag darauf wollen sie ein Schreiben an den Duma-Vorsitzenden Boris Gryslow richten.

Der ehemalige deutsche Botschafter in Russland, Ernst-Jörg von Studnitz, forderte seinerseits die Machthaber auf, der Meinung der russischen Öffentlichkeit mehr Gehör zu schenken