Freedom House: Russland in Rangfolge der Internetfreiheit hinter Gambia und Thailand gefallen

Freedom House: Russland in Rangfolge der Internetfreiheit hinter Gambia und Thailand gefallen

In dem von der 1941 gegründeten NGO Freedom House erstellten Länderrating „Freiheit im Netz“ liegt Russland auf dem 53. Platz. Insgesamt analysierten die Forscher die Situation in 65 Ländern der Welt. Wie in der Studie auf der Website der Organisation angegeben, leben in den untersuchten Ländern 87 Prozent aller Netzbenutzer. Die größte Freiheit im Netz genießen die Bewohner von Estland, Island, Kanada, Deutschland und Australien, gefolgt von den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich.

Russland blieb wie im vergangenen Jahr in Sachen Netzfreiheit ein Außenseiter: Nach den Maßstäben „frei“, „teilweise frei“ und „nicht frei“ liegt das russische Internet laut Freedom House in der dritten und letzten Kategorie, noch hinter Ländern wie Libyen, Ruanda, Aserbaidschan, Kasachstan, Weißrussland, Sudan und Venezuela zurück. Im Vergleich zu 2017 konnten Gambia und Thailand im Anti-Rating Russland überholen.

Die Experten von Freedom House ernannten im Jahr 2018 China zum größten Feind der Freiheit im Internet. Den vorletzten Platz in der Studie belegt der Iran.

Bei der Erstellung des Ratings berücksichtigten die Forscher Kriterien wie das Blockieren von sozialen Netzwerken oder Kommunikationsplattformen, das Blockieren politischer, sozialer oder religiöser Inhalte, vorsätzliche Störungen des Netzwerks, das Vorhandensein von staatlicher Überwachung, die Verabschiedung neuer Richtlinien zur Anhebung des Zensurniveaus und Gesetze zur Begrenzung der Anonymität. Die Experten von Freedom House interessierten sich auch für Fälle, in denen Blogger oder andere Internetbenutzer festgenommen oder längere Zeit inhaftiert wurden, weil sie politische oder soziale Inhalte veröffentlicht haben.

China, Russland und „andere repressive Staaten“, so die Experten, forderten „die Unternehmen auf, die Daten ihrer Bürger in den Grenzen des Landes zu speichern, in dem die [lokalen] Sicherheitsdienste Informationen abschöpfen können“. Weiterhin wiesen die Experten auf das 2014 in Russland verabschiedete Blogger-Gesetz hin, das die Autoren von Internet-Ressourcen mit einer Zielgruppe von „über 3.000 Nutzern pro Tag“ dazu zwang, sich bei der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadzor als Medien registrieren zu lassen.

Freedom House thematisiert auch an die „Armee der Internet-Trolle“ in Russland, die es schwierig macht, „echte Informationen von Daten zu unterscheiden, die von einer Falschmeldungsfabrik erstellt wurden“. Der Bericht verweist ebenso auf die (versuchte) Sperrung des Messenger-Dienstes Telegram in Russland und das Verbot der Anonymisierung mittels VPN-Technologien.

Die in Washington angesiedelte NGO Freedom House wird wegen ihrer finanziellen Abhängigkeit von Geldern der US-Regierung häufig kritisiert. Aber auch die Regierungen von Kanada, Niederlande und Norwegen unterstützen die selbsternannten Kämpfer für die Freiheit in der Welt. Neben der Stiftung Open Society von George Soros gehören Google und Facebook zu den Geldgebern von Freedom House, dessen jährlich veröffentlichte Berichte stets weitreichende Beachtung in Medien, Wissenschaft und Politik finden.
[hub/russland.NEWS]

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