Gespanntes Warten auf Trumps Syrien-Politik

Foto: Gage Skidmore CC BY-SA 2.0 via Flickr
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[Von Florian Rötzer] – In dem komplizierten Geflecht von verbündeten und einander bekämpfenden Staaten und Proxy-Milizen herrscht aufgeregte Unruhe, nachdem Trump die Einrichtung von Sicherheitszonen im Jemen und in Syrien angekündigt hat.

Der zwischen der syrischen Regierung und einigen Oppositionsgruppen unter Vermittlung oder Druck der Türkei, Russland und Iran ausgehandelte Waffenstillstand wird immer brüchiger. Die unter der Flagge der Freien Syrischen Armee vor allem in Hama kämpfende Gruppe Jaish al-Ezza wurde von den USA mit Waffen, auch TOW-Panzerabwehrraketen, versorgt. Sie kündigte den Waffenstillstand wegen angeblich fortgesetzter russischer Bombardierung in Hama auf. Eine Rolle spielte auch die Einnahme von Wadi Barada bei Damaskus, was die Gruppe als Waffenstillstandsverletzung brandmarkt. Oppositionsgruppen konnten hier über lange Zeit die Trinkwasserversorgung eines großen Teils von Damaskus blockieren.

Ob bei diesem Rückzug die neue US-Regierung auch ihre Finger im Spiel hatte, lässt sich schwer sagen. Der sowieso brüchige Waffenstillstand der drei Staaten, die auch untereinander sehr verschiedene, kaum versöhnbare Interessen verfolgen, dürfte damit allmählich zerbrechen, was auch die Position der drei Länder in Syrien schwächen würde. Die Gespräche in Astana sollen aber bislang noch am 8. Februar fortgesetzt werden, allerdings erklärte der kasachische Außenminister Kairat Abdrakhmanov, er habe davon keine Kenntnis.

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