Freihandel bis Wladiwostok

EU - Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft

[Peter Mühlbauer] Auf dem Wirtschaftsgipfel im schweizerischen Davos meinte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, sie sei „bereit“ für Gespräche über einen „gemeinsamen Handelsraum“ zwischen der von Russland angeführten Eurasischen Union und der EU. Solche Gespräche können ihrer Ansicht nach in Angriff genommen werden, sobald das umstrittene TTIP-Freihandelsabkommen mit den USA unter Dach und Fach gebracht ist. Voraussetzung dafür ist Merkels Worten nach aber auch Frieden in der Ostukraine.

Bereits gestern hatte SPD-Chef Gabriel solch ein Abkommen ins Spiel gebracht. Der langjährige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher hatte diesen Vorschlag im September gemacht: Dem Fernsehsender Phoenix sagte der FDP-Altpolitiker vor vier Monaten, weil es „in Europa keine Stabilität ohne Russland, und erst recht nicht gegen Russland“ geben könne, plädiere er dafür, „Politik mit diesem großen Land zu machen“.

Ursprünglich stammt die Idee einer gemeinsamen europäisch-russischen Freihandelszone aber vom russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin, der sie vor 14 Jahren in einer Bundestagsbesuchsrede ins Spiel brachte. 2010 wiederholte er das damals nicht von der deutschen Politik aufgegriffene Angebot in einem in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung.

weiter bei telepolis >>>>>>>>>>>>>