Für Gorbatschow stehen die Zeichen auf Sturm

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Michail Gorbatschow, der letzte Staatschef der Sowjetunion, warnt in einem Gastbeitrag des TIME-Magazin vor einem neuen Wettrüsten. „Es sieht so aus, als ob sich die Welt auf Krieg einstellt“, orakelt der 85-Jährige, der einst mit Perestroika und Glasnost für eine Annäherung der damaligen Supermächte USA und Russland sorgte. Er fordert Donald Trump und Wladimir Putin auf, ihrer besonderen Verantwortung Rechnung zu tragen, indem sie Millionen von Menschen von der Angst vor dem nuklearen Damoklesschwert befreien.

Hier sein aus dem Englischen übersetzter Text:

 Es sieht aus, als ob sich die Welt auf Krieg einstellt

Die gegenwärtige Welt ist von Problemen überwältigt. Politiker scheinen verwirrt und verzweifelt zu sein.

Aber kein Problem ist heute dringlicher als die Militarisierung der Politik und das neue Wettrüsten. Es muss unsere oberste Priorität sein dieses ruinöse Rennen zu stoppen und rückgängig zu machen.

Die aktuelle Situation ist zu gefährlich. Mehr und mehr Truppen, Panzer und gepanzerte Fahrzeuge werden nach Europa gebracht.  NATO und russische Streitkräfte liegen bereits mit ihren Langstreckenwaffen quasi in Schussnähe.

Während Staatshaushalte darum kämpfen, die grundlegenden sozialen Bedürfnisse der Menschen zu finanzieren, wachsen die Militärausgaben. Geld ist leicht zu bekommen für anspruchsvolle Waffen, deren zerstörerische Macht mit der der Massenvernichtungswaffen vergleichbar ist; für U-Boote, deren einzelne Salve in der Lage ist, einen halben Kontinent zu verheeren; für Raketenabwehrsysteme, die die strategische Stabilität untergraben.

Politiker und führende Militärs klingen immer kämpferischer und Verteidigungsdoktrinen immer gefährlicher. Kommentatoren und TV-Persönlichkeiten schließen sich dem kriegerischen Chor an. Es sieht aus, als ob sich die Welt auf Krieg einstellt.

Es hätte auch anders kommen können

In der zweiten Hälfte der 1980er Jahre haben wir gemeinsam mit den USA ein Verfahren zur Reduzierung von Atomwaffen und zur Verringerung der nuklearen Bedrohung eingeleitet. Mittlerweile sind, wie Russland und die USA bei der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags berichteten, 80% der in den Jahren des Kalten Krieges angesammelten Atomwaffen stillgelegt und zerstört worden. Die Sicherheit von Niemandem wurde verringert, und die Gefahr eines Atomkrieges, der als Folge eines technischen Versagens oder eines Unfalls anfangen könnte, wurde verringert.

Dies wurde vor allem durch das Bewusstsein der Präsidenten der großen Nuklearmächte ermöglicht, dass ein Atomkrieg nicht akzeptabel ist.

Im November 1985, auf dem ersten Gipfel in Genf, erklärten die Führer der Sowjetunion und der USA: Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen werden und darf niemals ausbrechen. Unsere beiden Nationen werden keine militärische Überlegenheit suchen. Diese Aussage wurde weltweit mit einem Seufzer der Erleichterung aufgenommen.

Ich erinnere mich an ein Politbüro-Treffen im Jahr 1986, bei dem die Verteidigungsdoktrin diskutiert wurde. Der vorgeschlagene Entwurf enthielt folgenden Text: „Reagieren Sie auf einen Angriff mit allen verfügbaren Mitteln.“ Mitglieder des Politbüros widersprachen dieser Formel. Alle waren sich einig, dass Atomwaffen nur einem Zweck dienen müssen: den Krieg zu verhindern. Und das ultimative Ziel sollte eine Welt ohne Atomwaffen sein.

Aus dem Teufelskreis ausbrechen

Heute jedoch scheint die nukleare Bedrohung wieder real zu sein. Die Beziehungen zwischen den Großmächten verschlechtern sich seit einigen Jahren zunehmend. Die Befürworter von Aufrüstung und der militärisch-industrielle Komplex reiben sich die Hände.

Wir müssen aus dieser Situation ausbrechen. Wir müssen den politischen Dialog fortsetzen, der auf gemeinsame Entscheidungen und gemeinsame Handlungen abzielt.

Einige sagen, der Dialog sollte sich auf die Bekämpfung des Terrorismus konzentrieren. Das ist eine wichtige, dringende Aufgabe. Aber, als Kern einer normalen Beziehung und schließlich Partnerschaft, ist gemeinsame Terrorbekämpfung nicht genug.

Der Fokus sollte wieder auf dem Verhindern des Krieges, dem Ausstieg aus dem Wettrüsten und dem Reduzieren von Waffenarsenalen liegen. Das Ziel sollte darin bestehen, nicht nur bei Kernwaffenarsenale und –obergrenzen überein zu stimmen sondern auch bei Raketenabwehr und strategischer Stabilität.

In der modernen Welt müssen Kriege geächtet werden, denn keines der globalen Probleme, mit denen wir konfrontiert sind, kann durch Krieg – weder Armut noch Umwelt, Migration, Bevölkerungswachstum oder Ressourcenknappheit – gelöst werden.

Geht den ersten Schritt

Ich fordere die Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der die Hauptverantwortung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit trägt, dazu auf, den ersten Schritt zu unternehmen. Ich schlage vor, dass ein Sicherheitsrat auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs eine Resolution verabschiedet, die besagt, dass der Atomkrieg nicht akzeptabel ist und niemals ausgetragen werden darf.

Ich denke, dass die Initiative, eine solche Entschließung zu verabschieden, von Donald Trump und Wladimir Putin – den Präsidenten der beiden Nationen, die über 90% der weltweiten Atomarsenale halten und daher eine besondere Verantwortung tragen – kommen müsste

Präsident Franklin D. Roosevelt hat einmal gesagt, dass eine der Hauptfreiheiten die Freiheit von Angst sei. Heute wird die Last, der Angst und der Stress, sie zu tragen, von Millionen von Menschen empfunden, und der Hauptgrund dafür sind Militarismus, bewaffnete Konflikte, das Wettrüsten und das nukleare Damoklesschwert. Die Welt von dieser Angst zu befreien bedeutet, die Menschen freier zu machen. Dies sollte ein gemeinsames Ziel werden. Viele andere Probleme wären dann leichter zu lösen.

Die Zeit zu entscheiden und zu handeln ist jetzt.