Gericht entscheidet Blockade von Telegram

Gericht entscheidet Blockade von Telegram

Das Moskauer Tagansky-Gericht gewährte die Klage von Roskomnadzor und erließ einen Beschluss, den Telegram-Messenger zu blockieren, weil er sich geweigert hatte, die Schlüssel zur Entschlüsselung der Korrespondenz seiner Benutzer an den Föderalen Sicherheitsdienst (FSB) zu liefern, berichtete ein Korrespondent von Kommersant aus dem Gerichtssaal.

Der Richter hat auch der zweiten Klage von Roskomnadzor stattgegeben, die erlaubt, Telegram sofort – nach der Bekanntgabe des Urteils über die erste Klage – zu blockieren. Das Urteil wird gemäß der Gerichtsentscheidung solange in Kraft bleiben, bis der Messenger den Verschlüsselungscode bereitstellt.

Nur Vertreter von Roskomnadzor und FSB nahmen an dem Prozess teil. Telegrams Anwälte waren bei dem Treffen nicht anwesend: Am Vorabend verbot der Telegram-Gründer, Pavel Durow, seinen Anwälten, vor Gericht zu erscheinen, „um die offene Farce nicht durch ihre Anwesenheit zu legitimieren“, schrieb einer der Anwälte auf seiner Webseite.

Während des Prozesses sagte die Sprecherin von Roskomnadzor, dass die Forderung nach Sperrung von der Sorge um die Sicherheit der Russen diktiert wurde. Der FSB-Anwalt sagte, dass Telegram nicht nur keine Verschlüsselungssoftware zur Verfügung stellte, sondern auch nicht erklärte, warum es unmöglich sei, der Anfrage nachzukommen.

Gleich zu Beginn des Treffens wies der Richter den Antrag von Telegram zurück, das Treffen zu verschieben. Richter Smolin stimmte den Argumenten von Roskomnadsor und dem FSB zu. Vertreter des Dienstes sagten, dass es nicht notwendig sei, das Treffen zu verschieben.

Die Klage von Roskomnadzor auf die Blockierung von Telegram wurde am 6. April eingereicht. Am 12. April bat Roskomnadzor das Gericht, Telegram sofort nach Bekanntgabe des Urteils zu sperren.

[hub/russland.NEWS]

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